Eine HIV-Infektion war für den Dienst in der Bundeswehr bislang ein Ausschlusskriterium. Das ändert sich nun – sehr zu Freude des Lesben- und Schwulenverbandes.
Berlin - Eine HIV-Infektion ist grundsätzlich kein Hindernis mehr für den Dienst in der Bundeswehr. Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) begrüßte am Donnerstag die offizielle Neuregelung in der Truppe. Damit beende die Bundeswehr eine „Praxis der Ausgrenzung und Benachteiligung, die sich medizinisch nicht mehr begründen lässt“, erklärte LSVD-Sprecher Sandro Wiggerich. Sein Verband hatte sich nach eigenen Angaben für die Änderung eingesetzt.
Die Bundeswehr bestätigte die Neuregelung. „Eine HIV-Infektion stellt unter einer wirksamen antiretroviralen Therapie, ausreichender Immunkompetenz sowie bei Fehlen von Krankheitszeichen seit dem 21. Februar 2017 keinen grundsätzlichen Hinderungsgrund mehr“ dar, heißt es in einem Schreiben des Verteidigungsministeriums. Ziel sei „größtmögliche Chancengerechtigkeit“ in der Bundeswehr, sagte ein Sprecher.
Ein HIV-Test ist in der Bundeswehr nicht Bestandteil der Einstellungsuntersuchung. Der Test darf auch in der Truppe nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Betroffenen gemacht werden, das Ergebnis unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht.