Prozess gegen S21-Gegner Rathausbesetzer wehren sich

Von che 

Vier S21-Gegner wollen wegen ihrer Protestaktion im Stuttgarter Rathaus vor zwei Jahren keine Geldstrafen zahlen. Im Berufungsprozess fordern sie einen Freispruch.

Die wegen einer Protestaktion im Stuttgarter Rathaus Angeklagten fordern einen Freispruch vom Vorwurf des Hausfriedensbruchs. Foto: dpa
Die wegen einer Protestaktion im Stuttgarter Rathaus Angeklagten fordern einen Freispruch vom Vorwurf des Hausfriedensbruchs.Foto: dpa

Stuttgart - Vier Gegner des Bahnprojekts S 21 wehren sich dagegen, dass sie für eine Protestaktion im Rathaus in der Landeshauptstadt vor zwei Jahren Geldstrafen bezahlen sollen. Die drei Männer und die Frau waren im Januar 2014 in erster Instanz am Amtsgericht wegen Hausfriedensbruchs zu jeweils 15 Tagessätzen zu je 30 Euro, also 450 Euro verurteilt worden. Nun gehen die Aktivisten in zweiter Instanz in Berufung.

Zu Beginn des Prozesses am Landgericht am Donnerstag forderten die vier Angeklagten, dass sie von diesem Vorwurf frei gesprochen werden sollen. Sie berufen sich bei der Aktion im Rathaus auf das Versammlungsrecht. Denn als Teilnehmer einer Veranstaltung im Rathaus hätten sie nach dem Ende dieses Treffens eine neue, öffentliche Versammlung gebildet. Und diese hätte vor möglichen polizeilichen Maßnahmen erst aufgelöst werden müssen, argumentieren die Verteidiger.

Plötzlich besetzten Aktivisten einen Saal im Rathaus

„Wie geht es weiter?“, hatte am 10. November 2012 der Name der Veranstaltung der Anstifter, des Parkschützerrats und der Gemeinderatsgruppierung SÖS im Rathaus gelautet. Fast 500 Besucher wurden gezählt. Als die Veranstaltung am späten Nachmittag zu Ende ging, spaltete sich eine Gruppe von fast 20 Teilnehmern ab und besetzte den Saal. Die Leute, die ein Bürgerparlament forderten, versuchten mit der Aktion offenbar, medienwirksam auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen.

Verwaltungsbürgermeister Werner Wölfle (Grüne) eilte daraufhin ins Rathaus und versuchte mit Hermann Karpf, dem persönlichen Mitarbeiter des Ordnungsbürgermeisters Martin Schairer, die Aktivisten zum Gehen zu Bewegen – vergebens. Nach acht Stunden räumte die Polizei den Saal. Die Stadt zeigte die S-21-Aktivisten wegen Hausfriedensbruchs an.

Für den Prozess am Landgericht sind fünf Verhandlungstage angesetzt. Das Urteil wird am 12. Dezember erwartet.

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35 KommentareKommentar schreiben

Eine Info von den Parkschuetzern: Die Berufung wurde kostenpflichtig verworfen. Es handelte sich zwar um eine Versammlung, jedoch wurde diese von der Polizei nicht aufgelöst, sondern nur nach draußen verlegt. Es bedurfte daher gar keiner wirksamen Auflösung durch die Polizei. Die Unterlegenen haben sofort Rechtsmittel gegen diese Entscheidung eingelegt und warten nun die schriftliche Begründung ab.

Whistleblower erhält Stuttgarter Friedenspreis +++ Von SIR/dpa 14. November 2014 - 12:37 Uhr __________________________________________________________________________ Mit dem Stuttgarter Friedenspreis werden alljährlich Menschen geehrt, die sich für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen. In diesem Jahr geht die Auszeichnung der AnStifter an Edward Snowden. ________________________________________________________________________ http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.edward-snowden-whistleblower-erhaelt-stuttgarter-friedenspreis.d7b7bae4-dafe-4a2a-b392-c670a7a56c45.html

Und was hat das mit dem Thema zu tun? Oder ist der...: Und was hat das mit dem Thema zu tun? Oder ist der gute Edward auch gegen S21?

Gute Frage - anbei ein kleiner "Wink mit dem Zauns...: Gute Frage - anbei ein kleiner "Wink mit dem Zaunspfahl": Peter Grohmann (Die AnStifter) - 173. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 27.05.2013 _____________________________________________________________________________ http://www.youtube.com/watch?v=5jbYzAv_ngI

Nein, ich lasse mich sicher nicht von ellenlange M...: Nein, ich lasse mich sicher nicht von ellenlange Montagsdemo-Youtube Videos überzeugen, da ich sie nicht schaue. Wahrscheinlich wird S21 jedoch von der NSA mitorganisiert!!!

