Stuttgart 21 Bahn-Aufsichtsrat lässt Kosten und Haftung prüfen

Von  

Die Drohung von Projektgegnern, Mitglieder des DB-Aufsichtsrats wegen drohender Mehrkosten für S 21 persönlich haftbar zu machen, zeigt offenbar Wirkung. Das Gremium hat neue Gutachten zu Kosten und Haftungsrisiken beauftragt.

Stuttgart 21  ist für Bahnkritiker ein unwirtschaftliches Projekt. Foto: Aldinger & Wolf
Stuttgart 21 ist für Bahnkritiker ein unwirtschaftliches Projekt.Foto: Aldinger & Wolf

Stuttgart - Das Gutachten der Verkehrsberatung Vieregg-Rössler, wonach die Kosten von Stuttgart 21 auf knapp 10 Milliarden Euro steigen könnten, hat am Dienstag im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG zu einer langen Debatte geführt. „Es gab eine sehr intensive Diskussion“, berichten Teilnehmer nach der achtstündigen Sitzung. Das 20-köpfige Kontrollgremium beschloss nach StZ-Informationen, die Kosten von S 21 und eigene Haftungsrisiken erneut extern überprüfen zu lassen.

Besonders die drei Staatssekretäre der Bundesregierung hätten demnach bessere Aufklärung zu den aktuell veranschlagten Kosten des Großprojekts verlangt. Der zuständige Bahn-Vizechef Volker Kefer erklärte darauf, mit den Wirtschaftsprüfern von PWC, die seit Jahren auch die DB-Bilanzen testieren, eine vertiefte Darstellung der Kosten und Risiken zu erstellen, die bis zur nächsten Sitzung des Aufsichtsrats im Juni vorliegen soll. „Natürlich soll ein Offenbarungseid für S 21 vermieden werden“, sagte ein Teilnehmer, „denn das wäre ein politisches Debakel für die Befürworter“.

Aufsichtsräte wollen nicht persönlich für Risiken haften

Allerdings beschloss das Gremium unter Leitung des Vorsitzenden Utz-Hellmuth Felcht auch, ein weiteres Gutachten zu vergeben, mit dem erneut auch die Haftungsrisiken für die Aufseher geprüft werden sollen. „Die Frage des Selbstschutzes spielt eine gewichtige Rolle“, so ein Sitzungsteilnehmer. Die persönlichen Schreiben der S-21-Kritiker an alle Aufsichtsräte zur korrekten Unternehmensführung und möglichen weiteren Strafanzeigen wegen Untreue hätten Unruhe ungelöst.

Die Bahnspitze sieht sich seit Jahren mit sehr heiklen Haftungsfragen konfrontiert. So zeigten interne DB-Papiere in den vergangenen Jahren wiederholt, dass der Konzern intern bereits früher mit weit höheren Kosten und Risiken bei S 21 rechnete. Schon beim Beschluss des Projekts Ende 2009 durch den DB-Aufsichtsrat war die nötige Wirtschaftlichkeit nur knapp gegeben. Damals wurde der Projektumfang noch mit 4,5 Milliarden Euro beziffert. Vor drei Jahren beschloss der DB-Aufsichtsrat dann den Weiterbau, obwohl zuvor eine weitere Kostenexplosion auf 5,6 Milliarden Euro eingeräumt werden musste und der Finanzierungsrahmen sogar auf gut 6,5 Milliarden Euro erhöht wurde.

Projektgegner drohen mit Klagen wegen Untreue

Die Kritiker des Aktionsbündnisses gegen S 21 haben seither mehrere Strafanzeigen wegen Verdachts der Untreue gegen Bahnchef Rüdiger Grube, Kefer, Felcht und andere Aufsichtsräte bei der Staatsanwaltschaft Berlin gestellt, die aber allesamt niedergeschlagen wurden. Der Sprecher des Bündnisses, der Jurist Eisenhart von Loeper, hat daraufhin die verantwortlichen Staatsanwälte wegen Strafvereitelung im Amt angezeigt und im Februar die Neuaufnahme der Ermittlungen beantragt. Nach seiner Ansicht beweisen Akten aus dem Kanzleramt, dass besonders die Staatssekretäre im Aufsichtsrat dem politischen Druck nachgegeben hätten, das Bahnprojekt weiterzubauen, obwohl dies für den Bahnkonzern unwirtschaftlich sei und die Ausstiegskosten schon damals geringer gewesen wären. Die Bahn bestreitet das.

