Ihm wurde ein Ultimatum gestellt, freiwillig zurück zu treten. Das hatte er verstreichen lassen. Nun droht Simbabwes langjährigem Präsidenten Robert Mugabe das Amtsenthebungsverfahren.

Harare - Das Parlament in Simbabwe ist am Dienstag zu einer Sitzung zusammengetreten, in der das Amtsenthebungsverfahren gegen den langjährigen Staatschef Robert Mugabe eingeleitet werden soll. Parlamentssprecher Jacob Mubenda genehmigte eine gemeinsame Sitzung beider Kammern, um eine entsprechende Maßnahme zu debattieren. „Dieser Schritt ist beispiellos in der Geschichte des unabhängigen Simbabwe“, sagte Mubenda.

 

Abgeordnete von Mugabes regierender Partei Zanu-PF erwarteten, Mugabes Amtsenthebung zusammen mit der Oppositionspartei Bewegung für einen Demokratischen Wandel (MDC) zu erreichen. Das Verfahren kann sich allerdings hinziehen. Es muss zunächst durch eine Abstimmung in beiden Parlamentskammern mehrheitlich auf den Weg gebracht werden. Eine von den Kammern eingesetzte Kommission muss dann untersuchen, ob der Präsident sich schweren Fehlverhaltens oder des Verfassungsbruchs schuldig gemacht hat. Für eine Amtsenthebung wäre dann in beiden Parlamentskammern eine Zweidrittelmehrheit nötig.

Mugabe hatte Ultimatum verstreichen lassen

Ein Ultimatum, bis Montagmittag freiwillig zurückzutreten, hatte der 93-jährige Mugabe verstreichen lassen. Der von ihm gefeuerte Vizepräsident Emmerson Mnangagwa forderte am Dienstag Mugabes Rücktritt.