Seit 2012 dürfen Türken in ihrer jeweiligen Heimat wählen. In Baden-Württemberg sind das rund 200.000 Menschen. Nun sucht das Stuttgarter Konsulat nach geeigneten Wahlräumen – auch auf den Fildern.
Stuttgart - Voraussichtlich Anfang August dieses Jahres finden in der Türkei Präsidentschaftswahlen statt. Dann sind auch rund 200 000 in Baden-Württemberg lebende türkische Staatsangehörige aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Seit 2012 dürfen Auslandstürken auch an ihrem jeweiligen Wohnort wählen, zuvor hatten sie zur Stimmabgabe entweder nach Hause reisen oder an der Grenze zur Türkei ihr Votum abgeben müssen. In der Türkei herrscht Wahlpflicht: Wer als Wahlberechtigter seine Stimme nicht abgibt, muss mit Konsequenzen rechnen.
Doch die räumlichen Kapazitäten der Konsulate in Stuttgart und in Karlsruhe sind begrenzt. Nach Recherchen der Stuttgarter Zeitung sucht das Stuttgarter Generalkonsulat daher für den Wahltag nach Möglichkeiten, die Stimmabgabe an einem Standort zu konzentrieren. Neben den großen städtischen Hallen hat der Stuttgarter Generalkonsul Mustafa Türker Ari dabei auch ein Auge auf die Landesmesse als „Wahllokal“ geworfen.
Sicherheitsprobleme wegen innenpolitischer Spannungen?
Angesichts der innenpolitischen Spannungen in der Türkei kommt der Wahl des neuen Staatsoberhaupts eine große Bedeutung zu. Gesucht wird ein Nachfolger für den amtierenden Präsidenten Abdullah Gül, dem derzeitigen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan werden entsprechende Ambitionen nachgesagt. Dem türkischen Präsidenten sind durch die Verfassung weitreichende Machtbefugnisse garantiert, seine Wahl ist also auch für die in Deutschland lebenden türkischen Staatsangehörigen von Bedeutung.
Um den reibungslosen Ablauf sicherzustellen und einer möglichst großen Anzahl von Auslandstürken im Land die Stimmangabe zu ermöglichen, ist das türkische Generalkonsulat in der Landeshauptstadt mit der Organisation des Urnengangs für Baden-Württemberg beauftragt worden. Konsul Ari wollte sich allerdings auf StZ-Anfrage bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe nicht zu möglichen Standorten für den Wahlgang in Baden-Württemberg äußern. Die Messe-Geschäftsführung bestätigt dagegen auf Anfrage entsprechende Gespräche mit dem Generalkonsulat.
Erster Wahlgang an vier Tagen
Angesichts der schieren Zahl der Wähler drängen sich die Hallen der Messe auf den Fildern als Örtlichkeit für ein solches Ereignis geradezu auf, zumal der Veranstaltungskalender im Sommer eher spärlich bestückt ist. Allerdings würde – ein entsprechender Andrang von türkischen Wählern vorausgesetzt – auch die für Großereignisse ausgelegte Messe dadurch logistisch vor Probleme gestellt. Denn sollte ein Großteil der Wähler mit dem eigenen Auto zur Wahl anreisen, könnte dies rund um das Ausstellungsareal zu Verkehrsproblemen führen. Die Messe verfügt nach eigenen Angaben über höchstens 15 000 Stellplätze.
Auch Sicherheitsaspekte sind angesichts der momentan innenpolitisch aufgeheizten Stimmung in der Türkei zu berücksichtigen. In diesem Punkt bietet das Ausstellungsgelände am Flughafen – anders als etwa große Hallen in der Stadt – gute Bedingungen für die Behörden, um einen geordneten Wahlablauf ohne Zwischenfälle zu garantieren.
Nach StZ-Informationen soll der erste Wahlgang – auf vier Tage verteilt – zwischen dem 31. Juli und dem 4. August abgewickelt werden. Sollte im ersten Wahlgang keiner der Bewerber die notwendige Zweidrittelmehrheit der Stimmen auf sich vereinen, käme es 14 Tage später zur ersten von maximal vier möglichen Stichwahlen – auch dann wäre die Messe wohl erste Wahl.