Das neue Gutachten von Vieregg-Rössler bringt nun die DB und ihre Kontrolleure erneut unter Druck. Der Münchner Verkehrsexperte Martin Vieregg hatte bereits die letzte Kostensteigerung schon Jahre zuvor fast exakt berechnet. In einer weiteren Expertise für die Projektgegner kam seine Beratungsfirma im Februar zum Ergebnis, dass selbst jetzt noch ein Baustopp und ein Ausstieg bei S 21 und stattdessen der Ausbau bestehender Strecken und des bestehenden Kopfbahnhofs die Steuerzahler insgesamt 5,9 Milliarden Euro billiger käme. Das Aktionsbündnis hat im Februar alle 20 DB-Aufsichtsräte und den DB-Vorstand schriftlich über diese Studien informiert und vor Klagen wegen „strafbarer Untreue“ gewarnt, falls S 21 trotz der ermittelten Mehrkosten weiterverfolgt werde.

  Artikel teilen
195 Kommentare Kommentar schreiben

Ein Satz....: wie in Plastik gemeißelt. "Stuttgart 21 ist für Bahnkritiker ein unwirtschaftliches Projekt." Neee schon klar. Andersrum für die Befürworter unwirtschaftlich wäre ja irgendwie kontrablöd. Und bei 10 kolportierten Mrd. des Bundesrechnungshofes für S21 in dieser Ausgabe heute sind wir gefühlt bereits an der Spitze in der Kostenexplosion vor dem BER. Mal schauen, wie die in Brandenburg nachziehen. Die Gier wie deren Schwiegeroma, die Ignoranz, sind mass- wie grenzenlos.

Apropos Thema: Was war denn jetzt in Berlin?

Da ist es: das Thema: Gesamtkostenumfang von S 21. Zur Zeit in Prüfung bei Bahn, Bundesrechnungshof und Koalitionsverhandlungen in Stuttgart.

Apropos größte Politiker-Nieten aller Zeiten in Sachen Verkehrspolitik: Bestes Beispiel ist der Verband "Region Stuttgart", welcher statt über vernünftige Lösungen der dringendsten Verkehrs- und Klimaprobleme im Großraum Stuttgart (z. B. permanenter Feinstaubalarm in der City) sich selbst zerfleischt. So ein Gaga-Verein ist so unnötig wie ein Kropf. --- Oben bleiben!

Apropos Thema: Was ist denn nun in Berlin herausgekommen? Viel heisse Luft oder das einmal mehr definitive Ende von S21?

Nur mal ganz unwesentlich...: angemerkt. Ich glaube ich habe entscheidendes verpasst. War nicht mal ein Kostendeckel von 4,5 Mrd geplant bzw. in vertraglich trockenen Tüchern? Und wurde nicht ebenfalls öffentlich festgestellt, das der Kosten/Nutzen Faktor in die Tonne geht, sollte der Umbau teurer werden? Jetzt sind wir öffentlich bei "wilden" 10 Mrd. Euro. Ist das vertrauensbildende Politik von schwarz bis grün? Bin neulich durch Stuttgart gefahren. Da wird ja gebaut, als gäbe es kein Morgen mehr. Also meine unbescheidene Meinung ist ja, wenn Du dann unterirdisch am Bahnhof ankommst, willst Du nicht mehr nach oben. Denn da reiht sich Block an Block hässlichster Verwaltungsbauten, egal in welche Richtung. So die Heilbronner als Flaniermeile, städtebaulich eine einzige Farce. Weder ein Baum noch ein Mensch kann sich hier wohlfühlen. Wobei, für mich wird die ganze Sause ja nicht gemacht. Ich soll sie mit bezahlen aber aus Altersgründen nicht mehr nutzen können. Ein der Ohnmacht nahes "unterirdisch", was da abgeht möchte ich noch hinzufügen.

