Im Bezirk Nord soll ein Parkraummanagement eingerichtet werden, allerdings nicht flächendeckend.
S-Nord - Im Norden, etwa am Relenberg oder am Weißenhof, gibt es einige Quartiere, in denen man lange suchen muss, wenn man einen Parkplatz finden möchte. Der Bezirksbeirat unterstützt darum ein Parkraummanagement in den Bereichen des Stadtbezirks Nord, die unterhalb der Gäubahntrasse verlaufen. Das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung hat zu diesem Vorhaben nun umfangreiche Untersuchungen angestellt, die Stadtplaner Arne Seyboth am Montag im Bezirksbeirat vorgestellt hat. Genau wie im Westen soll das Parkraummanagement nach dem sogenannten Mischungsprinzip erfolgen: Parken kann jeder. Die Anwohner bezahlen 30 Euro pro Jahr, um ihr Auto abzustellen, alle anderen bezahlen an den Parkscheinautomaten die üblichen Tarife der Stadt, laut Seyboth rund 10 Cent pro neun Minuten. „Wir sehen im Westen erste Erfolge“, meint Seyboth. Es gebe weniger Falschparker, und die Parkraumauslastung sei gefallen, tagsüber um 18 Prozent auf 81 Prozent, abends um acht Prozent auf 102 Prozent – was immer noch bedeute, dass die Nachfrage größer sei als das Stellplatzangebot. „Das könnte mehr sein“, räumt Seyboth ein, „aber es ist auf jeden Fall besser als 110 Prozent.“
Der Stadtbezirk Nord ist in die Zonen N1 bis N8 aufgeteilt worden. Diese haben einen Radius von maximal einem Kilometer, und die Anwohner dürfen bei der Inbetriebnahme mit ihrer bezahlten Plakette nur in ihrer eigenen Zone parken. An den Grenzstraßen dürfen Bewohner beider Zonen parken.
Das Parkraummanagement könnte 2015 kommen
Für jede Zone sind Untersuchungen zu verschiedenen Uhrzeiten durchgeführt worden, wie viele legale Parkplätze es gibt, wie viele belegt sind und wie viele Fahrzeuge illegal geparkt sind. Dabei haben sich drei Zonen herauskristallisiert, die von einem Parkraummanagement profitieren würden: N9, das ist die Gegend hinter dem Katharinenhospital, also rund um Herdweg, Seestraße und Relenbergstraße, N7 (Postdörfle) und N4 (Auf der Prag). In der Zone N2 (Weißenhof, Killesberg) wird eine Nacherhebung von Daten stattfinden und separat vorgestellt.
„Wir werden den Vorschlag an den Gemeinderat richten, hier ein Parkraummanagement einzurichten“, so Seyboth. „Wird dies angenommen, werden wir mit den beteiligten Ämtern eine Mitteilungsvorlage erstellen, damit im Doppelhaushalt Mittel beantragt werden können.“ 2014/2015 könne es an die Detailarbeit gehen, so dass das Parkraummanagement Ende 2015 in Betrieb gehen könnte.
Die Bezirksbeiräte kritisieren an diesen Ausführungen hauptsächlich einen Punkt: „Es ist nicht gut, dass das Gebiet N8, Kriegsberg, als Enklave zwischen zwei Parkraumbewirtschaftungsgebieten liegt, dann gehen doch alle dorthin zum Parken“, ist Kai Hoffmann (CDU) überzeugt. Auch Bettina Bunk (SPD) ist überzeugt, dass ein Verdrängungswettbewerb stattfindet, das Parkraummanagement müsse deshalb flächendeckend eingeführt werden. „Sonst ist das Flickenschusterei“, so Timo Haug (CDU). Christian Lohr (Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass durch die Bebauung im Azenberg-Areal viele Autofahrer zum Parken ins Kriegsberggebiet ausweichen würden. „Der Westen wird ganz bewirtschaftet, und der Norden muss das auch werden“, sagt Anna Kedziora von den Freien Wählern, „sonst verlagert sich das Problem von einem Straßenzug in den nächsten.“
Die Zoneneinteilung soll nochmals überprüft werden
Dem Stadtplanungsamt sind hier jedoch die Hände gebunden, wie Seyboth erklärt: „Wir können laut Straßenverkehrsordnung nur in den Gebieten ein Parkraummanagement erstellen, in denen die Zahlen belegen, dass ein Mangel an Parkraum vorhanden ist.“ Im Bereich N8 (Kriegsberg) sei dieser Mangel nicht vorhanden, dort habe es viele freie Parkplätze gegeben. „Wir brauchen eine gerichtsfeste Lösung“, erklärt Seyboth, „und für N8 haben wir die nicht.“ Sollte sich die Nachfrage nach dem Start des Parkraummanagements in den Zonen N7 und N9 verlagern, könne durchaus nachgerüstet werden.
Bezirksvorsteherin Andrea Krueger appelliert schließlich an ihre Bezirksbeiräte, die sich nicht zufriedengeben wollen: „Wir bekommen nur diese drei Zonen, das geht nicht anders. Der Bezirksbeirat wird sich hinter diese Variante stellen müssen, und sich dann auch dahinterklemmen müssen, dass das Geld dafür kommt.“ Sie plädiert aber auch dafür, die genaue Zoneneinteilung nochmals zu überprüfen und auch den Handels- und Gewerbeverein (HGV) miteinzubeziehen. Schließlich nahm das Gremium den Vorschlag der Verwaltung einstimmig an. Im Juli soll das Stadtplanungsamt erneut zu diesem Thema im Bezirksbeirat berichten.