Um 38,5 Millionen Euro werden die Schulden der Stadt Schorndorf in den kommenden Jahren wohl steigen. Der Grund sind kostenintensive Projekte für Schulen und Kindergärten sowie für die interkommunale Gartenschau im Jahr 2019. Grundsätzliche Bedenken dagegen hat bisher keine der Ratsfraktionen geäußert.
Schorndorf - Der Vorschlag des Schorndorfer Rathauses, durch Projekte im Bildungsbereich die Schulden um 38,5 Millionen Euro zu erhöhen, wird wohl ohne wesentliche Opposition bleiben. Die Haushaltsredner aller Fraktionen äußerten allenfalls Bedenken an einzelnen Projekten, verlangten von der Stadt aber keine größeren Abstriche.
Man solle das „einmalig niedrige Zinsniveau nutzen“, sagte der Haushaltsredner der Fraktion der FDP/Freie Wähler, Peter Erdmann, und plädierte dafür, einen „Haushalt auf Sicht“ zu fahren. Rein betriebswirtschaftlich spiele nicht die Höhe der Schulden die zentrale Rolle, „sondern ob wir in der Lage sind, Abschreibungen und Zinsen zu erwirtschaften“, sagte der Haushaltsredner der CDU, Hermann Beutel. Thomas Berger zeigte sich seitens der SPD überzeugt davon, dass das Investitionsprogramm für Bildung „in die richtige Richtung deutet“. „Wir bekennen uns zur Bildungsoffensive der Stadt“, erklärte auch der Redner der Grünen, Werner Neher.
Was die Nuancen betrifft, ließen sich indes Unterschiede erkennen. Für die FDP/Freie Wähler-Fraktion schlug Peter Erdmann vor, eine Art Negativliste für Projekte einzuführen, die notfalls verschoben werden könnten. Als Beispiel führte er den Umzug der Bücherei in das Gebäude des Güterbahnhofs an – sowie die Umgestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofs, der laut eines Vorentwurfs in die Rosenstraße verlagert werden soll. Auch den Umbau des Sportgeländes Grauhalde zu verschieben und die jährlichen Sanierungspauschale zu strecken, die im Zuge des doppischen Haushaltes eingeführt werden soll, stellt für Erdmann „kein Tabu“ dar.
Der CDU-Fraktionschef Hermann Beutel äußerte Zweifel an der Planung des Busbahnhofs. „Dafür müssten einige Bäume fallen, und damit habe ich schlechte Erfahrungen gemacht“, sagte er in Anspielung auf die Baumfällungen in der Uhlandstraße, in deren Folge er Kritik einstecken musste. Die CDU begrüße die Interkommunale Gartenschau, erklärte Beutel weiter. Das bedeute allerdings nicht, dass man alles „kommentarlos durchwinke“. Maßgeblich sei, wie viele Leute nach der Gartenschau von den Investitionen“ profitierten. Die CDU werde zudem für den Neubau des Burg-Gymnasiums eine Kostenobergrenze von 25 Millionen Euro beantragen.
Der Haushaltsredner der SPD, Thomas Berger, formulierte im Sinne des doppischen Haushaltsrechts Ziele. Seine Fraktion stellte dazu Anträge auf ein barrierefreies Bussystem, auf die pauschale Reduzierung des Energieverbrauchs um 20 Prozent sowie auf einen allgemeinen Ganztagesunterricht in den Grundschulen und eine aktive und soziale Wohnungsbaupolitik. Der Grüne Werner Neher nannte drei Schwerpunkte für künftige Investitionen: Das Drehkreuz für den öffentlichen Nahverkehr am Bahnhof, den geplanten Sportpark Rems sowie den Remstalradweg mit der geplanten neuen Ufergestaltung am Fluss. Bezüglich dieser Chancen wäre das klein-klein Denken jetzt falsch, sagte Neher. Die Maßnahmen müssten Schorndorf jedoch „nachhaltig weiter bringen“.