Hunderte Streitigkeiten wegen verletzter Markenrechte liegen beim Bundespatentgericht. Doch solche Konflikte lassen sich durchaus auch anders lösen, wie ein Beispiel aus dem Schwarzwald zeigt.
Stuttgart - Wenn es in unserem Fall um Markengrößen wie Red Bull gegangen wäre, dann hätte es sein können, dass dies die übliche Geschichte wäre: ein Anwalt reicht Beschwerde beim Bundespatentgericht ein wegen der Verletzung von Markenrechten. Monatelanger Vorlauf, hohe Anwaltskosten – und am Ende eigentlich nur Verlierer. Doch es geht um die Marke Wachtigall aus dem Schwarzwald. Und um Fritz Kola. Deshalb lief die Sache ganz anders.
Die Hamburger Brausehersteller hatten sich eine pfiffige Webekampagne ausgedacht. In deutschen Großstädten prangten große Plakate mit Tieren auf kolaschwarzem Hintergrund. Auf einem dieser Plakate warb die „Wachtigall“, ein gerupft wirkendes, dickes Vögelchen, für die Brausemarke und das darin enthaltene „vielviel Koffein“. Das Problem: Die Wachtigall gibt es bereits, und zwar als eingetragene Wortmarke der Tante Emma AG, die in Neuenbürg im Schwarzwald ihren Sitz hat. Die Firma verkauft unter diesem Namen seit einigen Monaten ein geschmacksneutrales Energy-Pulver, das man Getränken beimischen kann.
„Eine Klage wäre nicht unser Stil“
Als man dort von der Kampagne erfuhr, war man überrascht – aber auch amüsiert. „Die Fritz Kola Kampagne war extrem pfiffig“, sagt Mark Gössel (41), Chef der Tante Emma AG. Leider habe „die Werbeagentur das wohl vorher nicht recherchiert“. Vor allem über die sozialen Online-Netzwerke sei „das Thema mächtig bei uns aufgeschlagen“. Gössel ist eigentlich Anwalt, eine juristische Beschwerde hätte für ihn zum kleinen Einmaleins gezählt. Doch man entschied sich für einen anderen Weg. „Eine Klage wäre nicht unser Stil gewesen“. Stattdessen startete Gössel eine Initiative auf den sozialen Online-Netzwerken, Motto „Liebes Fritz-Kola-Team, wir müssen reden!“ Die Hamburger Konkurrenten hätten die Wahl zwischen „Love-Story oder einstweilige Verfügung“.
Beim Bundespatentgericht in München weiß man ein Lied von solchen Markenstreitigkeiten zu singen. 562 solche Fälle mussten die Richter im vergangenen Jahr behandeln. In den Jahren zuvor waren es sogar stets fasst 900. Der Rückgang sei aber nicht zwingend darauf zurückzuführen, dass die Zahl der Beschwerden sinke, teilt eine Sprecherin des Gerichts mit. Vielmehr habe das ans Gericht angedockte Patent- und Markenamt auf eine elektronische Verfahrensabwicklung umgestellt. Das brauche Zeit und Manpower, weshalb künftig wieder mit einem Anstieg zu rechnen sei.
Wo liegt das Lembergerland?
Gestritten wurde etwa jüngst über den geschützten roten Farbton der Sparkassen, die der Konkurrent Santander abkupfte. Die Sparkassen obsiegten. Um roten Wein wurde ebenfalls schon gestritten. Die Kellerei Roßwag-Mühlhausen (Kreise Ludwigsburg/Enzkreis) wollte sich die Wortmarke Lembergerland rechtlich sichern lassen. Doch die Kollegen in Brackenheim, Mitglied der WG Stromberg-Zabergäu, fanden und finden, dass eher sie die Heimat des kräftigen Württembergers seien. Es kam zum Streit, wobei die Brackenheimer einen Erfolg errangen. Das Wort Lembergerland darf als Bildmarke verwendet werden (und ist somit auf vielen Flaschen zu sehen), nicht aber direkt auf dem Wein-Frontetikett prangen, befand das Gericht.
Einer der spektakulärsten Fälle, die jüngst dort verhandelt wurden war der Streit um die Marke Fucking Red. Hans-Jörg Schaller, ein Markenfreak aus Vaihingen/Enz, wollte unter diesem Label Rotwein abfüllen und vermarkten. Die Idee war ein Spin-Off seiner erfolgreichen Biermarke Fucking Hell – was auf englisch so viel heißt wie „verdammter Mist“. Zu beanstanden sei das aber nicht, befanden die höchsten Patentgerichte, da das Bier im zweiten Wortsinne als ein Helles aus dem österreichischen Ort Fucking zurück zu führen sei.
Markengigant Red Bull unterliegt
Doch mit Fucking Red hatte Schaller plötzlich einen mächtigen Feind. Der Energydrinkhersteller Red Bull aus Österreich fand, dass die Marke zu sehr auf der Erfolgswelle des eigenen Energydrinks schwimmen wolle. Bereits zuvor hatte Red Bull sich klagefreudig gezeigt: dem Geschäftsmodell eines Konkurrenten mit einem Produkt namens „Red Rhino“ war bereits 2003 schnell gerichtlich Einhalt geboten worden. Auch gegen Fucking Red zogen die Österreicher vor Gericht nach München. Doch die Richter erteilten Red Bull eine Abfuhrund gaben dem schwäbischen Tüftler Recht. Bei einem Rotwein mit dem Markenbestandteil „Red“ bestehe keine Verwechslungsgefahr mit dem süßen Energiegetränk.
A propos süß: genau in der Klebrigkeit herkömmlicher Energydrinks liege die Geschäftsidee seines Pulvers, sagt Mark Gössel. „Mir schmeckt kein Red Bull“, sagt der Wachtigall-Macher. Sein geschmacksneutrales Pulver setze genau da an: jeder könne die Wachtigall in sein x-beliebiges Lieblingsgetränk mixen – fertig sei der Push für den Abend. „Man kann beim besten Willen Red Bull nicht mit Bier mischen – da setzen wir an“, sagt Gössel. Die Einigung mit Fritz Kola verlief übrigens im beiderseitigen Einvernehmen. Die Hamburger Brausehersteller posteten Ende Juli in den sozialen Online-Netzwerken eine Art humoristische Gegendarstellung.
Es war eine Wachstelze!
„Die Wachtigall scheint ein Kraftvogel aus dem Schwarzwald zu sein“, hieß es dort. Der eigene Vogel sei aber in Wirklichkeit gar keine Wachtigall, sondern eine Wachstelze, „der Unterschied ist marginal, mit bloßem Auge kaum zu erkennen“. Die Resonanz im Netz war fulminant. „Sehr sympathisch, von beiden Seiten“, kommentierten die User, „daran könnten sich andere ein Beispiel nehmen.“ „Das ist richtiges Socialmedia“, hieß es und „so gehört sich das!!!“ Fritz Kola schob eine Entschuldigung nach, Mark Gössel und seine Tante Emma ließen es gut sein. Das habe, räumt Gössel unverhohlen ein, durchaus mit einer gewissen Sympathie mit dem Hamburger Brausehersteller zu tun. „Hätte Red Bull das gemacht, hätte ich vielleicht anders reagiert“, sagt Gössel.