Polens Außenminister Witold Waszczykowski hat kurzfristig die Teilnahme an einer Diskussionsveranstaltung mit europäischen Spitzenpolitikern in Berlin abgesagt, bei dem es auch um die Flüchtlingspolitik geht.

Berlin - Der Minister habe auch das Angebot nicht wahrnehmen wollen, live zugeschaltet zu werden, erklärte der Veranstalter des WDR Europaforums am Donnerstag. Eine Video-Botschaft habe er ebenfalls nicht übermitteln wollen.

 

Nationaler Kurs

Die national orientierte polnische Regierung gilt als Verfechterin eines stark national ausgerichteten Kurses und verweigert sich weitgehend, in die EU zugezogene Flüchtlinge aufzunehmen. Mit der EU focht die neue polnische Regierung in den letzten Wochen und Monate verschiedene Konflikte aus, etwa über neue Mediengesetze in dem Land und über Reformen im Bereich der höchstrichterlichen Rechtssprechung.

In Warschau hatte am Wochenende eine sechsstellige Zahl von Menschen unter dem Motto gegen den Kurs der Regierung demonstriert unter dem Motto „Wir sind und bleiben in Europa zusammen“.