Nach der Landtagswahl Taugen Dreierbündnisse noch fürs Land?

Von red/lsw 

Kiwi, Ampel oder Deutschland-Koalition? In Baden-Württemberg stehen nach der Landtagswahl die Zeichen auf Grün-Schwarz. Oder gibt es noch Alternativen?

Guido Wolf (links), der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen): Nach der Landtagswahl laufen die Sondierungsgespräche. (Archivfoto) Foto: dpa
Guido Wolf (links), der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen): Nach der Landtagswahl laufen die Sondierungsgespräche. (Archivfoto)Foto: dpa

Stuttgart - Die Parteien prüfen an diesem Freitag, ob Dreierbündnisse zur Regierungsbildung in Baden-Württemberg noch eine Chance haben. Besonders umworben wird die FDP: Sie käme theoretisch für eine Ampel mit Grünen und SPD unter einem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) infrage. Der FDP-Landesvorstand hatte so einem Bündnis bereits am Montag eine Absage erteilt. Dennoch wollen Grüne und FDP sowie SPD und FDP in Stuttgart miteinander sprechen.

SPD-Landeschef Nils Schmid signalisierte Kompromissbereitschaft. „Wir gehen offen in dieses Gespräch“, teilte er am Donnerstag mit. „In einer Koalition müssen sich alle Partner wiederfinden können. Von daher gibt es für uns keine Tabuthemen.“ Die Grünen-Landeschefs Thekla Walker und Oliver Hildenbrand sagten: „Auch wenn die FDP die Gespräche nicht als Sondierungen sehen will, sondern als ein Gespräch zur „Lage in Baden-Württemberg“, macht es Sinn, mit der FDP zu reden.“ Eine Kernfrage sei dabei, welches Bündnis künftig regiere und wie die Parteien die Zukunft des Landes gestalten wollten.

FDP zeigt sich offen

Die Jungen Liberalen drängen ihre Mutterpartei zu inhaltlichen Gesprächen auch mit den Grünen. Ihr Landeschef Marcel Aulila sagte: „Die FDP sollte mit allen demokratischen Parteien zumindest das Gespräch suchen. Das gebietet schon das Wahlergebnis.“ Aus Sicht der Jungen Liberalen gebe es keine bevorzugte Koalition. „Unser Ziel ist es, dass möglichst viele liberale Inhalte in einen Koalitionsvertrag Eingang finden. Inwieweit das mit der CDU, der SPD oder den Grünen umsetzbar ist, kann nur durch Gespräche herausgefunden werden.“

Offen hat sich die FDP wiederholt für eine Koalition mit der CDU gezeigt. Gespräche zwischen den beiden Parteien sind für den Freitagnachmittag geplant. Allerdings müsste die SPD mit ins Boot geholt werden, damit eine Mehrheit im neuen Landtag zustande käme. Die Sozialdemokraten wollen aber bei einer „Deutschlandkoalition“ unter Führung eines CDU-Ministerpräsidenten Guido Wolf nicht mitmachen. Trotzdem sind am Samstag Gespräche zwischen CDU und SPD geplant.

Bei der Landtagswahl am Sonntag hatten die Grünen die CDU als stärkste politische Kraft überholt. Neben den zwei Dreierbündnissen ist auch Grün-Schwarz unter Kretschmanns Führung als künftige Regierungskoalition im Gespräch. Nach einer Sondierung am Mittwoch hatten sich Vertreter beider Parteien zurückhaltend geäußert. Die CDU will das weitere Vorgehen in ihren Gremien beraten und Anfang der Woche erklären, ob weitere Gespräche mit den Grünen Sinn machen. Eine grün-schwarze Koalition wäre deutschlandweit eine Premiere. Mit der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die erstmals im Landtag vertreten ist, will keine Partei zusammengehen.