Nach Vorfällen in Clausnitz De Maizière nimmt Polizei in Schutz

Von red/AFP 

Bundesinnenminister Thomas De Maizière nimmt die Polizei nach dem Einsatz in der Pöbelnacht von Clausnitz in Schutz. Eine Kritik am Einsatz könne er nicht erkennen.

Bundesinnenminister Thomas De Maizière verteidigt den Polizei-Einsatz in Clausnitz Foto: dpa
Bundesinnenminister Thomas De Maizière verteidigt den Polizei-Einsatz in ClausnitzFoto: dpa

Berlin - Nach den fremdenfeindlichen Pöbeleien im sächsischen Clausnitz hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Polizei in Schutz genommen. „Ich kann Kritik an diesem Polizeieinsatz nicht erkennen“, sagte de Maizière am Sonntagabend im „Bericht aus Berlin“ der ARD. Die Vorfälle seien für die Polizei nicht vorhersehbar gewesen. Es sei richtig gewesen, die Flüchtlinge aus dem Bus in die Flüchtlingsunterkunft und damit in Sicherheit zu bringen.

Der Polizei war vorgeworfen worden, hart gegen die Flüchtlinge im Bus vorgegangen zu sein und einige von ihnen unter Anwendung von Gewalt aus dem Bus gezerrt und in die Flüchtlingsunterkunft gebracht zu haben. Eine pöbelnde Menge hatte den Bus mit den ankommenden Flüchtlingen in Clausnitz, einem Ortsteil der Gemeinde Rechenberg-Bienenmühle, blockiert. De Maizière stellte klar, dass „Gewalt“, „Hass“ oder „Hetze“ gegen schutzsuchende Flüchtlinge „inakzeptabel“ sei. Es sei richtig gewesen, die Menschen aus dem Bus zu bringen. „Stellen Sie sich mal vor, der Bus wäre zurückgefahren. Dann hätten ja diese grölenden Leute noch Recht bekommen“, sagte der Minister. „Nein, das war in Ordnung.“

Bruder des Heimleiters hat Protestaktion mitorganisiert

Keine Einschätzung wollte de Maizière dazu abgeben, dass die Polizei nun gegen verängstigte Insassen des Busses ermitteln will. Das könne er nicht beurteilen, sagte der Innenminister dazu. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hatte das Verhalten der Polizei „erschütternd“ genannt: „Ein Mob brüllt ausländerfeindliche Parolen und verhindert die Fahrt eines Busses mit Flüchtlingen zur Unterkunft, und die Polizei kündigt Ermittlungen gegen Flüchtlinge im Bus an.“ Der Sender MDR berichtete unterdessen, der Bruder des Flüchtlingsheimleiters von Clausnitz habe die Proteste in dem Ort mitorganisiert.

Dem MDR-Magazin „exakt“ sagte Karsten H. demnach, er habe aber nicht gewollt, dass die Situation so eskaliert. Er habe nur eine Demonstration gewollt, um die Kritik an der Asylpolitik in Deutschland deutlich zu machen: „Wir wollten den Flüchtlingen nie was tun. (...) Die Kinder haben uns definitiv leidgetan. Das war von niemandem gewollt; zumindest die, die von uns hier aus dem Ort gekommen sind.“ Der Leiter der Flüchtlingsunterkunft soll Mitglied der rechtspopulistischen AfD sein.

19 Kommentare Kommentar schreiben

Im Großraum Stuttgart sind wir nahe dran: wir können uns eine fundierte Meinung bilden. - OHNE politische Einfärbung von " Links oder Rechts " . - - - Wir haben hier in Böblingen und Göppingen zwei Standorte der Bereitschaftspolizei wie ihren weiteren Spezialabteilungen und deren Verwaltungen. - - - Die dort arbeitenden Personen, leben schon seit Jahrzehnten in unserem Umfeld. - - - Neutralität wird denen durch unsere aktuelle Regierung erfolgreichst per Dekret vorgegeben. - - Also einfach mal über den eigenen politischen Tellerrand hinaus sehen und das " tägliche Leben unserer Staatsmacht „ , als gegeben hinnehmen. - - - Alles andere IST Opposition zur Sache und ist selbstverständlich in unserem, Rechtssystem NICHT verboten :-)

Immer wieder "schön": zu lesen, dass mittlerweile die Polizei der Depp der Nation zu sein scheint. Macht sie nichts, wird sie kritisiert, macht sie was, ist es auch nicht Recht. Deshalb von mir: Liebe Polizisten, ihr macht einen super Job, vielen Dank!

Vorschlag:: Wie wäre es, die Polizei machte ihren Job einfach mal richtig? Was genau ist daran ein "Super Job", wenn ich 100 besoffene braune Pöbler gewähren lasse und statt dessen einen kleinen Jungen gewaltsam aus einem Bus zerre? Ich kenne einige gute und besonnene Polizeibeamte. So etwas wie das, was sich da in Clausnitz abgespielt hat, ist eine Schande für den Rechtsstaat, ist eine Schande für die Polizei. Diese Art von Polizisten gehört sofort und kompromisslos aus dem Verkehr gezogen.

Wo : haben Sie 100 besoffene braune Pöbler gesehen? Und ein kleiner Junge war das auch nicht gerade, den sie da aus dem Bus geholt haben. Und die vermummte Spuckerin ist auch nicht gerade eine Bereicherung! Also kommen Sie mal wieder runter!

