Zwischen 60 und 80 Flüchtlinge größtenteils aus Syrien haben am Mittwoch vor der Notaufnahme in den Nebenhallen der Schleyerhalle protestiert. Sie wollen sich registrieren lassen. Doch das ist nur in einer Landeserstaufnahmestelle möglich.
Stuttgart - Die Stimmung unter den Flüchtlingen, die erst seit vier Tagen in Nebenhallen der Schleyerhalle untergebracht sind, ist schlecht. Am Mittwoch ist es nun zu einem Protest bei der Benzstraße gekommen, an dem sich nach Polizeiangaben 60 bis 80 Personen beteiligten. Die Flüchtlinge selbst sprachen von 100 Leuten, die sich vor den als Notunterkunft genutzten Hallen versammelten, um gegen ihre Situation zu protestieren und eine schnelle Registrierung zu fordern.
In den Händen hielten die Männer, die meisten kamen aus dem Bürgerkriegsland Syrien, DIN-A-4-Zettel, auf denen auf Englisch geschrieben stand: „Wir kämpfen für unserer Rechte.“ Als eine Journalistin sich der Gruppe näherte, stürzten die Männer an die Absperrgitter, um ihr Leid zu klagen. „Wir sitzen hier nur rum, es ist deprimierend“, meinte einer.
Polizei schätzt die Situation als ruhig ein
Die Situation ist aber laut dem Polizeipressesprecher Stefan Keilbach dennoch „ruhig“ geblieben, man sei daher auch nicht eingeschritten. Man sei immer wieder vor Ort und beobachte die Situation, so Keilbach. „Es gibt keinen Grund, polizeilich tätig zu werden“, sagte Keilbach.
„Wir wollen registriert werden, doch nichts passiert“, erregte sich ein Flüchtling aus Syrien, der sich Waled nannte. Er selbst sei erst kurz in Deutschland, doch anderen aus der Gruppe gehe es anders: Einer der Protestierenden berichtete, die Schleyerhalle sei schon seine vierte Station in Deutschland – ohne, dass er offiziell sein Asylgesuch äußern konnte. Ein weiterer sagte, er sei vor 40 Tagen im Land angekommen und habe Kontakt zu anderen Syrern in Berlin. „Sie wurden schon nach zwei Tagen registriert“, beschwerte sich der Mann über die Organisation in Baden-Württemberg. Sie wollten endlich legal werden, meinte Waled, der zudem berichtete, sie seien vor Ort unter Druck gesetzt worden, ihren Protest schleunigst zu beenden. Man habe ihnen vorgehalten, sie sollten doch dankbar sein, dass sie hier zu essen bekämen. „Uns ist aber etwas ganz anderes wichtig – wir sind ja nicht hierher wegen des Essens gekommen“, sagte er und forderte, dass jemand „Offizielles“ zu ihnen komme, um ihnen klar mitzuteilen, wann sie endlich registriert würden.
Registrierung nur in der Landeserstaufnahmestelle
Eine Sprecherin des Regierungspräsidiums bestätigte den Protest. Man habe den Betreffenden aber deutlich gemacht, dass eine formelle Registrierung der Flüchtlinge in der Notunterkunft im Neckarpark nicht möglich sei. Schon deshalb sei man bestrebt, alle 500 Personen, die in den Nebenhallen untergebracht sind, möglichst bald in eine der Landeserstaufnahmestellen (Lea) zur verlegen. „Erst dort können sie registriert werden“, sagte die Sprecherin. Den Umzug wie geplant bis in einer Woche zu bewerkstelligen, was zugesagt und in jedem Fall eingehalten werden soll, wird aber nicht einfach. Alle drei Leas sind heillos überbelegt. Eben deshalb hat man die 500 Flüchtlinge vorübergehend nach Stuttgart gebracht. Die ärztliche Versorgung übernehmen seit Dienstag die Johanniter-Unfall-Hilfe, das Deutsche Rote Kreuz und bei Bedarf Ärzte aus der Interdisziplinären Notaufnahme des Klinikums.