Wegen der Annexion der Krim wurde Russland im vergangenen Jahr aus der Gruppe der Industrienationen ausgeschlossen. Außenminister Steinmeier stellt klar: Ob Russland in den Kreis zurückkehren darf, hängt von einer Lösung der Ukrainekrise ab.
Lübeck - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat eine Rückkehr Russlands in die Gruppe der großen Industrienationen von einer Lösung des Ukraine-Konflikts abhängig gemacht.
Unmittelbar vor Beginn des G7-Außenministertreffens in Lübeck sagte Steinmeier am Dienstag, Russland werde „ganz dringend“ gebraucht, um internationale Konflikte wie in Syrien oder mit dem Iran zu regeln. Moskau müsse aber auch selbst an den „Bedingungen“ für eine Rückkehr arbeiten. „Will sagen: Helfen, dass der Ukraine-Konflikt einer Lösung näher kommt.“
Wegen der Annexion der Krim-Halbinsel wurde Russland im vergangenen Jahr aus der Gruppe der Industrienationen ausgeschlossen. Bei dem G7-Treffen der Außenminister in Lübeck ist Moskau ebenso wenig dabei wie beim G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Juni auf Schloss Elmau in Bayern.
Steinmeier bezeichnete die Annexion der Krim in einer Diskussion mit Schülern als „solchen Akt der Verletzung des Völkerrechts, dass wir darüber nicht zur Tagesordnung übergehen können und so tun, als sei nichts geschehen“. Zugleich betonte er: „Ich habe überhaupt kein Interesse an einer dauerhaften Isolierung Russlands. Ich bin davon überzeugt, dass wir die Bedingungen für internationale Arbeit verbessern würden, wenn Russland in die G8 zurückkehrte.“