Im Koalitionsstreit um einen Brief zu Stuttgart 21 versucht Winfried Kretschmann, die Wogen zu glätten. Sein Schreiben an Vize-Aufsichtsratschef Alexander Kirchner halte sich an das, was in der Koalition besprochen sei.

Stuttgart - Im Koalitionsstreit um einen Brief zu Stuttgart 21 versucht Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), die Wogen zu glätten. Sein Schreiben an Vize-Aufsichtsratschef Alexander Kirchner halte sich an das, was in der Koalition besprochen sei, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Der Regierungschef hatte in einem am Montag bekanntgewordenen Schreiben erklärt, er sei bereit, über Alternativen zu S 21 zu sprechen, wenn Bahn oder Bund das Thema anstoßen. SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel sprach daraufhin von einem „beispiellosen Affront“, weil Kretschmann damit die gemeinsame Linie von Grün-Rot verlasse, keine Ausstiegsgespräche zu führen.

 

Schmiedel drohte damit, dass die SPD zusammen mit der Opposition aus CDU und FDP für eine Klage stimmen würde, wenn die Bahn den Vertrag zu S 21 nicht erfülle. Auf die Frage, was nun jetzt die Regierungslinie sei - über Alternativen sprechen oder die Bahn bei einem Ausstieg verklagen - sagte Kretschmann: „Die Frage steht jetzt nicht an.“ Der Ball liege beim Aufsichtsrat der Bahn. Dieser tagt seit Dienstagmorgen in Berlin, um zu beraten, wie es mit dem Bahnprojekt nach der Kostenexplosion weitergeht. Kretschmann bekräftigte, die Bahn müsse für eine Durchfinanzierung sorgen. „Es muss geklärt sein, wer für die Mehrkosten verantwortlich ist.“ Das Land könne aber keinen höheren Beitrag übernehmen.