Jetzt ist es klar. Leni Breymaier, die Landeschefin von Verdi will die gebeutelte baden-württembergische SPD aus dem Tal der Tränen führen. Mögliche Mitbewerber eigene Ambitionen aufgegeben. Nur Katrin Altpeter noch nicht ganz.
Stuttgart - Leni Breymaier hat ihre Kandidatur als Landesvorsitzende der SPD erklärt. Die Verdi-Landeschefin, die ihre Genossen gerne als die Seele der baden-württembergischen SPD sehen, ist dabei höchst formell vorgegangen. „Ich habe heute dem SPD-Landesvorstand erklärt, dass ich bereit bin, am 22. Oktober als Landesvorsitzende zu kandidieren“, gab Breymaier am Samstag gegen Mittag zu Protokoll. Vor der Sitzung des Landesvorstands ließ sie öffentlich nichts von sich hören. Zeitgleich habe sie an diesem Samstagvormittag die Verantwortlichen von Verdi informiert, „dass ich am 22. Oktober kandidieren werde“. Die Spitzenfunktionärin kennt die Tücken und Fallstricke und beugt vor: „Ich werde für Verdi ab jetzt keine Öffentlichkeitsarbeit und keine politischen Termine mehr wahrnehmen“. Zu tun haben werde sie in der Gewerkschaft dennoch reichlich, bis zum 22. Oktober. Dann ist Parteitag der SPD, dann wird der Landesvorstand komplett neu gewählt. Verdi wird am 5. November zu einer außerordentlichen Bezirkskonferenz zusammen kommen.
Vor den Führungskräften der SPD erklärte Breymaier am Samstag auch ihr Interesse an einem Bundestagsmandat. Sie bewerbe sich um die Spitzenkandidatur für die Landesliste zur Bundestagswahl 2017.
Friedrich will Breymaier unterstützen
Derartige Ambitionen hat Peter Friedrich nicht mehr. Der Ex-Bundesratsminister und frühere Bundestagsabgeordnete aus Konstanz erklärte am Rande der Vorstandssitzung, er kandidiere nicht für den Bundestag. Er werde in die Wirtschaft gehen. Friedrich war ebenfalls als möglicher Bewerber für die Nachfolge des Parteivorsitzenden Nils Schmid gehandelt worden. Auch diesen Spekulationen entzog Friedrich den Boden: „Ich kandidiere nicht als Landesvorsitzender, ich will Leni Breymaier nach Kräften unterstützen“. Doch will der Konstanzer sich weiter ehrenamtlich für die Partei einsetzen. Er ist, wie Breymaier, einer der vier Stellvertreter des Landesvorsitzenden.
Katrin Altpeter, die in der grün-roten Landesregierung Sozialministerin war, hatte dagegen berits erklärt, sie stehe als Landesvorsitzende zur Verfügung, wenn das gewünscht werde. Anders als ihre Genossen stand die Waiblingerin am Samstag nicht für eine Stellungnahme zur Verfügung. Sie verließ die Sitzung quasi durch den Hinterausgang. Teilnehmern zufolge hat sie ihre Bereitschaft zu einer Kandidatur jedoch nicht zurückgenommen. Allerdings traf sie dem Vernehmen nach mit ihrem Vorstoß auf wenig Zustimmung in dem Parteigremium. Bewerbungen um den Vorsitz sind bis zur nächsten Sitzung des Landesvorstands am 23. Juli möglich. Sollten sich mehrere Bewerber melden, will die SPD die Mitglieder über den neuen Vorsitzenden entscheiden lassen, sagte Nils Schmid und verwies auf einen Beschluss des Vorstands.
Ambitionen um den Vorsitz waren auch dem ehrgeizigen Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup nachgesagt worden. Dieser sieht sich jedoch als Mitglied eines Führungsteams - möglicherweise mit einer besonderen Zuständigkeit für kommunale Belange.
„Die richitge Kandidatin für die Partei“
Unisono bezeichneten Friedrich wie Mentrup und auch Andreas Stoch, der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Leni Breymaier als die geeignete Kandidatin. „Sie ist in der Öffentlichkeit sehr gut wahrnehmbar“, sagt Friedrich. „Sie ist im Moment die richtige Kandidatin für die Seele der Partei“, sagt Mentrup.
Breymaier selbst kündigt an, sie wolle das soziale Profil der Sozialdemokratie wieder stärken. „Ich habe klare Vorstellung, wie die Welt zu funktionieren hat, und ich kann das auch artikulieren“. Dabei plant die 56-Jährige mittel- und langfristig. Sie hat durchaus Hoffnung für die allenthalben gebeutelte SPD: „Für die Inhalte, die mir richtig wichtig sein, gibt es keine Mehrheiten ohne die SPD“, sagt sie und der Fraktionschef Stoch nickt beifällig. Wen sie wiedergewinnen will, steht für die Gewerkschafterin fest: „Ich habe die im Auge, die nichts als ihre zwei Hände und ihren Kopf zu verkaufen haben“.