Schmid fordert Ausschluss "Rassistische Thesen mit Programm unvereinbar"
Matthias Schiermeyer, 09.09.2010 09:17 Uhr
 Foto: dpa
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Um den Ausschluss zu verhindern, könne sich Sarrazin eindeutig von seiner Vererbungstheorie distanzieren, so Schmid. Es gehe nicht darum, jemanden mundtot zu machen und zu verhindern, dass unbequeme Wahrheiten geäußert werden, wie der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer und etliche SPD-Mitglieder befürchten. Vielmehr "wäre es fatal, wenn die Partei nicht gegen diese unsäglichen rassistischen Thesen vorgehen würde". Sie seien "ein grober Verstoß gegen die Grundsatzprogrammatik der SPD". Deswegen hält Schmid auch den Vorschlag eines Mitgliederentscheids "für eine absurde Idee". Eine Befragung der Basis hatte zuletzt der SPD-Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, angeregt.

SPD-Chef Sigmar Gabriel stellte fest, dass Sarrazins Menschenbild "die deutsche Leitkultur" missachte und mit den Werten der SPD nicht vereinbar sei. Diese Leitkultur stehe in der Verfassung, wo es in Artikel eins heiße: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Laut einer neuen Forsa-Umfrage erachtet es dennoch jeder Zweite (50 Prozent) als falsch, dass die SPD Sarrazin loswerden will. 34 Prozent stimmen zu. Auch von den SPD-Wählern ist die Hälfte (50 Prozent) gegen einen Rauswurf, 43 Prozent sind dafür. Bei der Sonntagsfrage fällt die Partei um zwei Punkte auf 25 Prozent ab.

Nils Schmid fordert für Baden-Württemberg eine Aufwertung der Integrationspolitik ähnlich wie in Niedersachsen, wo die CDU-Politikerin Aygül Özkan als Sozial- und Integrationsministerin tätig ist. "Integrationspolitik muss Chefsache werden", sagte der SPD-Politiker. Deshalb müsse ein Staatsminister im Staatsministerium für diesen Querschnittsbereich zuständig sein. Ministerpräsident Stefan Mappus habe das Feld an eine ehrenamtliche Staatsrätin delegiert und gezeigt, wie unwichtig ihm Integrationspolitik sei.

Kommentare (7)
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SEP
09
Ich habe genug von diesem Rattenfänger, 18:44 Uhr

Rassisumus hat in den Behörden nichts, gar nichts zu suchen.

Rassismus und Deutsche Bundesbank - das muss sich ausschließen. Deshalb sollte der Volksverhetzer Sarrazin schnellstens einen Stuhl räumen und seinen geistig-chaotischen Schreibtisch ausmisten, der vermutlich aus den 1930er Jahren stammt - inclusive Inhalt.

SEP
09
Mitglied, 15:09 Uhr

Zur Forsa- Umfrage

Ich bin SPD-Mitglied und wurde nicht in dieser Forsa-Umfrage Befragt. Wie Repräsentativ ist bitte diese Umfrage ??????

SEP
09
W, 15:00 Uhr

w

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bin SPD MItglied und mich haben sie bei Forsa nicht befragt. Wie Repräsentativ ist bitte diese Umfrage????? Ich hallte es für unvereinbar mit unserem Parteiprogramm, was Sarazin gesagt hat. Ich möchte damit nicht leugnen, das man in der frage der Integration noch sehr vieles verbessern muss. Aber man kann nicht hingehen und behaupten wie es Sarrazin tat. Es hätte etwas mit den Genen zu tun. Für mich ist das Ganz einfach Rassistisch.

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