Nürtingen Machtkampf im Rathaus bricht offen aus
Wolfgang Berger, 22.11.2012 00:00 Uhr
Im Februar 2011 hat Otmar Heirich Claudia Grau noch Blumen geschenkt.Foto: Rudel/Archiv
Nürtingen - Der Haussegen im Nürtinger Rathaus hängt seit Längerem schief. Im Sommer hatte die Erste Beigeordnete Claudia Grau mit der Umstrukturierung ihres Ressorts Wirbel unter den Mitarbeitern ausgelöst. Vielen ging die Kulturbürgermeisterin zu forsch ans Werk. Nach außen übte Otmar Heirich den Schulterschluss mit Grau. Doch jetzt platzt wie eine Bombe eine E-Mail ins Rathaus, die Claudia Grau an die Fraktionsvorsitzenden geschickt hat. Ihr Inhalt macht deutlich, dass es um das Verhältnis zwischen dem Oberbürgermeister und seiner Stellvertreterin nicht zum Besten bestellt ist.
Der Auslöser für den jüngsten Streit ist eine Personalentscheidung im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats gewesen. Dort hätte beschlossen werden sollen, dass Graus persönlicher Referent eine Gehaltsstufe höher steigt. Simon Schmid hatte seinen Dienst Mitte Juli angetreten. Der Wechsel Schmids vom Esslinger Landratsamt nach Nürtingen war laut Claudia Grau mit der Zusicherung Heirichs verbunden gewesen, dass Schmid nach wenigen Monaten höher gruppiert werde. Denn wäre er nur zwei Wochen länger beim Landratsamt geblieben, wäre Schmid dort auf der Besoldungsleiter eine Sprosse weiter nach oben geklettert.
Den Aufstieg hat der Ausschuss vorerst aber verhindert, und dafür macht Grau ihren Chef verantwortlich. „Ich habe an der Sitzung auf Anraten von Otmar Heirich nicht teilgenommen. Er war der Auffassung, dass dies kontraproduktiv sei“, erklärt die Bürgermeisterin in einer Mail an die Fraktionsspitzen. Dass sich der Ausschuss nahezu geschlossen der von Heirich beantragten Höhergruppierung widersetzte, liegt offenbar auch an fehlenden Erläuterungen. Dem Vernehmen nach wussten die Stadträte nicht, warum sie hätten zustimmen sollen. Die Leistungen Schmids ins rechte Licht zu rücken und so die Stadträte mitzunehmen hätte Grau zufolge in der Macht Heirichs und dessen Personalchef Rüdiger Rodi gestanden – „wenn sie es denn gewollt hätten“, fügt die 48-Jährige in der Mail hinzu.
Heirich mischt sich in Graus Aufgaben ein
In dem Streit ist die Personalie Schmid nur die Spitze des Eisbergs. Heirichs Dezernat habe von Beginn an gegen ihren Referenten gearbeitet, klagt Grau – „nicht wegen ihm, sondern insbesondere wegen mir“. Der „Affront“ in der Sitzung gelte daher ihr, der Kulturbürgermeisterin. Claudia Grau kritisiert, dass ihr Otmar Heirich, Rüdiger Rodi und die Hauptamtsleiterin Carmen Speidel in das Handwerk pfuschten. Ihre Personal- und Aufgabenzuordnung werde „laufend hinterfragt, gegen meinen Willen andere Konstellationen in die Welt gesetzt“. Dies führe zu Verunsicherung bei den Mitarbeitern und schüre im Haus den Unmut gegen sie selbst. „Das Mobbing, das hier betrieben wird, wird so langsam unerträglich“, nimmt Grau in der Brandmail kein Blatt vor den Mund.
