Die Opposition im Bundestag will Verteidigungsministerin von der Leyen und ihren Vorgänger, Innenminister Thomas de Maizière (beide CDU), im Verteidigungsausschuss zu den Problemen mit dem Gewehr G36 befragen. Ein Schwerpunkt der Rüstungsindustrie liegt in Baden-Württemberg, insbesondere in Oberndorf am Neckar.
Stuttgart/Berlin - Beide Oppositionsfraktionen im Bundestag wollen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihren Vorgänger, Innenminister Thomas de Maizière (beide CDU), in der nächsten Verteidigungsausschusssitzung zu den Problemen mit dem Gewehr G36 befragen. Deshalb forderten die Abgeordneten Agnieszka Brugger (Grüne) und Alexander Neu (Linke) den Ausschussvorsitzenden Hans-Peter Bartels (SPD) brieflich auf, beide Minister für den 6. Mai einzuladen.
Eine Teilnahmepflicht gibt es für beide nicht; das würde sich erst ändern, wenn es zu einem Untersuchungsausschuss kommt. De Maizière hat bisher erklärt, vorerst nicht Stellung zu dem Thema nehmen zu wollen. Linke und Grüne behalten sich vor, einen Untersuchungsausschuss zu der Affäre einzusetzen.
Im Südwesten gibt es etliche Firmen der Rüstungsindustrie. Erfasst wird die Branche im „Rüstungsatlas Baden-Württemberg“ von der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen. Als „Waffenstadt“ bekannt ist vor allem Oberndorf a. N.ckar. Hier hat Heckler & Koch (H&K) seinen Sitz, der Hersteller des umstrittenen Bundeswehr-Sturmgewehrs G 36.
IG-Metall will weg von der Waffenproduktion
Neben Heckler &Koch hat auch das Unternehmen Rheinmetall in Oberndorf einen Rüstungsstandort. Rund um den Bodensee findet sich viel Luft- und Raumfahrtechnik. In Ulm wiederum sitzt der Waffenhersteller Carl Walther. Der ist vergleichsweise bekannt: Eine seiner Pistolen ist in den meisten Filmen die Dienstwaffe von James Bond.
IG-Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger fordert schon seit längerem eine breite Aufstellung der baden-württembergischen Rüstungsunternehmen. Ziel müsse es sein, die Produktpalette zu verbreitern und sie damit unabhängiger von militärischen Gütern zu machen. Als Beispiel nannte er Heckler & Koch. Der Waffenhersteller könne seine hohe Präzision stärker im klassischen Maschinen- und Werkzeugbau einbringen.
„Hecker & Koch ist ein Nischenmonopolist“, sagt Michael Brzoska, Wissenschaftlicher Direktor am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) der Universität Hamburg. Das Unternehmen sei als Hersteller von Schnellfeuergewehren wie dem G36 hierzulande weitgehend allein auf weiter Flur. Insgesamt sind die Schwerpunkte in der Südwest-Rüstungsindustrie breitgestreut.
Von der Leyen soll nach Oberndorf kommen
Die Gewerkschaft IG Metall schätzt, dass im Südwesten bis zu 25 000 Menschen in dem Bereich beschäftigt sind. Bundesweit sind es dem Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie zufolge rund 100 000. Michael Brzoska, Wissenschaftlicher Direktor am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg, geht bundesweit von einem Umsatz der Branche zwischen 15 bis 20 Milliarden Euro aus. Darin seien aber nur Firmen erfasst, die nur Güter zur militärischen Nutzung herstellten.
Die IG Metall hatte von der Leyen zu einer Stellungnahme vor der Belegschaft von H&K aufgefordert. „Sind Sie bereit, vor der Belegschaft von Heckler & Koch persönlich Stellung zu beziehen und Ihre Sicht der Dinge darzulegen?“, heißt es in einem Brief an die Ministerin, der der Deutschen Presse-Agentur in Auszügen vorliegt. In dem Schreiben fordert die Gewerkschaft von der Leyen auch auf, darzulegen, wie sie sich die künftige Zusammenarbeit vorstelle.