Der Oberbürgermeister Matthias Klopfer hat die Schorndorfer Stadträte auf einen Schuldenanstieg in den zweistelligen Millionenbereich eingestimmt. Die Ursache dafür sind zahlreiche bereits beschlossene Bauprojekte, welche die Kommune teuer zu stehen kommen.
Schorndorf - Auf Schorndorf kommen finanziell engere Zeiten zu. Infolge zahlreicher Projekte könnte der Schuldenstand der Stadt in den kommenden drei Jahren um stolze 35 Millionen Euro steigen, heißt es im Vorentwurf des Haushalts, der jetzt vorgestellt worden ist. Inklusive ihrer Eigenbetriebe wäre die Stadt im Jahr 2018 dann mit knapp 67 Millionen Euro verschuldet. Diese Kreditaufnahmen seien durch Beschlüsse begründet, welche in der Vergangenheit gefasst worden seien, sagte der Kämmerer Thorsten Englert.
An vorderster Stelle befinde sich der Neubau des Burg-Gymnasiums, der nach ersten Kostenschätzungen 25 Millionen Euro ausmachen soll. Weitere Großvorhaben sind eine Mensa am Schulzentrum Grauhalde, der Ausbau des Gartenschauprojekts „Sportpark Rems“ sowie Umbauten von Kindertagesstätten und Schulen.
Auch der Ausbau des pädagogischen Renomée-Projektes Experimenta, einer Bildungseinrichtung für Grundschul- und Kindergartenkinder, ist inzwischen eingepreist: 1,2 Millionen Euro will die Stadt dafür investieren, falls sie im November dafür den Zuschlag erhält.
Nur noch 2015 ein ausgeglichener Haushalt
Nur noch im kommenden Jahr könne man einen ausgeglichenen Haushalt erzielen, bereits im Jahre 2016 sehe es „um einiges kritischer aus“ sagte der Schorndorfer OB Matthias Klopfer. Der Rathauschef spricht wegen der Schuldenfreiheit des Stadthaushaltes „von einer soliden Basis“, von der aus man ins Jahr 2015 starte. In den darauffolgenden Jahren werde die Stadt insgesamt 78 Millionen Euro investieren. Die bisherigen Planungen sehen vor, dass im kommenden Jahr rund zehn Millionen Euro an Krediten aufgenommen werden. Im Jahr 2017 wird sich die Stadt weitere 17 Millionen Euro von den Banken leihen. Die Entwicklung gefalle ihm nicht, sagte der Schorndorfer Kämmerer in seiner Haushaltsrede. Die Kreditkonditionen seien gleichwohl „so attraktiv, dass es sinnvoll ist, diesen Finanzierungsweg einzuschlagen“.
Dem Schorndorfer Gemeinderat wird einiges abverlangt: Zum einen machen die Stadträte dieses Jahr zum ersten Mal Bekanntschaft mit dem Haushaltsrecht der Doppik, welches nach kaufmännischem Vorbild die Ausgaben und Einnahmen viel transparenter darstellt. Zum anderen verlangen der Oberbürgermeister und sein Kämmerer den Stadträten bei einer in Kürze stattfindenden Klausurtagung Entscheidungen ab. Man solle, sagte der Kämmerer Thorsten Englert, „die Investitionsschwerpunkte nochmals überdenken und priorisieren“. Die zentrale Frage sei zudem, „wie weit wir bereit sind, uns in welcher Höhe für diese Zusatzaufgaben zu verschulden“.
Bei der Klausurtagung könnte in diesem Zuge eines der ältesten Projekte in die Diskussion geraten: der Sportpark Rems, der geplante Beitrag der Stadt zur interkommunalen Gartenschau im Jahr 2019. In einer nichtöffentlichen Bürgerbeteiligung wurde das Projekt, das Breiten-, Freizeit- und Vereinssport vereinen soll, vor einigen Jahren konzipiert. Der vom Verein SG Schorndorf betriebene Bau des Vereinssportzentrums hat bereits begonnen. Für die Außenanlagen sind 7,7 Millionen Euro in der mittelfristigen Finanzplanung eingeplant. Der Oberbürgermeister Matthias Klopfer hat bereits im Zuge seiner Haushaltsrede vom Sparen am Sport abgeraten. „Meine Bitte ist, das Gartenschauprojekt nicht klein- sondern groß zu denken“, mahnte Klopfer. Er warb zudem dafür, das Remstal mittels der Gartenschau zu positionieren, „und mit uns neue Meilensteine zu setzen“. Den Umbau des Güterbahnhofs zur Stadtbücherei sowie den Umbau der Galerie für Technik zum Satellitenstandort der Experimenta soll nach der Vorstellung des Oberbürgermeisters ein Eigenbetrieb schultern. Es ist die städtische Wohnbau (SWS), deren Vermögen deswegen um zwei Millionen Euro angehoben werden soll.
Auch an der Personalkostenschraube wird gedreht
Weitere Bemühungen, die Ausgaben nicht aus dem Ruder laufen zu lassen, zeichnen sich bereits ab. Der Oberbürgermeister erwähnte in seiner Rede zahlreiche „Streichrunden“, die verwaltungsintern bereits stattgefunden hätten. Zudem kündigte Klopfer an, er woll an der Personalkostenschraube drehen. Dieser Posten werde seiner Vorstellung nach im Jahr 2017 „eingefroren“. Da Personalkosten jedoch infolge von Tariferhöhungen Jahr für Jahr steigen, könnte dies faktisch einen Personalabbau für die Schorndorfer Verwaltung bedeuten. Die Prozesse sollten zukünftig optimiert werden, kündigte der Oberbürgermeister an. Er erwarte „gleiches auch von anderen in dieser Stadt“, sagte Matthias Klopfer.
Zusätzliche finanzielle Belastungen sind jedoch in Sichtweite: unter Umständen muss die Stadt die Planung der vom Rathaus dringend gewünschten Umfahrung von Miedelsbach selbst übernehmen. Ein Gespräch mit dem Regierungspräsidium Stuttgart solle dies in Kürze klären.
Der Schuldenabbau wandelt sich zur Kreditaufnahme