AfD-Chefin Frauke Petry schaltet sich in die Causa Wolfgang Gedeon ein – und greift Jörg Meuthen wegen seines Umgangs mit der Krise an. Der wiederum lässt das nicht auf sich sitzen.
Berlin - AfD-Chefin Frauke Petry hat das Vorgehen ihres Ko-Vorsitzenden Jörg Meuthen im Konflikt um den Ausschluss des baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon scharf kritisiert. Petry wirft Meuthen nach Informationen der „Welt“ in einer Erklärung an alle Mitglieder vor, mit seiner öffentlichen Rückzugsdrohung einen Keil in die AfD-Landtagsfraktion getrieben zu haben. Meuthen hatte angekündigt, als Fraktionschef im Stuttgarter Landtag zurückzutreten, sollte der wegen antisemitischer Äußerungen umstrittene Gedeon nicht aus der Fraktion ausgeschlossen werden.
Gespaltene Meinung innerhalb der Fraktion
Petry legt Meuthen nun zur Last, dass er seinen Rücktritt „medienöffentlich“ ohne vorherigen Kontakt mit der Faktion angedroht habe. Damit sei „die Causa Gedeon von der Sachebene auf die persönliche Ebene verlagert“ worden, heißt es laut „Welt“ (Online Sonntag/Print Montag) in dem Schreiben. Allein daraus habe sich die gespaltene Meinung innerhalb der Fraktion ergeben.
Nach ihrer festen Überzeugung sei niemand in der Fraktion bereit, „virulenten Antisemitismus in ihren Reihen zu dulden“. Allerdings verlangten „weitreichende Personalentscheidung geordnete und seriöse Formen der Aufklärung von Sachverhalten, aus denen solche Konsequenzen abgeleitet werden“.
Meuthen kontert
Meuthen warf Petry daraufhin ein „bizarres Hineinregieren“ in die Landtagsfraktion vor. „Frauke Petry behauptet, es gäbe einen Beschluss der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion, man solle im Fall Gedeon zunächst ein wissenschaftliches Gutachten einholen. Diese Behauptung von Frauke Petry ist wahrheitswidrig“, sagte Meuthen der „Welt“ (Online Sonntag/Print Montag). Ein Vorgehen mit einem Gutachten sei lediglich vorgeschlagen, nicht aber beschlossen worden.
Die Stuttgarter AfD-Landtagsfraktion will am Dienstag über den Ausschluss Gedeons abstimmen. Für einen Ausschluss ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Meuthen hat gedroht, als Fraktionschef zurückzutreten, sollte Gedeon in der Fraktion bleiben.
Gedeon hatte in einem Buch behauptet, das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin diene der Erinnerung an „gewisse Schandtaten“. Zudem hatte der Arzt Holocaust-Leugner als „Dissidenten“ bezeichnet und so mit Menschen verglichen, die für ihr politisches Engagement in autoritären Regimen verfolgt werden.