Frisch gegelt und fröhlich trotz des Nachtflugs aus Kabul: So präsentierte sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle am Freitag bei seinem Antrittsbesuch in Moskau. Foto: AP
München - Bundesaußenminister Guido Westerwelle reichen die jüngsten Zugeständnisse des Iran im Atomstreit mit der internationalen Gemeinschaft nicht aus. "Eine Einigung mit der Wiener Atomenergiebehörde über den Teheraner Forschungsreaktor wäre ein vertrauensbildender Schritt, es wäre aber kein Ersatz für Verhandlungen, um den zivilen Charakter des iranischen Atomprogramms sicherzustellen", sagte Westerwelle am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Der Iran müsse seinen Worten Taten folgen lassen. "Unsere Hand bleibt ausgestreckt, aber bisher greift sie ins Leere", sagte er. Der Iran hatte zuletzt die Bereitschaft signalisiert, schwach angereichertes Uran zur Weiterverarbeitung ins Ausland zu schicken.
Damit war er von der bisherigen Bedingung abgerückt, das Material nur im eigenen Land gegen Kernbrennstoff direkt auszutauschen. Die Ausfuhr von Uran zur Weiterverarbeitung in Russland und Frankreich war ein wesentlicher Bestandteil des jüngsten Kompromissvorschlags der internationalen Atomenergiebehörde IAEA. Die internationale Gemeinschaft befürchtet, dass die Islamische Republik unter dem Deckmantel eines Kernenergieprogramms heimlich an Atomwaffen arbeitet. Der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki will im Laufe des Tages am Rande der Sicherheitskonferenz mit IAEA-Chef Yukiya Amano zusammenkommen, um über den Austauschvorschlag zu beraten.
Mottaki sieht eine Einigung im Atomstreit in Reichweite. "Wir nähern uns einem Abkommen", sagte er in der Nacht zum Samstag in München. Der Boden sei bereitet für den Austausch von schwächer angereichertem Uran gegen höher angereicherten Atombrennstoff für einen Forschungsreaktor in Teheran in nicht allzu ferner Zukunft. Mottaki knüpfte den Handel allerdings erneut an Bedingungen: Zeitplan, Ort und Menge für den Uran-Austausch müssten vom Iran bestimmt werden, betonte er. Deutschland bemüht sich zusammen mit den fünf UN-Vetomächten Russland, China, Frankreich, Großbritannien und den USA um eine Lösung des Atomkonflikts.
01:49Griechisches Parlament stimmt über hartes Sparprogramm ab »
Athen - Das griechische Parlament stimmt heute über das neue Sparprogramm zur Rettung des Landes vor der Pleite ab. Die Abstimmung soll nach bisherigen Informationen kurz vor Mitternacht beginnen. Die Spitzen der Sozialisten und Konservativen forderten ihre Abgeordneten eindringlich dazu auf, geschlossen mit Ja zu stimmen. Die geplanten Einschnitte sehen unter anderem Lohnkürzungen im Privatsektor und Entlassungen von 150 000 Staatsbediensteten bis 2015 vor. Das Billigung des Sparprogramms ist Voraussetzung für neue Hilfsgelder.
01:46Von der Leyen irritiert Spitzen der Koalitionsfraktionen »
Berlin - Der Vorstoß von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für kräftige Lohnerhöhungen in der anstehenden Tarifrunde hat Irritationen in den Fraktionsspitzen von Union und FDP ausgelöst. Unionsfraktionsvize Michael Fuchs sagte der Zeitung "Sonntag aktuell", die Politik solle sich grundsätzlich aus der Lohnfindung heraushalten. Auch der FDP-Fraktionsvize Heinrich Kolb warnte vor Einmischungen in die Tarifautonomie. Von der Leyen hatte spürbare Lohnerhöhungen oberhalb der Inflationsrate gefordert.
00:31Die Lottozahlen »
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Diese Angaben sind ohne Gewähr.
00:29Romney gewinnt Vorwahl im US-Staat Maine »
Washington - Multimillionär Mitt Romney hat im Rennen um die republikanische Präsidentschaftskandidatur die Vorwahl im US-Staat Maine gewonnen. Der Ex-Gouverneur von Massachusetts konnte 39 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, wie die republikanische Partei von Maine mitteilte. Auf den zweiten Platz kam der Kongressabgeordnete Ron Paul. Die anderen beiden Bewerber in der Kandidatenkür, Rick Santorum und Newt Gingrich, hatten in dem bevölkerungsmäßig kleinen Bundesstaat kaum Wahlkampf betrieben.
00:12Jolie bei Berlinale für Regiedebüt gefeiert »
Berlin - Angelina Jolie ist bei der Berlinale für ihr Regiedebüt vom Publikum gefeiert worden. Bei der Premiere des Films "In the Land of Blood and Honey" am Abend applaudierten die Zuschauer minutenlang. Bei dem Drama über den Balkankrieg führte die 36-jährige Jolie zum ersten Mal Regie, außerdem schrieb sie das Drehbuch dazu. Jolie kam in Begleitung von Brad Pitt zu der Premiere im Haus der Berliner Festspiele. Das Glamourpaar stellte sich auf dem roten Teppich dem Blitzlichtgewitter der Fotografen und gab Autogramme.
