Welche Projekte im Rahmen der Stadtentwicklungspauschale umgesetzt werden sollen, damit hat sich der Bezirksbeirat Nord beschäftigt. Die Räte entschieden sich für eigene Vorschläge und gegen den Vorschlag des Stadtplanungsamts.
S-Nord - Unter den Bezirksbeiräten herrschte nach dem Vortrag der Stadtplanerin Antje Sartorius Unverständnis: Darüber, warum Sartorius zunächst dem Bezirksbeirat für Vorschläge und Listen zur Ideenfindung dankte – und dann ein Projekt vorstellte, das niemand der Räte priorisiert hatte.
300 000 Euro pro Doppelhaushalt stehen dem Bezirk Nord aus der Stadtentwicklungspauschale (Step) zur Verfügung, Für was die ausgegeben werden sollen, war schon mehrmals Grund für Diskussionen zwischen Bezirksbeirat und Stadtplanungsamt. Zuletzt mit dem Ergebnis, dass die Räte eine Vorschlagsliste zusammengestellt haben.
Bezirksbeiräte setzen andere Prioritäten
Für den Doppelhaushalt 2016/2017 schlug Antje Sartorius allerdings nur ein einziges Projekt vor, nämlich die Neugestaltung der Kreuzung Herdweg/Hölderlinstraße/Azenbergstraße. Die Fläche vor der Espressobar sowie um die Bushaltestellen auf beiden Seiten des Herdwegs sollen dabei aufgehübscht werden, eine der Bushaltestellen müsse sowieso barrierefrei gemacht werden, erklärte Sartorius. Gegenüber der Espressobar, vor der Bankfiliale, könnten Spielpunkte, Sitzmöglichkeiten und Bäume angebracht werden. Dies, betonte Sartorius, seien nur erste Ideen, die Detailplanung folge, wenn der Bezirksbeirat zugestimmt habe.
Zwar fanden sich durchaus Befürworter des Vorschlags unter den Räten, aber Sebastian Sage (SPD) brachte es auf den Punkt: „Unsere Rangliste sieht anders aus.“ Ihm brennten die Spielplätze viel stärker unter den Nägeln, fügte er an. Auch Sabine Rinck-Klaffke (SÖS-Linke-Plus) sagte: „Wir setzen andere Prioritäten.“ Manche der Lokalpolitiker fragten sich gar, wie das Stadtplanungsamt überhaupt auf diesen Vorschlag gekommen war. Zwar hatte Hans Billinger (Grüne) bei der Vorschlagssammlung zu Jahresbeginn erwähnt, aus den steinernen Sitzgelegenheiten bei der Espressobar hölzerne zu machen – von einer Umgestaltung der Kreuzung war allerdings nie die Rede gewesen.
Gelder auf drei kleinere Projekte verteilen
Ebenfalls kritisierten die Räte, dass die gesamte Summe von 300 000 Euro für ein einziges Projekt verwendet werden soll. Somit lehnten sie den Vorschlag der Stadtplanerin geschlossen ab – stattdessen soll die Summe auf drei kleinere Projekte verteilt werden: An der Kreuzung See-/Panoramastraße soll umgestaltet werden, allerdings nicht der Bereich um den Koppentalbrunnen, wie von den Bezirksbeiräten schon lange angemahnt, sondern die Straßenführung. Dort wird oft zu schnell gefahren, besonders den Berg hinauf entlang der Panoramastraße. Der Spielplatz an der Mönchstraße – rund 20 Jahre alt – bedarf eine gründlichen Sanierung. Allerdings, gab Sartorius hier zu bedenken, müsse man sich noch mit dem Eigentümer der Fläche besprechen: Der Spielplatz ist zwar eine städtische Fläche, von der Stadt, aber lediglich im Erbpachtverfahren angemietet.
Als drittes Projekt soll der Schulhof der Rosensteinschule geöffnet und als Spielplatz eingerichtet werden. In der nun kommenden Feinplanung sollen die genauen Kosten für diese drei Vorhaben beziffert werden.
Schlechte Nachrichten übrigens für die kleineren Step-Projekte, die im aktuellen Doppelhaushalt noch anstehen und bereits finanziert sind: Geplant waren sie für 2015, jetzt wird es doch 2016 werden bis zur Ausführung: Das liege am überlasteten Kollegen im Tiefbauamt, erklärte Antje Sartorius, das sei mittlerweile „ein echtes Problem“. Neu gestaltet werden Gehweg- und Straßenbereiche an Türlen-/Mönchhaldenstraße, Störzbach-/Sarwey-/Nordbahnhofstraße, und Friedhof-/Heilbronner Straße.