Dann also Klartext: es handelt sich beim "Stuttgar...: Dann also Klartext: es handelt sich beim "Stuttgarter Friedenspreis" um eine Auszeichnung der "AnStifter" ... - ... und diese "AnStifter" haben unter anderem (mittels des engagierten Peter Grohmann) auch viel mit der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 (den sogenannten S21-Gegnern) zu tun. Paßt also ganz gut zum Thema. Auch ohne "ellenlange" 7-minütige Video-Schau ;-)

Fr. Kienzle, sie haben wohl jedes Augenmaß verloren. Natürlich liegt auch in der deutschen Politik einiges im Argen. Und jeder von uns hat dazu noch unterschiedliche politische Vorstellungen. Der eine ist eher christlich konservativ, ein anderer eher links ausgerichtet. Das ist alles ok. Sie aber Fr. Kienzle sprechen hier von angeblich vorherrschender Diktatur und sowas muss einfach nur höhnisch klingen in den Ohrer derer, die als politisch Verfolgte mit ihrer Familie aus tatsächlichen Diktaturen fliehen und in Deutschland stranden. Wissen Sie eigentlich, was sich in dreiviertel der afrikanischen Staaten regelmäßig abspielt? Und hier gehts NUR um einen Bahnhof. Regen sie sich nur weiterhin so bodenlos auf. Ich persönlich nehme sie aber nicht erst seit heute nicht mehr ganz ernst.

Oh Herr Grumme, wie uneinsichtig Sie doch rüber ko...: Oh Herr Grumme, wie uneinsichtig Sie doch rüber kommen und lächerlicher Weise und auf die Gestrandeten in Deutschland verweisen. Kennen jenen unser System? Haben die überhaupt eine Ahnung, wo sie wirklich gelandet sind? Spielen Sie doch bitte nicht alles in den Keller, wo der Bürger schon an Ketten liegt. Ob Sie mich erst nehmen, oder nicht, ist mir relativ und auch ich werde hier in der Struktur unserer Politik nichts, aber auch gar nichts verändern, genauso wenig wie Sie, werter Herr Grumme. Wo bitteschön haben wir denn noch eine Politik, die zum Wohle der Bürger ausgerichtet ist? Murks, Korruption und Schönfärberei, mehr ist es nicht und wer sich dagegen auflehnt wird an die Wand gestellt und nieder geknübbelt. Fair? Offen? Für den Bürger stets da? Was verkaufen Sie und Ihre Ansicht denn hier? Auch ich musste erst vor wenigen Minuten über Ihren Kommentar schmunzeln, den er zeigt mir klar und deutlich, dass auch Sie im Land der Träumer leben. Schlafen Sie ruhig weiter und genießen Sie die Zukunft, die bald vor Ihrer Tür steht. Klingeleling "Eine milde Gabe für die Armen bitte!" Spenden Sie, oder werden Sie die Tür zuschlagen? Gruß zum Sonntag vom Motzkigele

Ach Frau Kienzle, wieso wandern SIE eigentlich n...: Ach Frau Kienzle, wieso wandern SIE eigentlich nicht aus, das ist zu mindestens in "unserer Diktatur" absolut kein Problem , sie dürfen das Land verlassen ! +++ Ich empfehle ihnen ein Land, in dem es keine Eisenbahn und Bahnhöfe gibt die wie bei uns die Menschheit bedroht !

Also ich lebe auch gerne im Land der Träumer. Das ...: Also ich lebe auch gerne im Land der Träumer. Das unterscheidet sich vom Land der Alpträumer dadurch, dass man hier Verantwortung für sich selber übernehmen kann und sich darauf verlassen kann, dass Andere dies auch tun. Der, der die Verantwortung auf Dritte ablädt und die Schuld immer bei anderen sucht, der mag sich im Keller angekettet fühlen. Mit einem Motzkigele als Zellennachbarin. Jedem das seine, aber der mit den vibrierenden Betten war gut.

Was bitteschön ist denn das? Kennen wir uns? Ich t...: Was bitteschön ist denn das? Kennen wir uns? Ich trage jeden Tag die volle Verantwortung und schuldere mein Leben allein, ohne Ihnen, oder anderen auf den Geldsack zu drücken. Verlassen kann ich mich nur auf mich selbst, denn Egoisten sind weit gesteut und jenen zu begegnen ist nicht wirklich der Kracher. Ich suche nicht wirklich die Schuld bei anderen, aber in der Tat lesen wir hier täglich Taten, von jenen, die Schuld haben, aber nicht tragen wollen. Klar bin ich auch a luschdigs Deng und für Ironie stets zu haben. Ja, letzters fiel mir beim Kaffee geniesen und Zeitung online lesen ein. Dachte, warum nicht auch die Menschen belustigen. Soll ich ab morgen zum Träumer werden, um Ihnen zu gefallen? Gutes Nächtle wünscht das Motzkigele