Nicht Ohnmacht sondern Unkenntnis: Herr Krauß, waren Sie zu oft bei den Demos der Gegner? Irgendwie haben Sie etwas falsch verstanden. Der Kostendeckel ist eine BILATERALE Vereinbarung zwischen grün und rot (im Koalitionsvertrag), sonst nix. Die Projektpartner - darunter die Bahn - haben dem nie zugestimmt. ___________ Und die von Ihnen genannten 10 Milliarden Euro sind ein Phantasieprodukt eines Psychiaters und eines Betriebswirts, sonst nix. _________ Überraschend ist, dass Sie festgestellt haben, dass viel gebaut wird - bei den Gegnern heißt es sonst immer, dass NICHTS gebaut wird. Da müssen Sie noch an sich arbeiten.______________ Eine Frage am Rande: wo sollte Ihrer Meinung nach ein Bahnhof in einer Hauptstadt liegen? So mitten auf dem Marktplatz, umgeben von Fachwerkhäusern? Oder noch besser: mitten in einem Park?

Unkenntnis: "Kosten/Nutzen Faktor "- von dem Herr Krauss sprach -und "Kostendeckel " ( Ihr Reden ) sind zwei Paar Stiefel. Die erste ist eine ultraharte Zahl,der letztere ein politisches Versprechen der beiden Agierenden-unter sehr vielen Anderen-, die momentan die Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg TATSÄCHLICH führen ( Die Herren Kretschmann und Strobel ).Sie erinnern sich , wahrscheinlich ungern , auch der Aussagen des Letztgenannten unmittelbar vor der Volksabstimmung ?

Unkenntnis: Genau das ist Ihr Problem. Der Bau eines Bahnhofs ist nach unserem Grundgesetz alleinige Aufgabe des Bundes; somit trägt dieser zunächst die Kosten. Die Stadt und das Land beteiligen sich aus "städtebaulichen" Gründen daran. Ob solch eine Mischfinanzierung überhaupt rechtens ist, sollte man vor dem Verfassungsgericht klären. Im Übrigen ist Ihr "Beitrag" ausgesprochen unhöflich.

Ob solch eine Mischfinanzierung überhaupt rechtens ist, sollte man vor dem Verfassungsgericht klären_________: Guten Morgen Herr Milchewski ,das wurde bereits schon zweimal vor selbigen abegelehnt ! Alles was die gegnerschaft dazu noch machen kann ist in Revision gehen und auf ein höchstrichtlerichen Beschluss hoffen und das wäre das "Bundesverwaltungsgericht" Sie sollten sich mal informieren ,bevor sie zu dem Thema posten und andere Meinungen in Abrede stellen wollen !

Markus Anselm - erbärmlich: In anderem Zusammenhang haben Sie mir versprochen, nie wieder auf meine Kommentare zu antworten. Lassen Sie bitte Ihre heiße Luft (Spam) nicht mehr bei mir ab. Vielen Dank. Ihnen Frohe Ostern.

Ach Herr Milchewski ! __: Wenn sie in Sachen Mischfinanzierung immer noch nicht wissen ,das die S21 Gegner damit schon vor dem Verwaltungsgericht gescheitert sind muss ich sie einfach darüber in Kenntnis setzen , damit sie mal auf demn laufenden sind .__ Ihr Reasktion darauf ist äusserst peinlich , da sie in einem anderen beitrag Herr Paul Peter vorhalten sein beitrag sei "unhöflich" __ Am Ende muss ich eingestehen ,auf sie zu reagieren war in der Tat ein Fehler ,weil es völlig unnütz ist sich mit ihnen zu beschäftigen, da sie zum einen keine Ahnung haben und zum anderen nur "unhöflich" sind

Markus Anselm/Kruse: Die Versprechen von Herrn Anselm-Kruse können Sie den Hasen geben. Er verspricht immer viel, dann kommt sein Chef der Herr Peter + Paul - und alles ist vergessen. Erbärmlich.

