Skandalwelle in Italien Schwefelgeruch in allen Ritzen

Rom - Im achten Kreis der Hölle, da schmoren - wie es Italiens Nationaldichter Dante Alighieri sehr bunt beschreibt - die Betrüger und die Heuchler. In siedendem Pech und anderer Pein schmachten die Verführer, diejenigen, die sich am Gut der Gemeinschaft bereichert und Ämter verschachert haben. Jeder sitzt in einer speziellen Mulde, einer "bolgia".

Genau dieses ansonsten völlig ungebräuchliche Wort nahm Staatspräsident Giorgio Napolitano unlängst in den Mund. Der 84-Jährige hatte eine hochintellektuelle Universitätstagung über die Schönheit der Verfassung besucht, und am Ende seufzte er: "Ach, wie gut war die Luft hier drinnen. Draußen ist ja alles eine bolgia."

Die Italiener verstanden die Anspielung sofort - nicht nur, weil sie ihren Dante kennen, sondern weil der Staatspräsident das ausgesprochen hat, was die Mehrheit empfindet: dass der Schwefelgeruch derzeit so beißend über das Land zieht wie kaum jemals zuvor, dass er sogar in die letzten Ritzen der Ehrlichkeit vorgedrungen ist.

Es fehlt jeder Sinn für das Maß

Gesellschaftsforscher und Politologen halten die Zustände für schlimmer als jene von Anfang der neunziger Jahre, als in "Tangentopoli", dem großen Parteispenden- und Bestechungsskandal, die "Erste Republik" unterging. Diesmal habe sich allgemeine Resignation ausgebreitet; jeder Sinn für Maß, jeder Moralkodex sei verloren gegangen, sagt Giuseppe De Rita, Präsident des Forschungsinstitutes Censis. Andere, wie der frühere Innenminister Giuseppe Pisanu, fügen hinzu, diesmal sei nicht nur die Finanzierung von Parteien, sondern der soziale Zusammenhalt des ganzen Landes bedroht.

Da ist zum einen der laut Staatsanwaltschaft "kolossalste Betrug" der italienischen Geschichte: Über Telecom Italia und Fastweb, die beiden führenden Telekommunikationskonzerne, sollen 2,2 Milliarden Euro Mafiageld gewaschen und der Staat um 365 Millionen Euro an Steuern betrogen worden sein. Es war eine Art Ringelspiel von Abrechnungen - für fiktive Pornoseiten im Internet und nie stattgefundene Massentelefonate -, das auch über Banken anderer Länder lief: über Österreich und Großbritannien etwa.

Noch schlimmer macht die Sache aber, dass die Bande offenbar nur so weit kam, weil sich auch Polizisten und Angehörige der Finanzwache bestechen ließen: "Achtzig stehen auf meiner Gehaltsliste", brüstete sich der Römer Gennaro Mokbel, der Hauptverdächtige. Das heißt: der staatliche Ordnungsapparat ist durchlöchert.

"Denk daran: du bist mein Sklave"

Mokbel schaffte es darüber hinaus, einen Stroh- oder Vertrauensmann ins Parlament zu schleusen, und die Arbeit, für den Senator Nicola Di Girolamo die entsprechenden Stimmen aufzutreiben, übernahm die kalabrische 'Ndrangheta als die wohl eigentlichen Nutznießer dieses Spiels: Mafiosi gingen in der Region Stuttgart von Haus zu Haus und kauften italienischen Landsleuten die Briefwahlunterlagen ab. Wie immer die genauen Aufträge an Di Girolamo lauteten: sie wurden ihm mit 1,7 Millionen Euro abgegolten - und die 'Ndrangheta saß im Parlament. "Denk daran: du bist mein Sklave", sagte Mokbel zum Senator.

Verheerender noch drückt ein anderer Skandal auf die Stimmung. Er betrifft den Zivilschutz, der in Italien immer als der reine Gegensatz zum Rest eines als ineffizient und chaotisch erlittenen Landes empfunden wurde. Ihr Meisterstück hatte diese ungewöhnliche Behörde bei der Versorgung der Erdbebenopfer von L'Aquila im vergangenen Jahr abgeliefert; sie konnte ihre Erfolge vor allem deshalb einfahren, weil sie von Gesetzen und bürokratischen Beschränkungen ausgenommen ist und weil kaum jemand sie nach der Verwendung jener Milliarden fragt, die man ihr "der Not gehorchend" zusteckt.

Nun aber stellt sich heraus, dass führende Vertreter des Zivilschutzes diese Freiheiten genutzt haben, ihre eigenen Geschäfte zu betreiben, Ausschreibungen durch Auftragsvergabe an Freunde zu umgehen und Komplizen an Schlüsselstellen der öffentlichen Verwaltung zu hieven, um noch "effizienter" Regie zu führen. War Gefahr im Verzug, dann konnte diese Gruppe sogar auf Hilfe aus der Justiz rechnen: Ein Staatsanwalt soll die Verdächtigen rechtzeitig auf Ermittlungen hingewiesen und das Abhören von Telefonaten hintertrieben haben.

Flächendeckende Korruption

Geschockt hat das Land ferner der Bericht des staatlichen Rechnungshofs, demzufolge die Strafanzeigen für Korruption sich im Jahresvergleich mehr als verdreifacht haben. "Besonders in der öffentlichen Verwaltung", resümiert der Bericht, gebe es "keine Antikörper mehr gegen diese bösartige Krebswucherung". Anders als 1992, als es "nur" um die Bestechung von Politikern ging, sei Korruption heute flächendeckend in der Gesellschaft verbreitet, "systemisch geworden", sagen Wissenschaftler.

Rapide sinkt gleichzeitig der Anteil der Italiener, die mit "Ja" auf die Frage der Meinungsforscher antworten, ob die Regierung "wirksam genug gegen Bestechung vorgeht". Glaubten das 2006 immerhin 27 Prozent, so waren es zuletzt nur mehr 15 Prozent.

Censis-Präsident De Rita sagt, der Staat und seine führende Klasse böten kein Vorbild, "keine moralische Autorität" mehr, und die Resignation, die sich übers Volk gelegt hat, sei auch "eine schlaue". "Die Leute denken so: Wenn hier alle Schurken sind, dann darf ich's auch sein." Die Italiener hätten den Staat auf ihre Weise privatisiert, sagt De Rita: "Es ist ein Massenphänomen - jeder nimmt sich seinen Teil vom öffentlichen Gut. Es gibt keine allgemeinen Schranken mehr; jeder tut, was er selbst für richtig hält. Und als kleiner Dieb kommst du immer noch am besten durch, wenn du gegen die Großen schreist."