Nein, wir kennen uns definitiv nicht und ich habe ...: Nein, wir kennen uns definitiv nicht und ich habe auch mit keinem Wort behauptet, dass Sie persönlich keine Verantwortung für sich selbst übernehmen. Aber Sie und ich dürfen die Augen nicht davor verschließen, dass es Menschen gibt, die genau auf dieser Welle reiten. Und Sie unterstützen solche Menschen mit Ihren Behauptungen vom geknechteten Würstel, das von Geldsäcken im Keller angekettet wird. Ich persönlich habe übrigens keinen Geldsack, ich habe mich rechtzeitig bis über die Ohren verschuldet, aber in Ihren Augen bin ich damit vermutlich schon wieder ein Profiteur vom Elend Anderer. Nehmen Sie es gelassen, der Ansatz mit dem vibrierenden Bett war schon recht viel versprechend.

Du liebe Zeit, der Bürger in Ketten! Dass ich nich...: Du liebe Zeit, der Bürger in Ketten! Dass ich nicht lache! Wenn die S21 Gegner damit durchkommen und trotz Randale und offensichtlichen Gesetzesbruchs straffrei davon kommen, dann werde ich keinen Strafzettel mehr wegen Falschparkens oder Geschwindigkeitsübertritts zahlen. Ich werde meinen Müll da entsorgen, wo es mir passt und wenn es im Park ist. Und wenn mich jemand zur Rechenschaft ziehen will, dann werde ich quietschen wie am Spieß: Nein ich darf das, das sind doch Aktionen gegen S21!!! Also so eine Verblendung gibt's doch kein zweites Mal. Mir wäre keine Protestbewegung bekannt, die sich mit einer derartigen Selbstverständlichkeit und auch Unverfrorenheit über geltendes Recht hinwegsetzt und sich auch noch wundert, wenn ihr Handeln Konsequenzen nach sich zieht. Unglaublich!

Selbstverständlich liegen wir Bürger an Ketten! Vo...: Selbstverständlich liegen wir Bürger an Ketten! Von der Arbeitswelt angefangen, bis zur Tatsache, wie wir ins Geschäft kommen. MIT DER DB mein lieber Herr Dr. Horst Kevin. Sie tun ja gerade so, als wären die Gegner von S21 alle mit Rambo verwandt und nach der Demo tauchen sie alle vermummt und schwer bewaffnet in Höhlen unter. Friedliche und unbewaffnete Bürger, die nichts anders an Gefahr bei sich tragen, als ihren Unmut und einen Mund, um den Frust laut von sich zu geben. Sie haben es satt, ständig angelogen zu werden. Sie haben es satt, ständig immer wieder beim boren auf Betrug zu stoßen. Nicht die Gegner haben den Straßenkrieg im Ländle herbei geführt, sondern eine gnadenlos dreiste und kalte Regierung, die uns damals im Land geführt hat mein lieber Herr Dr. Horst Kevin. Bezüglich Ihres geplanten bockig seins bezüglich der Strafzettel, des Mülls etc. da verstehe ich Sie nicht wirklich. Muss ich auch nicht. Sich gehen lassen ist eine Kunst, die kann jeder. Sich hingegen zusammen reissen, nur die wenigsten. Diese Aktionen bringen nicht mal S21 Gegner fertig. Man wäre glaube ich dann ein Fall für das Sofa. Also demnach, ausruhen, tief durchatmen, einen guten Schluck feinen Tee trinken und versuchen, die Mitmenschen zu verstehen. Ist das für Sie so schwer? Ach übrigens noch ne Frage: Welche rechtlichen Konsequenzen? Wo ist sie so manchen hochrangigen Politikern oder Firmenbosse wiederfahren? Getreu dem Motto, was jene können, können wir auch. Wo ist diese Denke falsch? Denken Sie mal darüber nach und vor allem seien Sie mal bereit, die Augen zu öffnen. Mit weg schauen und ignorieren war noch nie einem Menschen geholfen. Auch ich habe Sie z.B. hier nicht ignoriert, sondern respektvoll ernst genommen und bin Ihnen nun ehrlich und offen entgegen getreten. S´isch gar ned so schwer. Ihnen und Ihren Lieben nun einen wunderschönen Abend. Gruß vom Motzkigele PS: Haben Sie denn Müll schon raus gebracht? ;-)

