Personaldebatte
Stumpf als LKA-Chef im Gespräch
Markus Heffner,
02.02.2011 14:58 Uhr
Stuttgarts Polizeipräsident Siegfried Stumpf bleibt weiter im Gespräch. Foto: dpa
Stuttgart - Die Diskussionen über den Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf gehen unvermindert weiter - seit Dienstag allerdings in eine überraschende neue Richtung. Denn während etwa von der Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat der Rücktritt des nach dem 30. September umstrittenen Polizeipräsidenten gefordert wird, ist dieser in anderen Kreisen offenbar als neuer Präsident des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg (LKA) im Gespräch.
Der bisherige LKA-Chef, Klaus Hiller, hat sich am Dienstag nach knapp fünfjähriger Amtszeit in den Ruhestand verabschiedet. Auf Anfrage im LKA hieß es, dass sein ständiger Vertreter, Jörg Krauss, nun vorübergehend die Geschäfte führen werde, so der Sprecher Horst Haug.
Einen Nachfolger vorzuschlagen, ist Aufgabe des Innenministeriums als oberste Polizeibehörde. Der Innenminister Heribert Rech werde innerhalb der nächsten Tage, also zeitnah, einen Vorschlag machen, erklärte die Ministeriumssprecherin Alice Loyson-Siemering am Dienstag. Dass der Übergang an der Spitze des LKA nicht lückenlos erfolge, sei nichts Ungewöhnliches. Das habe es bei anderen Positionen auch schon gegeben.
Nach Medienberichten soll diese Verzögerung bei der Besetzung derweil vor allem damit zu tun haben, dass in Regierungskreisen laut darüber nachgedacht wird, Stumpf zum LKA-Chef zu machen - und ihn damit aus der Schusslinie zu nehmen. Der Polizeipräsident hatte die Verantwortung für den massiven Einsatz mit Wasserwerfern und Schlagstöcken im Schlossgarten übernommen, bei dem mehr als hundert Demonstranten zum Teil schwer verletzt wurden. Ein Untersuchungsausschuss, über dessen Ergebnis am Mittwoch im Landtag debattiert wird, hat sich in der Folge unter anderem mit der Frage beschäftigt, ob die kompromisslose Vorgehensweise der Polizei an diesem Tag von höchster Stelle angeordnet worden war und ob Politiker Einfluss genommen hatten. Zur Personalie Stumpf und einer möglichen Beförderung zum LKA-Chef befragt, erklärte Ministerpräsident Stefan Mappus auf der Regierungspressekonferenz am Dienstag, dass er "zu diesem Thema nichts sagen könne". Dementiert wurden die Spekulationen von ihm nicht.
Weitere potenzielle Kandidaten für den Chefsessel in der Taubenheimer Straße sind der Polizeiinspekteur Dieter Schneider und der Landeskriminaldirektor Hartmut Grasmück, beide deutlich jünger als Stumpf, der 60 Jahre alt ist. In diesem Alter wird ein LKA-Chef üblicherweise bereits in den Ruhestand geschickt, so etwa auch im Fall Hiller.
Da Siegfried Stumpf mit seinem Amtsantritt als Polizeipräsident im Mai 2006 seinen Vollzugsbeamtenstatus abgegeben hat, erreicht er die Pensionsgrenze aber erst mit 65. Entschieden wird über den Posten letztlich im Ministerrat, an dessen Spitze Stefan Mappus steht.
Der bisherige LKA-Chef, Klaus Hiller, hat sich am Dienstag nach knapp fünfjähriger Amtszeit in den Ruhestand verabschiedet. Auf Anfrage im LKA hieß es, dass sein ständiger Vertreter, Jörg Krauss, nun vorübergehend die Geschäfte führen werde, so der Sprecher Horst Haug.
Einen Nachfolger vorzuschlagen, ist Aufgabe des Innenministeriums als oberste Polizeibehörde. Der Innenminister Heribert Rech werde innerhalb der nächsten Tage, also zeitnah, einen Vorschlag machen, erklärte die Ministeriumssprecherin Alice Loyson-Siemering am Dienstag. Dass der Übergang an der Spitze des LKA nicht lückenlos erfolge, sei nichts Ungewöhnliches. Das habe es bei anderen Positionen auch schon gegeben.
Entschieden wird letztlich im Ministerrat
Nach Medienberichten soll diese Verzögerung bei der Besetzung derweil vor allem damit zu tun haben, dass in Regierungskreisen laut darüber nachgedacht wird, Stumpf zum LKA-Chef zu machen - und ihn damit aus der Schusslinie zu nehmen. Der Polizeipräsident hatte die Verantwortung für den massiven Einsatz mit Wasserwerfern und Schlagstöcken im Schlossgarten übernommen, bei dem mehr als hundert Demonstranten zum Teil schwer verletzt wurden. Ein Untersuchungsausschuss, über dessen Ergebnis am Mittwoch im Landtag debattiert wird, hat sich in der Folge unter anderem mit der Frage beschäftigt, ob die kompromisslose Vorgehensweise der Polizei an diesem Tag von höchster Stelle angeordnet worden war und ob Politiker Einfluss genommen hatten. Zur Personalie Stumpf und einer möglichen Beförderung zum LKA-Chef befragt, erklärte Ministerpräsident Stefan Mappus auf der Regierungspressekonferenz am Dienstag, dass er "zu diesem Thema nichts sagen könne". Dementiert wurden die Spekulationen von ihm nicht.
Weitere potenzielle Kandidaten für den Chefsessel in der Taubenheimer Straße sind der Polizeiinspekteur Dieter Schneider und der Landeskriminaldirektor Hartmut Grasmück, beide deutlich jünger als Stumpf, der 60 Jahre alt ist. In diesem Alter wird ein LKA-Chef üblicherweise bereits in den Ruhestand geschickt, so etwa auch im Fall Hiller.
Da Siegfried Stumpf mit seinem Amtsantritt als Polizeipräsident im Mai 2006 seinen Vollzugsbeamtenstatus abgegeben hat, erreicht er die Pensionsgrenze aber erst mit 65. Entschieden wird über den Posten letztlich im Ministerrat, an dessen Spitze Stefan Mappus steht.
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@Klartext -was soll ich meinem Sohn sagen
Sie schreiben: O-Ton meines Sohnes: '...da wird es dann egal sein, ob einer Ministerpräsident, LKA-Chef oder Pförtner spielt - diese traurigen Figuren werden keinen Frieden mehr finden...' Sorry, Herr Klartext, aberich denke es reicht schon, wenn Ihr Sohn hier alle Ihre Beiträge liest. Es wäre doch besser, Sie würden Ihre Zeit in Ihren Sohn investieren, als hier ständig zu schreiben. Der würde sich darüber evtl. vielleicht freuen, wenn Papa mal wieder mehr Zeit hätte und nicht ständig vor dem PC Beiträge verfassen würde.
Wählerin
Sturmbannführer? SA? SS? Ihre Vergleiche werden immer hanebüchener. Sie schämen sich für gar nichts, oder? Ehrgefühl? nicht vorhanden.
Den Bock zum Gärtner machen
Es gibt einige Leute die schleunigst zurücktreten sollten. Dazu gehören Schuster, Mappus, Rech und Stumpf. Man kann aber auch den Bock zum Gärtner machen. Der Demokratie erweist man dadurch keinen Gefallen. Allein der Gedanke daran ist eine Verhöhnung der Opfer der Polizeigewalt vom 30. September 2010.