Nach der Aufhebung des Iran-Embargos Bund will Iran-Geschäfte wieder absichern

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Nach der Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran entscheidet die Bundesregierung rasch über die Neuauflage von Handelskrediten. Der Industrieverband sieht große Marktchancen für die Unternehmen.

Die deutsche Industrie sieht einen großen  Nachholbedarf des Iran bei der Modernisierung der Infrastruktur. Insbesondere die Erneuerung  der Ölindustrie eröffne   Chancen. Foto: AP
Die deutsche Industrie sieht einen großen Nachholbedarf des Iran bei der Modernisierung der Infrastruktur. Insbesondere die Erneuerung der Ölindustrie eröffne Chancen.Foto: AP

Berlin - Nach der Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen den Iran bemüht sich die Bundesregierung, schnell Klarheit über die Finanzierungsbedingungen zu schaffen. Nach Auskunft des Bundeswirtschaftsministeriums und des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) können Unternehmen, die mit dem Iran Geschäfte abwickeln wollen, von sofort an Anträge auf Hermes-Exportkredite stellen. In den vergangenen Jahren konnten Exportgeschäfte nicht mit staatlichen Bürgschaften abgesichert werden, da der Iran wegen der Sanktionen vom internationalen Kapitalverkehr abgeschnitten war. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums schränkte zwar ein, dass die Bundesregierung zurzeit noch nicht über Garantien für Iran-Geschäfte entscheiden könne. Dies soll sich aber bald ändern. Voraussetzung dafür ist, dass der Iran Altschulden gegenüber der Bundesregierung von rund 500 Millionen Euro begleicht. Das Wirtschaftsministeriums erklärte, die Gespräche dazu seien weit fortgeschritten. Dem Vernehmen nach rechnet Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) damit, dass der Iran seine Schulden in Kürze zurückzahlt. Die Entscheidung über die Vergabe von Hermes-Krediten trifft ein interministerieller Ausschuss.

Nach dem Wegfall der Sanktionen kann das Land über eingefrorene Vermögen von rund 33 Milliarden Dollar (30 Milliarden Euro) verfügen und hat Zugang zum internationalen Finanzsystem. Der DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Wirtschaftsbeziehungen rasch normalisieren. Der DIHK erhofft sich von der Neuauflage der Hermes-Bürgschaften für den Iran, dass die Unternehmen mehr Rechts- und Planungssicherheit haben. Treier appellierte auch an die Banken. Die Bundesregierung solle die deutschen Finanzinstitute aktiv über die neue Rechtslage informieren, damit die deutsche Exportwirtschaft Handelsfinanzierungen bekomme.

Nicht alle Sanktionen sind aufgehoben

Die ersten Reaktionen aus der Kreditwirtschaft zeigen, dass die Banken und Sparkassen zurückhaltend auf den Wegfall der Sanktionen reagieren. Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) erklärte, die Privatbanken würden Iran-Geschäfte erst wieder aufnehmen, wenn klar sei, welche Geschäfte erlaubt seien. Der Bankenverband betonte, es seien nicht alle Sanktionen aufgehoben. Um die Terrorfinanzierung zu verhindern, gelten weiter Verbote. Grund für die Vorsicht der Geldhäuser ist, dass die Commerzbank und die Deutsche Bank wegen Verstößen gegen frühere US-Sanktionen hohe Strafzahlungen leisten mussten. Der DIHK erwartet, dass es mit dem Wegfall der Finanzsanktionen einen Schub für neue Geschäfte gibt. Der iranische Bankensektor werde wieder an das internationale Zahlungssystem Swift angeschlossen. Bis es so weit ist, würden allerdings einige Tage vergehen, teilte die iranische Notenbank mit.

Ein Markt mit 80 Millionen Menschen

Mit der Öffnung des Landes erschließt sich deutschen Unternehmen ein Markt mit 80 Millionen Menschen. Der DIHK erklärte, nach zehnjähriger Eiszeit falle nun ein Stoppschild. Nachdem deutsche Unternehmen in den vergangenen Jahren Marktanteile im Iran verloren haben, müssten die deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen wiederbelebt werden, teilte der DIHK mit. Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Ulrich Grillo, hält in den nächsten fünf Jahren eine Verdoppelung der Ausfuhren für realistisch. Im Jahr 2014 betrug das Ausfuhrvolumen in den Iran 2,4 Milliarden Euro. Der BDI sprach von einem großen Nachholbedarf des Iran bei der Modernisierung der Infrastruktur. Insbesondere die Erneuerung der Ölindustrie eröffne dem deutschen Maschinen- und Anlagenbau Chancen, sagte Grillo. Auch dem Automobilbau, der chemischen Industrie, der Gesundheitswirtschaft, Anbietern erneuerbarer Energien und der Baustoffindustrie böten sich gute Absatzmöglichkeiten.

Wirtschaftsminister Gabriel warnte allerdings vor überzogenen Erwartungen. Die Wiederbelebung der deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen sei ein langfristiger Prozess, sagte der Minister. Gabriel will im Mai nach Teheran reisen, um zusammen mit seinem iranischen Kollegen die Sitzung der deutsch-iranischen Wirtschaftskommission zu leiten.