Seit langem sorgt Thüringens AfD-Chef Höcke mit provokanten Äußerungen immer wieder für Empörung. Ebenso lange wird in der Partei über seinen Ausschluss diskutiert, immer ohne Ergebnis. Läuft es nun anders?
Erfurt - Die AfD-Spitze diskutiert über einen Rauswurf des umstrittenen Thüringer Landeschefs Björn Höcke. Wie die „Thüringer Allgemeine“ unter Berufung auf Parteikreise meldet, will der Bundesvorstand an diesem Montag in einer Telefonkonferenz über ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beraten. Der hatte vergangene Woche mit massiver Kritik am Holocaust-Gedenken Empörung ausgelöst.
Höcke hatte am Dienstag offensichtlich mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin in einer Rede in Dresden gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Er erntete empörte Reaktionen, die er später als „bösartige und bewusst verleumdende Interpretationen“ zurückwies.
Eine Mehrheit soll sich für ein Ausschlussverfahren ausgesprochen haben
Bereits am Freitag hatte eine Sitzung des AfD-Bundesvorstands in Berlin stattgefunden. Dabei sprach sich dem Bericht zufolge offenbar eine Mehrheit der anwesenden Mitglieder für ein Ausschlussverfahren aus. Ein entsprechender Antrag soll vom Vorstandsmitglied Alice Weidel aus Baden-Württemberg eingebracht worden sein.
Nach Informationen aus Parteikreisen konnte bei der fünfstündigen Vorstandssitzung aber keine endgültige Einigung hergestellt werden. Deshalb habe man die Entscheidung auf Montag vertagt, hieß es.
Die „Thüringer Allgemeine“ schrieb, bei der Sitzung sei es „etwas chaotisch“ zugegangen. Parteichefin Frauke Petry habe „leidenschaftlich“ für Höckes Rauswurf argumentiert. Ihr Co-Chef Jörg Meuthen und die Landeschefs von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Alexander Gauland und André Poggenburg, sollen sich gegen einen Ausschluss Höckes ausgesprochen haben. Die drei gelten als erklärte Gegner von Petry.
Interner Streit um Höckes Rolle in der AfD
Über die Rolle Höckes gibt es parteiintern schon lange Streit. Petry versuchte immer wieder, ihn zu isolieren. Dem standen aber auch früher schon insbesondere Gauland und Poggenburg entgegen, trotz teils kritischer Äußerungen zu Höcke. Bereits nach dessen Aussagen zum „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“ war er Ende 2015 von der Parteispitze „nachdrücklich“ aufgefordert worden, „zu prüfen, inwieweit seine Positionen sich noch in Übereinstimmung mit denen der AfD befinden“. Einen Parteiausschluss hatte der Vorstand damals aber vermieden.
Bereits der Parteigründer Bernd Lucke hatte Maßnahmen der Partei gegen Höcke eingeleitet. Sie wurden nach Luckes Entmachtung, die dann in die Parteispaltung führte, aber eingestellt.