Frage: Wie bekommt man Schnecken aus ihrem Schneckenhaus? Man benötigt lange Geduld und gute Nerven. Gelle? Warum ziehen sich denn die Verantwortlichen stets zurück und plärren gleich nach Ihren Rechtsverdrehern und schließen sich in den Büros ein? Waren die Gegner bewaffnet? Gewalttätig? Nun, wenn ich Gäste Einlass gebiete (steht uns Bürgern im Rathaus allen zu!!!), dann muss ich schon damit rechnen, dass wenn es zu Meinungsverschiedenheiten kommt, was hier offensichtlich der Fall ist, dass es in der Stube lauter zugeht. Nur, wer zu feige ist, sich dem Problem zu stellen, der hat meiner Ansicht nach entweder Dreck am Stecken, oder einfach gesagt, keinen A...... in der Hose. Logisch? Ergo, erkenne ich hier keinen wirklichen Hausfriedensbruch. Der einzige, der hier stets und ständig für Unfrieden sorgt, sind die, die uns ein X für ein U vormachen wollen. Wem auch immer die Mogelpackung gefallen mag, uns nicht! Ich esse nicht alles, was mit in das Tellerchen gefüllt wird. Sie etwa? Dann Mahlzeit und gute Verdauung! Gruß vom Motzkigele

Sorry, aber Sie reden Lohkäs`: Wenn einem eine Spe...: Sorry, aber Sie reden Lohkäs`: Wenn einem eine Speise nicht schmeckt, lässt manns Tellerchen stehen und schlägts nicht kaputt. Und außerhalb der Öffnungszeiten und uneingeladen darf ich bei Ihnen daheim wohl auch kein Bürgerparlament eröffnen.

Und wer redet jetzt Lohkäs? Waren die Gegner über ...: Und wer redet jetzt Lohkäs? Waren die Gegner über die Kellerfenster eingestiegen, da die Front bereits verschlossen? Unter 500 waren 20 mutige, die zurück blieben und den Saal besetzten. Wo bitteschön hätten die sich anmelden sollen und vor allem, was denken Sie, wie groß die Chance ist, einen Verantwortlichen vor die Brust zu bekommen. Ich lasse mein Tellerchen immer stehen, es sei denn, mich drückt einer von hinten in den Teller und schreit:"Iss!" S21 ist so wie es nun geplant ist, ein aufdiktiertes Projekt und hatte schon weit nach dem Start den Kostendeckel angehoben. Wer redet nun von uns zweien Lohkäs? Sie, der es nicht wahr haben will, oder ich, die Sie nicht hören wollen? Trotzdem, einen angenehmen Tag noch. Ach, sollten Sie bei mir vor der Türe stehen, dann nur mal rein in die gute Stube. Für ein Bürgerparlament jedoch sollten wir einen Saal suchen und buchen. Also, vorher nur kurz Bescheid geben. Mit Ihnen Herr Biberle plane ich doch auch gerne. Grüßle zum Sonntag vom Motzkigele

Eine Erlaubnis mehrfach zu deuten , nur um Gehör zu finden , ist meiner Ansicht nach mehr als fraglich . Wer hat eigentlich das Hausrecht?

Herr Moses, das Rathaus ist keine private Hütte, s...: Herr Moses, das Rathaus ist keine private Hütte, sondern ein Ort, an dem jeder Steuerzahler und Bürger Zugang hat. Wenn man was klären möchte und vor allem endlich erfahren will, muss man da hin gehen. Nur lieben es die Verantwortlichen ihrer Verantwortung zu entfliehen und feige in den Katakomben abzutauchen. Soviel nun zu Ihrem Hausrecht! Wer sind die, die wir gewählt haben, sich so ignorant und arrogant aufführen, wirklich? Wir wollen nichts anderes, als friedlich, ohne Gewalt (unsere Meinung haben die sich schon anzuhören und Stellung zu dem Gefragen zu beziehen!!!) Aufklärung! Fragen darf man, nur den Antworten muss man hinterher laufen. Ergo? Was ist so verwerflich daran, in der Sache am Ball zu bleiben. Sie glauben wohl alles? Zahlen Sie auch alles, was auf der Rechnung steht? Schön bleed! Gruß vom Motzkigele

Es ist in ihren Augen also blöd etwas neues zu ers...: Es ist in ihren Augen also blöd etwas neues zu erschaffen? Sie dürfen doch fragen was Sie wollen und bekommen meist auch Antworten. Es gibt keinen Grund das Rathaus als allgemeines Eigentum abzutun nur um auf Mängel hinzuweisen oder eine Antwort zu erzwingen. Herr Wölfle hat das Hausrecht nicht durchsetzen können. Der Schwabe war noch nie knausrig , er ist sparsam und niemals überschwenglich besonders nicht beim Geld! Ich sehe keinen Murks und auch keine Mehrkosten, warum sollte man sich also vor einer Strafe schützen? Ich habe nicht diese Betreiber des Rathauses gewählt , ich bin doch nicht bleed.

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