Die Stadt Ostfildern hat in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats den Etat für das kommende Jahr eingebracht. Er hat ein Volumen von rund 87 Millionen Euro. Der Schuldenstand wird um 1,3 Millionen Euro steigen.

Ostfildern - Angesichts der frühzeitigen Einbringung des Ostfilderner Etats für das kommende Jahr könnte man vorschnell an den Schlager von Johanna von Koczian denken: „Das bisschen Haushalt macht sich von allein . . .“. Doch damit liegt man gründlich falsch. Denn der Erste Bürgermeister Rainer Lechner berichtete in der jüngsten Gemeinderatssitzung, das umfangreiche, akribisch erarbeitete Zahlenwerk erfülle die wichtigsten Qualitätsstandards. Der Haushalt mit einem Volumen von rund 87 Millionen Euro sei „ausgeglichen, mit großer Sorgfalt und Umsicht aufgestellt“ und behalte zudem „die Chancen und Risiken im Blick“.

 

Als eventuelles Risiko erachtet Lechner die prognostizierten Gewerbesteuereinnahmen. Ursprünglich sei die Verwaltung von 22 Millionen Euro ausgegangen. Doch schon im laufenden Haushaltsjahr hätten sich hier geringere Erträge abgezeichnet, so dass nun mit 21,25 Millionen Euro gerechnet werde. Das sei zwar immer noch „eher mutig“, so Lechner, doch wolle die Stadt bei einem „etwaigen schwachen Gewerbesteuerverlauf“ im kommenden Jahr den Haushalt „auf Sicht fahren“ und entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen, um für einen Ausgleich zu sorgen. Möglichkeiten wären Lechner zufolge unter anderem der Erlass eines Nachtragshaushalts, eine haushaltsrechtliche Teilsperre oder die Verschiebung einzelner Projekte.

Die Schulden steigen um 1,3 Millionen Euro

Doch hofft der Finanzbürgermeister, dass es so weit nicht kommen wird. Denn dann wären die geplanten Investitionen in Höhe von 14,6 Millionen Euro möglich, darunter eine letzte Finanzierungsrate für den Neubau der Grundschule im Stadtteil Ruit mit rund 4,9 Millionen Euro. Für das insgesamt 10,5 Millionen Euro teure Projekt werde ein Bauspardarlehen von rund drei Millionen Euro aufgenommen.

Die Schulden im Haushalt steigen laut Lechner damit von 10,8 Millionen Euro zum Ende dieses Jahres auf voraussichtlich 12,1 Millionen Euro am 31. Dezember 2015. Aber in den Jahren 2016 bis 2018 werde sich der Schuldenstand auf rund 11,5 Millionen Euro einpendeln. Anders sehe es beim Schuldenstand der Stadt und ihrer Eigenbetriebe aus. Der steige innerhalb eines Jahres wohl von 49 auf 53 Millionen Euro. Der Grund dafür liege in der Erweiterung und der Modernisierung der Kläranlage Nellingen, für die die Stadtwerke 13 Millionen Euro zu finanzieren hätten. Doch angesichts des im Zuge der Entwicklung des Scharnhauser Parks entstandenen Gesamtschuldenstands von fast 93 Millionen Euro Ende 2002 stehe die Stadt „heute weit besser da“, zog Lechner einen Vergleich zu der Situation vor zwölf Jahren.

11,5 Millionen Euro fließen in die Kinder- und Jugendarbeit

Ein beherzter Griff in die Schatulle mit den sogenannten liquiden Mitteln, Lechner nennt sie liebevoll „unser Sparkässle“, könne 2015 nicht ausbleiben. Ende diese Jahres befänden sich darin noch 14,2 Millionen Euro. Ein Jahr später weise das Sparbuch noch ein Guthaben von 9,4 Millionen Euro auf, so Lechner, denn 4,8 Millionen Euro würden quasi abgehoben. Angesichts der angesparten Mittel aus Vorjahren, erachte er dies als „vertretbar“.

Wofür gibt die Stadt 2015 ihr Geld aus? Laut Lechner investiert sie 11,5 Millionen Euro in die Kinder- und Jugendarbeit, davon gehen 9,9 Millionen Euro als Zuschuss an Betreuungseinrichtungen. 5,6 Millionen werden in Verkehrsmaßnahmen gesteckt, 5,1 Millionen in die Schulen sowie 3,7 Millionen Euro in Bildung und Kultur.