Die Keule der Moral taugt nicht, um Wladimir Putin in die Gemeinschaft der Welt zurückzuführen. An Stelle von Empörung braucht es Sachpolitik und die Erkenntnis, manchmal machtlos zu sein. Das ist unschön – aber wahr, meint StZ-Redakteur Christian Gottschalk.
Stuttgart - Dieser Beitrag ist eine Antwort auf einen Beitrag von Knut Krohn, den es hier zu lesen gibt.
Es gibt fürwahr viele Gründe die es wert sind, sich zu empören. Da sind die skrupellosen Menschenschlepper, die ihre gewinnbringende Flüchtlingsfracht im Mittelmeer ersaufen lassen. Da sind Tausende von Ebola-Toten, denen hätte geholfen werden können – und Hunderttausende, die an Malaria verrecken, Jahr für Jahr, weil die Pharmaindustrie lieber für potenziell potente Kundschaft forscht als für die Ärmsten der Armen. Man kann sich darüber empören, dass ein Drittel der Menschheit keine Toilette zur Verfügung hat und über die Wirtschaftspolitik der Europäischen Zentralbank. Und ja, auch darüber, dass Wladimir Putin seine russischen Soldaten in der Ukraine scharf schießen lässt, lohnt es sich zu empören. Wer dann aber etwas zum Besseren ändern will, der muss sich bei aller Empörung auch einmal zurücknehmen, durchatmen und schauen, was möglich und was machbar ist. Das nennt man dann Politik.
Die Empörer haben es ziemlich einfach, wenn sie mit der Keule der Moral um sich schwingen. Sie wollen schließlich das Gerechte, das Gute, die bestmögliche Welt für all ihre Bewohner. Wer sich dem noblen Ansinnen entgegen stellt, der hat den Keulenschlag mehr als verdient. Die Empörer wissen genau, wie diese Welt auszuschauen hat. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Gleichberechtigung, das sind die Fahnen, die an ihren Lanzen hängen. Wer mag da schon Widerworte geben? Niemand natürlich. Selbst in China flattern diese Fahnen im Winde. Die chinesische Verfassung garantiert durchaus den Schutz der Menschenrechte.
In Kiew sind sie mit dem Westen unzufrieden
Wer in diesen Tagen mit Vertretern der ukrainischen Regierung spricht, der merkt, wie sehr sie sich in Kiew empören. Über Russland, das in Form von grünen Männchen und uniformierten Panzerfahrern viel Leid über das Land gebracht hat und noch immer bringt – aber auch über den Westen. Der habe nicht viel mehr gebracht als schöne Worte, heißt es ziemlich deutlich, zumindest dann, wenn Kameras und Mikrofone ausgeschaltet sind. Sie hätten in Kiew gerne mehr gehabt. Waffen und Munition zum Beispiel, und womöglich gleich noch jemanden dazu, der Waffen und Munition auch einsetzen kann. Man mag nur mal eben darüber nachdenken, was hätte geschehen können, wenn diese Wünsche erfüllt worden wären. Eigentlich will man sich das gar nicht vorstellen.
Muss man aber, wenn man Gedanken zu Ende denkt. Gedanken der Art „Das darf man dem nicht durchgehen lassen“ oder „Man darf sich nicht an das Unrecht gewöhnen“. Das ist flugs gesagt, heischt Zustimmung, wenn es mit moralischem Impetus und dem Brustton der Überzeugung vorgetragen wird. Aber was, wenn der Gegenüber diesen vernünftigen, nachvollziehbaren, einzig richtigen Standpunkt einfach nicht teilt? Was, wenn er sich erdreistet, anders zu denken, andere Schwerpunkte zu setzen, andere Überlegungen in den Vordergrund zu schieben? Ja, es gibt Sanktionen. Diese unerschöpfliche Wunderwaffe der zivilisierten Welt. Und wenn sich die als Rohrkrepierer erweist, was dann?
Putin-Versteher, Obama-Versteher, Merkel-Versteher
Es ist viel von Putin-Verstehern geschrieben worden in der Vergangenheit – ein saublödes Wort. Wer sich mit den Argumenten für eine amerikanische Gesundheitsreform befasst, mutiert schließlich nicht zum Obama-Versteher, wer die Energiewende für richtig hält, wird nirgendwo Merkel-Versteher genannt. Wohlgemerkt: das Wort ist dämlich, nicht die Absicht, für die es steht. Natürlich ist es von elementarer Bedeutung, sich in die Gedankenwelt seines Gegenübers zu versetzen. Putin macht das seinen Kontrahenten nicht leicht. Doch die haben es sich auch ziemlich oft ziemlich einfach gemacht – im Wissen, nur das Gute und Richtige für die Ukraine zu wollen.
Es ließe sich viel über Fehler reden, die Europa gemacht hat in dem Versuch, die Ukraine näher an den Westen zu führen. Es ließe sich viel über Fehler reden, die Russland begangen hat in dem Versuch, dieses Vorgehen abzuwehren. Das führt zu einer sehr unbefriedigenden Erkenntnis: das Recht des Stärkeren hat auch heute noch Bestand. Ja, Europa hat sich ungeschickt verhalten. Doch Russland verstößt gerade gegen die Regeln, die sich die Welt gemeinsam gegeben hat. Und Russland ist zu mächtig, um mit Jagdflugzeugen und Panzerfäusten überzeugt werden zu können, die Regeln zu beachten. Es ist hilfreich, sich das einzugestehen und das eigene Handeln danach auszurichten. Gegenüber einem militärisch schwächeren Gegner auf der arabischen Halbinsel wagt der Westen in diesen Tagen die militärische Konfrontation. Gegenüber Russland ist es einfach keine Option, die Waffen aus den Depots zu holen.
In Europa sagt kaum jemand die Wahrheit
Um zu reüssieren, bringt eine eigene Strategie letztlich mehr als moralinhaltige Empörung. Es wäre hilfreich, so etwas wie einen Plan in der Tasche zu haben – doch der ist auch zehn Monate nach dem gescheiterten Assoziierungsabkommen zwischen Kiew und Brüssel nicht so recht zu erkennen. Praktisch jede politisch relevante Kraft in der Ukraine erklärt im aktuellen Wahlkampf, nach Europa und/oder in die Nato zu wollen. So ziemlich niemand in der Union will die Ukraine da als Mitglied haben. Das sagen die 28 Europäer aber nicht so klar – und die ukrainischen Politiker verschweigen es ihren Wählern auch lieber.
Ehrlichkeit sieht anders aus. Den Menschen in der Ukraine wird in diesen Tagen des Wahlkampfes das Ei ins Nest gelegt, aus dem schon bald die nächste große Enttäuschung schlüpfen wird. Darüber empören sich die Empörer aber nicht.