Das Nein von AfD-Fraktions- und Bundeschef Jörg Meuthen zu dem Ausschluss des thüringischen Landeschefs Björn Höcke aus der Partei hält die FDP im Landtag für alarmierend.

Stuttgart - Die FDP im Landtag hält das Nein von AfD-Fraktions- und Bundeschef Jörg Meuthen zu dem Ausschluss des thüringischen Landeschefs Björn Höcke aus der Partei für alarmierend. „Sofern es noch einen Zweifel gegeben haben sollte, ob Meuthen demokratische Grundpositionen vertritt, sind diese seit heute endgültig zerstreut“, sagte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke am Montag in Stuttgart.

 

Der AfD-Bundesvorstand hatte mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit den Ausschluss beschlossen. Anders als seine Co-Vorsitzende Frauke Petry hatte Meuthen im Vorstand gegen das Ausschlussverfahren gestimmt. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Ich glaube nicht, dass dieses Verfahren aussichtsreich ist, und ich halte es auch nicht für richtig, obwohl diese Rede wirklich sehr daneben war.“ Aus Sicht von Rülke zeigt Meuthen damit, dass er Höcke die Treue hält, eben weil er seine reaktionären Überzeugungen teilt.

Grund für den Ausschluss war Höckes Rede zum deutschen Geschichtsverständnis vom 17. Januar in Dresden. Darin hatte er eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert und beklagt, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet.