Nach der Landtagswahl Taugen Dreierbündnisse noch fürs Land?

Von red/lsw 

Kiwi, Ampel oder Deutschland-Koalition? In Baden-Württemberg stehen nach der Landtagswahl die Zeichen auf Grün-Schwarz. Oder gibt es noch Alternativen?

Guido Wolf (links), der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen): Nach der Landtagswahl laufen die Sondierungsgespräche. (Archivfoto) Foto: dpa
Guido Wolf (links), der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen): Nach der Landtagswahl laufen die Sondierungsgespräche. (Archivfoto)Foto: dpa

Stuttgart - Die Parteien prüfen an diesem Freitag, ob Dreierbündnisse zur Regierungsbildung in Baden-Württemberg noch eine Chance haben. Besonders umworben wird die FDP: Sie käme theoretisch für eine Ampel mit Grünen und SPD unter einem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) infrage. Der FDP-Landesvorstand hatte so einem Bündnis bereits am Montag eine Absage erteilt. Dennoch wollen Grüne und FDP sowie SPD und FDP in Stuttgart miteinander sprechen.

SPD-Landeschef Nils Schmid signalisierte Kompromissbereitschaft. „Wir gehen offen in dieses Gespräch“, teilte er am Donnerstag mit. „In einer Koalition müssen sich alle Partner wiederfinden können. Von daher gibt es für uns keine Tabuthemen.“ Die Grünen-Landeschefs Thekla Walker und Oliver Hildenbrand sagten: „Auch wenn die FDP die Gespräche nicht als Sondierungen sehen will, sondern als ein Gespräch zur „Lage in Baden-Württemberg“, macht es Sinn, mit der FDP zu reden.“ Eine Kernfrage sei dabei, welches Bündnis künftig regiere und wie die Parteien die Zukunft des Landes gestalten wollten.

FDP zeigt sich offen

Die Jungen Liberalen drängen ihre Mutterpartei zu inhaltlichen Gesprächen auch mit den Grünen. Ihr Landeschef Marcel Aulila sagte: „Die FDP sollte mit allen demokratischen Parteien zumindest das Gespräch suchen. Das gebietet schon das Wahlergebnis.“ Aus Sicht der Jungen Liberalen gebe es keine bevorzugte Koalition. „Unser Ziel ist es, dass möglichst viele liberale Inhalte in einen Koalitionsvertrag Eingang finden. Inwieweit das mit der CDU, der SPD oder den Grünen umsetzbar ist, kann nur durch Gespräche herausgefunden werden.“

Offen hat sich die FDP wiederholt für eine Koalition mit der CDU gezeigt. Gespräche zwischen den beiden Parteien sind für den Freitagnachmittag geplant. Allerdings müsste die SPD mit ins Boot geholt werden, damit eine Mehrheit im neuen Landtag zustande käme. Die Sozialdemokraten wollen aber bei einer „Deutschlandkoalition“ unter Führung eines CDU-Ministerpräsidenten Guido Wolf nicht mitmachen. Trotzdem sind am Samstag Gespräche zwischen CDU und SPD geplant.

Bei der Landtagswahl am Sonntag hatten die Grünen die CDU als stärkste politische Kraft überholt. Neben den zwei Dreierbündnissen ist auch Grün-Schwarz unter Kretschmanns Führung als künftige Regierungskoalition im Gespräch. Nach einer Sondierung am Mittwoch hatten sich Vertreter beider Parteien zurückhaltend geäußert. Die CDU will das weitere Vorgehen in ihren Gremien beraten und Anfang der Woche erklären, ob weitere Gespräche mit den Grünen Sinn machen. Eine grün-schwarze Koalition wäre deutschlandweit eine Premiere. Mit der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die erstmals im Landtag vertreten ist, will keine Partei zusammengehen.

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6 KommentareKommentar schreiben

Im Wolferwartungsland: läuft es wohl auf eine CDU- SPD - FDP Koalition ohne den Wolf hinaus.

FDP, StZ (ja, genau), SPD und Grüne : haben es noch immer nicht geschnallt. Die CDU ist nicht ganz so begriffstutzig: die erbärmliche Dauerdiffamierung der AfD als rechtspopulistisch, antidemokratisch, als parteigewordenen Gottseibeiuns, ihre Ausgrenzung, das sagt weit mehr (und nichts Gutes) über diese Parteien und Medien, als über die AfD. Aber nur weiter so: jede dieser Meldungen treibt der AfD weitere Wähler zu.

Man wird es nicht glauben,: aber je mehr Zweier-Bündnisse es gibt, desto mehr tendieren die Wähler dahin diese abzustrafen. Nur noch der Große siegt. Was RPf und Ba-Wü gezeigt haben. Die Deutschen wollen anscheinend nur noch Landesväter und Landesmütter. Die Inhalt scheinen ihnen egal. Bei der AfD könnte man aber auch den Satz wieder loswerden: Die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber. Da wählen Leute aus prekären Arbeitsverhältnissen die AfD, die den Mindestlohn abschaffen will. Ok, in Sachsen-Anhalt haben bei eier der letzten Wahlen auch schon viele Arbeitslose die FDP gewählt. Es stört also einen nicht, qwenn diese Menschen nicht mehr in das Erwerbsleben kommen wollen. Vermutlich wird die 'AfD auch noch eine Senkung der Hartz IV Sätze fordern, denn wo kämen wir denn hin, wennsich diese Schmarotzer auch noch eine Packung Zigaretten pro Woche leisten könnten.

Wichtig: Erga wer mit wem und warum - Hauptsache der Verkehrsminister wird ersetzt!

"Flexibilität" ersetzt keine Haltung: Dreierbündnisse taugen, solange eine Partei hierfür nicht Wahlbetrug begehen oder ihre Seele verkaufen muss.

Sackgasse: Man kann sich natürlich auch in der selbstgehäkelten Ideologie einbunkern, und riskieren als Teil des Problems wahrgenommen zu werden, anstatt als Teil der Lösung. Wer braucht eine Partei, die sich exklusiv als marktradikales Anhängsel der CDU positioniert? Viel Spaß mit der Rolle als kleinste Oppositionspartei, hinter AfD und SPD, da ist sicherlich jede Menge öffentlicher Wahrnehmbarkeit garantiert!

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