Trotz schlechter Umfragewerte will die SPD-Landeschefin Leni Breymaier die Bundestagswahl für die SPD noch nicht verloren geben. Beim Landesparteitag in Balingen rief sie zum Einsatz auf.
Balingen - SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat ihre Partei vor dem Hintergrund niedriger Umfragewerte zu einem engagierten Bundestagswahlkampf aufgerufen. „Wir haben mit Martin Schulz einen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten, der in einer Weise von der Partei getragen wird, wie wir es noch nie erleben konnten“, sagte sie am Samstag beim Landesparteitag in Balingen (Zollernalbkreis). „Wir haben ein Programm, das zu ihm passt, das zu uns passt, und vor allem, das zu Baden-Württemberg, zu Deutschland und zu Europa passt.“
Zuletzt seien Wahlen oft auf den letzten Metern entschieden worden, sagte sie mit Verweis auf die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz. Dort sei CDU-Kandidatin Julia Klöckner zwei Jahre lang Königin der Umfragen gewesen. In den letzten zwei Wochen habe Ministerpräsident Malu Dreyer (SPD) es gedreht. „Die heiße Phase des Wahlkampfes beginnt jetzt. Und richtig kochen wird es erst im September.“
In den bundesweiten Umfragen steht die SPD bei 24 Prozent. Im Südwesten waren es zuletzt 19 Prozent. Damit liegt die SPD mit großem Abstand hinter der Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Breymaier stellte sich hinter die umstrittene Forderung von Martin Schulz nach einer Investitionspflicht des Staates für die Infrastruktur etwa von Schulen und Universitäten. „Wir setzen auf Zukunftsperspektiven und nicht auf Schäubles schwarze Null“, sagte sie mit Blick auf den Etat von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Das Thema Rente dürfe nicht so diskutiert werden, als ob nur Niedriglöhner betroffen seien. „Wer eine gescheite Rentenpolitik will, muss SPD wählen. Wer nicht SPD wählt, wählt Rentenkürzungen.“