Während Stuttgart 21 einen weiteren Probelauf der Bahn besteht, klagt ein Professor aus Freiburg gegen den Volksentscheid.
Stuttgart - Das geplante Bahnprojekt Stuttgart 21 hat einen weiteren Probelauf der Bahn bestanden. Auch die erneute Computersimulation habe die Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofs bestätigt, sagte der Bahnvorstand Volker Kefer am Montag bei einer telefonischen Pressekonferenz. Die Ergebnisse seien sogar leicht besser geworden. „Wir betrachten den Stresstest als endgültig bestanden“, sagte Kefer. Das Schweizer Gutachterbüro SMA hatte im Juli einige Unstimmigkeiten bei dem Milliarden-Projekt kritisiert und vorgeschlagen, den zentralen Bestandteil des Stresstests zu wiederholen.
Gericht prüft Volksentscheid
In der Zwischenzeit nimmt die Landes-Justiz den geplanten Volksentscheid zu Stuttgart 21 unter die Lupe: Der Staatsgerichtshof in Stuttgart prüfe eine Klage des Freiburger Uni-Professors Manfred Löwisch, sagte ein Gerichtssprecher am Montag. Die Klage sei am Montag eingegangen. Es werde nun geklärt, ob sie zulässig sei und welches Gericht darüber zu befinden habe. Wie lange diese Prüfung dauern wird, sei noch nicht abzusehen. Der Jurist Löwisch, der von 1991 bis 1995 Rektor der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg war, hält den für 27. November terminierten Volksentscheid zum umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 für verfassungswidrig.
„Ich will erreichen, dass die Volksabstimmung nicht durchgeführt wird“, sagte der 74 Jahre alte Löwisch am Montag in Freiburg der Nachrichtenagentur dpa. Der Beschluss des Landtages, der als Grundlage für die Volksabstimmung diene, sei verfassungswidrig.