Opel Brüderle lehnt Staatshilfe ab
dpa, 09.06.2010 17:27 Uhr
 Foto: APN
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Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat den Antrag des Autobauers Opel auf Staatshilfe aus dem Deutschlandfonds abgelehnt. Das gab der FDP-Politiker am Mittwoch bekannt.

Es sei keine einfache Entscheidung gewesen. Bei Opel stünden viele Arbeitsplätze auf dem Spiel. Er sei aber als Bundesminister der sozialen Marktwirtschaft besonders verpflichtet. "Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer." Hilfe für Opel würde zu gravierenden Wettbewerbsverzerrungen in der Autobranche führen, sagte er.

Die Opel-Mutter General Motors verfüge über mindestens 10 Milliarden Euro und könne Opel aus eigener Kraft sanieren, betonte Brüderle. Opel hatte eine Kreditbürgschaft von Bund und Ländern in Höhe von 1,1 Milliarden Euro beantragt.
Kommentare (11)
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JUN
10
wegohneragna ist besser, 11:43 Uhr

Bitte keine Untergangsstimmung.

RAGNAROEKR hinterlässt eine unverantwortliche Untergangsstimmung. Nur das nenne ich tapfer, wenn jemand sich mutig für die Zukunft einsetzt. Miesmacherei in seinem Stil ist vergangenheitsorientiert. So nach dem Motto "geh' doch alles in die Binsen, ich werd' grinsen, grinsen, grinsen". Wer mutig in die Zukunft sieht, hat mehr vom Leben. Trotz RAGNA....sind Veränderungen möglich, die für die Gemeinschaft wichtiger sind als marktschreierischer Egoismus ohne jede soziale Ausrichtung bis über RAGNAs Stehkragen hinaus.

JUN
10
ibiaschwob, 10:53 Uhr

Brüderle wird - endlich! - von der Kanzlerin ausgebremst. Zu recht!

Wirtschaftsminister Brüderle wird zur ambivalenten Figur: Er ist in den Augen der Neoliberalen, vor allem denen der FDP ein Gewinner, weil er standhaft blieb, und kein Geld aus dem Deutschlandfonds für Opel rausrückte- Aber Brüderle ist erst recht der Verlierer, weil die Kanzlerin nun anderswo Geld locker machen wird. Und das ist gut so. Sie muss raus aus der Bevormundung durch die Mövenflick-Partei.

JUN
10
RAGNAROEKR, 10:50 Uhr

Opel, die Staatsraison und die politische Tapferkeit

Stets muss man sich mehr über diese Politik und dieses Volk wundern. Frage also, warum soll Opel/GM mit Staatsknete geholfen werden und kann dem Konzern und seiner Tochter so überhaupt geholfen werden? Die Fragen sind zu beantworten! Dabei nützt es nichts, wenn das sozialdemokratische Tapferle seine politischen Gegner aus Interesse an der Fragevermeidung schmäht. Im Übrigen steht nicht die FDP vor dem Ruin, sondern Opel. Das Gleiche gilt für die Chefsaniererin vom Dienst und ihrer Mission, die Rentabilität von systemrelevanten Geldhäusern nachhaltig, aber außerhalb des kaufmännischen Erfolgs zu stützen. Da Hopfen und Malz in Deutschland verloren ist, ist es am Besten, alles und jeden zu verbeamten. Dadurch könnte die Systemrelevanz des Müßiggangs bis zur kapitalen Gier eindeutig bestimmt werden. Alle verbeamten? RAGNAROEKR lehnt ab.

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