Der niedersächsische Landtag hat sich selbst aufgelöst. Eine große Mehrheit stimmte für einen entsprechenden Antrag.
Hannover - Der niedersächsische Landtag hat sich selbst aufgelöst. Von 136 anwesenden Abgeordneten stimmten am Montag in Hannover 135 Parlamentarier für einen entsprechenden Antrag, der den Weg für eine vorgezogene Neuwahl am 15. Oktober frei macht.
Die Fraktionen hatten ihn zuvor gemeinsam eingebracht, nachdem die Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Anfang August durch den Wechsel der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU ihre Einstimmenmehrheit verloren hatte. Damit verlor die rot-grüne Regierungskoalition von Ministerpräsident Weil ihre hauchdünne Mehrheit von nur einer Stimme.
Bei einer Gegenstimme hat der niedersächsische Landtag seine Selbstauflösung beschlossen und damit den Weg für vorgezogene Wahlen am 15. Oktober freigemacht.135 von 136 Abgeordneten stimmten für die Auflösung. Die CDU-Abgeordnete Annette Schwarz (55) aus Delmenhorst stimmte als einzige dagegen.
Stark verkürzter Wahlkampf
Schwarz sagte zur Begründung, viele Menschen in Niedersachsen hätten sich bereits auf den ursprünglich geplanten Wahltermin am 14. Januar eingestellt. Sie hätte bis dahin lieber mit einer Minderheitsregierung weitergearbeitet oder ein Misstrauensvotum gegen die amtierende Regierung favorisiert, sagte die CDU-Abgeordnete. „Ich sehe die Möglichkeiten, die wir gehabt haben, nicht hinreichend genutzt.“
Schwarz selbst hatte sich bereits seit längerem entschieden, nicht mehr für das Parlament zu kandieren. Den Antrag auf Selbstauflösung des Landtags hatte sie zunächst noch unterstützt, am Montag stimmte sie dann dennoch dagegen. „Der Wahlkampf ist jetzt sehr stark verkürzt. Neue Kandidaten haben es dadurch besonders schwer“, sagte sie zur Begründung für ihren Meinungswandel.