Logisch:: Zuerst haben die friedlichen Leute die Flüchtlinge freundlich empfangen und dann hat eine Frau ihre Abscheu darüber durch Spucken gezeigt und die friedlichen Leute provoziert??? - In Zeit-online erzählt ein kleiner Junge, wie gleich bei der Ankunft des Busses ein Mann ihn angeschaut hat und mit der Hand die "Hals-abschneiden-Geste" gemacht hat. Dann wurden die Flüchtlinge noch 2 Stunden bedroht, bevor die wenigen Sekunden video mi der spuckenden Frau gemacht wurden. Übrigens mussten nach Verlassen des Busses 3 Frauen vom Notarzt versorgt werden, 2 waren kollabiert. Es gab noch kleinere Kinder und einen Säugling in dem Bus.

Beispiele des Lebens: es geht hier nicht um nur um die Aufhebung der Vernunft. - - - Es wurde Dublin 2 von unserer Bundesregierung ausgesetzt. - - - Das war der Startschuss der Probleme bei der aktuellen Völkerwanderung ( Nachgiebigkeit / Wankelmütigkeit stärkt den Glauben derer, die Recht und Gesetz aus Ihrem eigenen Land NICHT kennen ). - - - Beim Golfkrieg 1 und 2, Libyen, Ägypten und so weiter gab es KEINE Völkerwanderungen. - - - Es werden im Moment alle unseren benachbarten Länder mit in den Abwärts-Strudel hineingezogen. DIE GRUPPENBILDUNG beim EU-Gipfel ist doch unübersehbar.- - - Die richtig großen Probleme beginnen JETZT erst, - aktuell warten 200.000 Zweihundert-Tausend Personen auf die Überfahrt nach Europa. - - - Die Griechen haben Ihre eigene Kapazität mit 50.000 erkannt. - - - Der Frühling kommt, dann hindert widriges Wetter nicht mehr an der Überfahrt. - - - Mal andenken, - WAS war der Auslöser ?

Der Auslöser: war zweifelsfrei ein zehnjähriger Junge, der den vor Angst schlotternden besorgten Bürgern und den völlig verzweifelten Beamten in brutaler Weise einen Stinkefinger gezeigt hat. Selbstverständlich musste man diese Bedrohung der inneren Sicherheit sofort dingfest machen und eliminieren. Wo kämen wir da hin? Da machen friedfertige Bürger von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch und dieser Rotzlöffel erdreistet sich...

Der Auslöser: war zweifelsfrei ein zehnjähriger Junge, der den vor Angst schlotternden besorgten Bürgern: diesen Unsinn glauben Sie doch selber nicht, wie wenn diese "besorgten Bürger" durch einen Stinkefinger eines Kindes schlottern vor Angst! Sie nennen das auch noch friedfertige Bürger. Wenn das friedfertig war, dann will man nicht wissen, was das Gegenteil ist.

Herr Beck: schätzungsweise haben Sie die Ironie in Herrn Maiers Worten "überlesen".

Mit Ermittlungen: gegen Flüchtlinge kann die Polizei ihr Vorgehen natürlich besser darstellen. In Zeit-online erzählt ein kleiner Junge, wie sie mit dem Bus angekommen sind und ein Mann ihn angeschaut hat und mi der Hand die "Hals-abschneiden-Geste" gemacht hat. Kein Wunder, dass es dann nach 2 Stunden Bedrohung die Flüchtlinge nicht freundlich gewunken haben. Hier werden die Opfer zu Tätern gemacht. Laut Zeit online mussten nach Verlassen des Busses 3 Frauen vom Notarzt versorgt werden, 2 waren kollabiert. Die Meute war den Aufforderungen der Polizei, den Platz zu verlassen, nicht gefolgt. Den Platzverweis beantworteten sie mit hönischem Gelächter. Ob 28 bewaffnete Polizisten sich gegen 100 Menschen durchsetzen könnten? Anderswo ging das schon.

Recht und Gesetz: in unserer politischen Landschaft wird die klare Vorgehensweise immer mehr verwässert. - - - Da ein Einspruch, dort ein Aufbegehren "Gegen das elementare unseres Rechtesystems " . Man gewöhnt sich langsam an diese Art von Meldungen. - - - Da unsere aktuelle Bundesregierung es mit dem Aussetzten von Grundgesetzen auch nicht mehr so genau nimmt, - wird der "Gemeine Bürger " eben auch etwas übermütig. - - - Es ist nicht gutzuheißen was hier bei uns im Lande salonfähig geworden ist. - - - Schlimme Zeiten, - ein Weg zur Normalität ist im Moment NICHT zu erkennen, - Schade.

Sie glauben nicht wirklich was: Sie da schreiben. Wenn doch tun sie mir wirklich leid. Sie brauchen unbedingt Hilfe

ja zu Hrn. Steinert: Hr. Steinert brauch keine Hilfe.Wir sind in einer Demokratie sagt man doch und in einem Rechtsstaat sagt man auch. Gesetzte gelten für die da OBEN nicht und Demokratie wird als Wort benutzt aber nicht ausgeführt. Warum hat man denn die Menschen in diesem kleinen Ort nicht vorher gefragt, ob sie diese Gäste aufnehmen wollen? Eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie oder? Von oben alles durchsetzen = Diktatur und Diktatur bringt automatisch Hass hervor. Man muß mal einen ordentlichen Psychologen konsultieren.Außerdem: Es gibt so viele Menschen und auch Orte( Bürgermeister sagen ja wir haben noch Kapazität) die diese Gäste wollen, also werden sie diese auch als Ihre Gäste behandeln. Also holt die Leute doch einfach ab oder besser fahrt sie gleich zu diesen Orten. Schon ist das Problem gelöst.

Welche: Rechtsauffassung haben Sie, Herr Schulz? Vielleicht sollte Ihnen mal jemand erklären, was parlamentarische Demokratie bedeutet. Anscheinend haben Sie hier ein echtes Wissensdefizit.

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