Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat am Wahlsieg der extremen Linken in Griechenland nicht nur Freude. Nun wittern seine Gegner auf der linken Flanke Morgenluft.
Rom - Könnten sie ihn einbürgern wie teure Fußballstars, sie würden es sofort tun. Der Grieche Alexis Tsipras ist der Star der italienischen Linken schlechthin, die Hoffnung, nach all ihren Eins-Komma-Ergebnissen mal wieder einen Fuß auf den Boden zu kriegen. Wie damals halt, verdammt lang her, als ganz Westeuropa sich ängstigte vor Italiens glorreichen Kommunisten.
Einigt sich das zersplitterte linksextreme Lager?
Schon bei der Europawahl im Mai 2014 hatte eine italienische „Liste Tsipras” das ideologisch zersplitterte linksextreme Lager zu vier Prozent der Stimmen verbünden und drei Abgeordnete nach Straßburg entsenden können; aktuell käme ein derart verstärkter linker Rand auf bis zu zehn Prozent – endlich mal Zahlen, mit dem man den Regierungschef erschrecken könnte. Dieser Matteo Renzi führt zwar den sozialdemokratischen Partito Democratico, aber die linke Seele der Partei ist in Aufruhr. Denn „links” ist Renzi für sie gar nicht; unter einem luftigen Mäntelchen, sagen sie, exekutiere er jene Teufeleien der Austeritätspolitik, welche die Kapitalismus-Troika aus Europäischer Zentralbank, IWF und EU-Kommission für Italien ausgekocht habe. Außerdem regiere Renzi im Pakt mit dem Erbfeind Berlusconi, und die wahren Wähler der Linken, die strafe er mit Nichtachtung.
Italien neigt dazu, auf den Wagen des Siegers zu springen
Bisher sah es so aus, als sei der linke Flügel des PD nur ein Geräuschproblem. Renzi ließ sich nicht beeindrucken. Tsipras’ Erfolg aber verändert die Lage, vor allem dank Italiens sprichwörtlicher Neigung, „auf den Wagen des Siegers zu springen“. Für die zweite Wochenhälfte steht die Neuwahl des Präsidenten an, und weil die „Renzianer” im Parlament dafür nicht ausreichen, geht das nicht ohne Berlusconi oder Linke, ausschlussweise natürlich. Renzis Popularität sinkt von Umfrage zu Umfrage, umso größer wird seine Erpressbarkeit – er will ja weiterregieren bis zur nächsten regulären Wahl 2018.
Schon werden im PD die ersten Stimmen laut, die Renzis Schmusekurs mit der EU für aussichtslos halten und einen Umsturz „à la Tsipras“ verlangen. Und sobald es im Parlament um Soziales geht – oder um die Regeln zur Aufweichung des Kündigungsschutzes – wird Renzi die Quittung erhalten. Mit anderen Worten: seine Reformen, die in Berlin und Brüssel als „Schritt in die richtige Richtung“ gelobt worden sind, lernen das Laufen nie.