Claudia Grau hat ihr Ressort konsequent umgestaltet
Die parteilose Kulturbürgermeisterin hatte im Februar 2011 die Wahl gegen den damaligen Amtsinhaber Rolf Siebert (CDU) gewonnen. Mit großem Elan machte sich die vormalige Amtsleiterin für Kreisschulen und Immobilien beim Landkreis Esslingen in Nürtingen an die Arbeit. Sie krempelte ihr Ressort um, unter anderem mit dem Ziel, auf die Herausforderungen des demografischen Wandels Antworten zu finden. Dabei traf sie auch unbequeme Personalentscheidungen. Die Leiter des Ordnungsamts und des Kultur-, Schul- und Sportamts, Herbert Benker und Jörg Widmaier, enthob sie ihrer Posten. Im Rathaus machte sie sich damit nicht nur Freunde. Ihre Gegner werfen ihr Rücksichtslosigkeit vor. Sie kreiden Grau an, dass sie unbedingt ihren Kopf durchsetzen wolle.
Die Bürgermeisterin hingegen sieht sich als Opfer. „Ich habe in den vergangenen Wochen alles getan, um eine Deeskalation in der Verwaltungsspitze zu erreichen“, schreibt sie. Dass sie die Mail überhaupt verfasst hat, zeigt, dass kein Friede eingekehrt ist. Otmar Heirich ist gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen gewesen. Der Nürtinger Verwaltungschef nahm an einer Sitzung des Städtetags teil. Sie könne zum jetzigen Zeitpunkt keinen Kommentar geben, erklärte Carmen Speidel, es handle sich hier um eine Geschichte, die es zunächst intern zu klären gelte.
Eine Volkswahl gilt mehr!
Wer wie Heirich zweimal vom Volk zum OB gewählt wurde, gilt - auch nach den klaren Bestimmungen des Kommunalverfassungsrechts - mehr als eine 'nur' vom Gemeinderat gewählte Beigeordnete, die aus gemeinderatsinternen, machtpolitischen Erwägungen heraus in die Hölderlinstadt geholt und seither von der Nürtinger Presse sehr freundlich und zuvorkommend behandelt wurde. Wenn die BM von Mobbing, Deeskalation und 'Aufgaben ob des demografischen Wandels' spricht, muss ich mir schon den Bauch vor Lachen halten über so viel Phrasendrescherei.
Grau sollte Amt niederlegen
'Wird der Bürgermeister den Anforderungen seines Amts nicht gerecht und treten dadurch so erhebliche Mißstände in der Verwaltung ein, daß eine Weiterführung des Amts im öffentlichen Interesse nicht vertretbar ist, kann, wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen, die Amtszeit des Bürgermeisters für beendet erklärt werden.'... Wer in einer Stadt so eine Unruhe schafft und interne Mails an die zeitung weiterleitet, sollte überlegen ob er bzw. sie der Stadt mehr nutzt oder schadet.
Ursache
Meiner Meinung liegt die Ursache u.a. darin, dass auf dem Stimmzettel der vergangenen OB-Wahl zu häufig der Name 'Claudia Grau' als Wunsch vieler Bürger stand, obwohl sich Grau gar nicht beworben hat. Das dies nicht von Grau gesteuert wurde, glaube ich ihr, aber offensichtlich nicht der OB. Dieser meint, dass Grau dies bewusst über Dritte eingespielt hat. Unabhängig davon, sollte es aber dem OB mehr als zu denken geben, wenn er, ohne sonstige große Konkurrenz, selbst den zweiten Wahlgang wenig souverän gewonnen hat. Ich bin überzeugt, wenn Grau ihre Kandidatur angemeldet hätte, sie wäre mit Glanz und Gloria gewählt worden. Denn was dieser OB leistet für Nürtingen, da kann man nur den Kopf schütteln. Eine Abwahl wäre wünschenswert gewesen. Das alles kommt jetzt wieder hoch, eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit sieht anders aus und wird wahrscheinlich nicht mehr möglich sein. Ich wünsche jedenfalls Grau viel Kraft gegen die 'Heirich-Seilschaften' im Nürtinger Rathaus.