Seit Längerem schwelt der Streit zwischen Stadt und Bezirksbeirat über die Ampeln, die mit dem Einbahnstraßenring installiert worden sind. Das Gremium macht sie für Staus verantwortlich. Ein Ausschuss soll neue Argumente liefern.
Plieningen - Wer nicht weiter weiß, gründet einen Arbeitskreis. So ähnlich ließe sich die Motivation der Bezirksbeiräte Michael Wörner (CDU), Thomas Plagemann (Grüne) und Ulrich Berger (SPD) umschreiben. Die Kenia-Koalition in Sachen Ampeln im Plieninger Ortskern will einen Verkehrsausschuss aus interessierten Bezirksbeiräten einrichten.
Dieses Gremium soll vorantreiben, was sich der Bezirksbeirat bisher vergeblich auf die Fahnen geschrieben hat: Die Ampel am Ende der Schoellstraße soll nur anspringen, wenn ein Fußgänger den Übergang am Anfang der Goezstraße überqueren will und dort entsprechend den Knopf an der Ampel drückt. Die Ampel an der Goezstraße soll dann wiederum orange blinken, um vor dem Verkehr auf der Turnier- und Schoellstraße zu warnen. So sollen unnötige Wartezeiten für Autofahrer – wegen Rückstaus – vermieden werden, argumentieren sie.
Die Ampeln sind schuld
Die Verkehrsbehinderungen hat es aus der Sicht der Lokalpolitiker erst gegeben, nachdem Schoell,- Filderhaupt-, und Turnierstraße in einen Ring von Einbahnstraßen verwandelt worden sind. Als Reaktion auf die Klagen aus Plieningen justierte die Stadt die Ampeln neu, doch aus Sicht der Bezirksbeiräte hat dies am Stauproblem im Ortskern nichts geändert.
Thomas Plagemann (Grüne) gibt als Ziel des nun anvisierten Verkehrsausschusses Folgendes an: „Wir wollen, dass es so wird, wie wir es gewollt haben“, sagt er. Das klingt nach wenig Verständigungsbereitschaft, auch wenn Plagemann hinzufügt: Natürlich müsse jeder kompromissbereit sein. Sein gereizter Ton ist Folge seiner Verärgerung über die Stadt Stuttgart. Die lässt sich Plagemann im Gespräch deutlich anhören. Er vergleicht die Verwaltung mit einer Versicherung, der jede Leistung mühsam abgerungen werden müsse.
Fachkundige Meinungen sammeln
Das argumentative Werkzeug dazu soll nun ein Verkehrsausschuss liefern, so die Idee von Schwarz-Rot-Grün in Sachen Ampeln. „Da können sich interessierte Leute aus den Bezirksbeiratsfraktionen gemeinsam mit der Angelegenheit im Detail auseinandersetzen und auch fachkundige Meinungen einholen“, sagt der Bezirksbeirat. Ein eigenes Gutachten könnte am Ende stehen, sagt Plagemann. Damit könnten die Bezirksbeiräte der Stadt entgegentreten, denn von der Verwaltung sei immer nur zu hören, was alles nicht möglich sei.
Im Weiteren könnten auch Bürger in dem Ausschuss mitwirken, die sich zum Beispiel mit Verkehrsrecht auskennen und die Bezirksbeiräte bei der kniffligen Frage beraten, zum Beispiel dazu, was geht und was nicht, sagt Plagemann.
Entscheidung im Mai
In der kommenden Sitzung des Bezirksbeirats am 9. Mai steht die Gründung eines Verkehrsausschusses auf der Tagesordnung. Die Bezirksvorsteherin Andrea Lindel hätte bereits in der vergangenen Sitzung über die Idee abstimmen lassen, aber die Fraktionen hatten sich Bedenkzeit erbeten, erklärt Lindel. Sie hält es für legitim, wenn die Bezirksbeiräte einen Verkehrsauschuss gründen wollen. „Dazu haben sie ja das Recht“, sagt sie.
Einer Bitte des SPD-Bezirksbeirats Ulrich Berger, ihm E-Mails aus der Vergangenheit zwischen ihr und der Verwaltung offenzulegen, will Lindel aber höchstens bedingt nachkommen. In der Sitzung der Bezirksbeiräte wies sie darauf hin, dass viele E-Mails gelöscht seien, weil der Speicher ihres Rechners nicht ausreiche. Ulrich Berger kommentierte die Erklärung Lindels mit der Bemerkung, dass es bei Firmen ja auch eine Aufbewahrungspflicht für solche Daten gebe. Andrea Lindel meint nun, dass Berger seine Wünsche konkretisieren solle. „Ich muss noch einmal nachhaken, was er genau möchte“, verspricht sie.
Überrascht von der Bezirkschefin
Ulrich Berger, der von einer „Ampelei“ im Ortskern spricht, will seine Nachfrage nicht als Zeichen des Misstrauens gegen Andrea Lindel verstanden wissen. Allerdings sei er überrascht gewesen, dass Lindel alte E-Mails löscht. „Das erstaunt mich schon“, sagt der SPD-Bezirksbeirat.
Andrea Lindel will die Forderung Bergers nicht als Unzufriedenheitsäußerung mit ihrer Amtsführung interpretieren. Sie weist aber daraufhin, dass sie qua Amt zwischen allen Stühlen sitze, da sie zum einen dem Bezirk vorsteht, zum anderen jedoch Teil der Verwaltung sei. „Machmal habe ich schon das Gefühl, dass die Bezirksbeiräte meine Macht und meinen Einfluss überschätzen“, sagt Andrea Lindel.