Herr Knabe ___: Erbärmlich ist ,das sie erst nach 2 bis 7 Tagen heute plötzlich in Serie in jedem hier vorhandenen Artikel auf uralt Beiträge von anderen Usern kinidísche Einzeiler dazu posten ! ___*lol*

Erklärung bitte: Herr Anselm-Kruse "Artikel auf uralt Beiträge von anderen Usern kinidísche Einzeiler dazu posten ! " Was ist ein kinidischer Einzeiler? Wollten Sie "kinidischer Einzeller" sagen oder müssen Sie wieder Ihren Chef Peter und Paul vorher fragen, was Sie schreiben dürfen?

Anselm/Kruse: Gruß von Madeleine Schuster 12.12.14 "Ja, auch wenn das vielleicht [ein kleines bisschen] kinidisch klingen mag: Hätte ich auf der Welt was zu sagen, ich würde den 365-Tage-Adventskalender einführen. Einfach so, weil ich es könnte."

Hallo: Warum treten Sie mit 2 Namen auf? "Knut KruseMarkus Anselmvor 2 Wochen" Sie verbergen sich hinter Fantasienamen weil Sie Angst haben, Ihren wirklichen Namen zu veröffentlichen. Ihre Moral will ich ums Verrecken nicht haben. Schreiben Sie schön und verdienen Sie ihr Zeilenhonorar. Solche Typen wie sie brauchen wir hier in Deutschland nicht. Dann lieber einen ehrlichen Ausländer.

Ach Herr Knabe ___: Ihre "kindischen" Provokationenversuche ziehen einfach nicht ! __ Sie geben hier eine Armustzeugenis ab ,da sie mir gleich dreimal hintereinander schreiben müssen weil sie ganz offensichtlich nicht in der Lage sind einen Beitrag mit ihrem "Gedankengut" zu verfassen __ Da fällt ihnen alle 5 Minuten was weiteres ein und dann schreiben sie trotzdem nur wirres Zeug und müllen mit nutzlosem Unsinn ganz einfach nur diese Foren zu !

Zeilenhonorar: Herr Anselm-Kruse ----im Gegensatz zu Ihnen bekomme ich Artikel-Honorar. Je mehr Artikel - je mehr Kohle. Verstanden? Grins!!!

Immer dieselbe Leier! Zum Kostendeckel: Der sogenannte Kostendeckel bezog sich immer auf den Beitrag des Landes von ca. 0,9 Mrd. Euro, nicht auf die Bausumme. Nicht nur die grün-rote Regierung hat diese Summe als Obergrenze für den Beitrag des Landes vereinbart, sondern auch die CDU hat sie beschlossen. Der damalige Fraktionsvorsitzende Hauk hat oft genug darauf hingewiesen. Er hat sogar daran erinnert, dass der Landtag beschlossen hat, dass das Land nicht mehr als 0,9 Mrd. Euro zahlt. Das vor der Volksabstimmung zu verkünden, war Herrn Hauk besonders wichtig, damit die Bevölkerung sich keine Sorgen um ausufernde Kosten macht. Paul Peters Hinweis, die anderen Projektpartner hätten den "Kostendeckel" nicht akzeptiert, ist obsolet. – Ob die prognostizierten 10 Mrd. Baukosten stimmen oder nicht, weiß Herr Paul Peter nicht. Er tut nur so, als wüsste er, dass sie nicht stimmen.

Paul Peter: Sie meinen sicher einen Schräg- Haltepunkt, aber keinen Bahnhof. Um das Gefälle zu ermöglichen, wurde der Bahnhof kurz zu einem Haltepunkt umfunktioniert. Schon vergessen?

Um das Gefälle zu ermöglichen, wurde der Bahnhof kurz zu einem Haltepunkt umfunktioniert. Schon vergessen?__________: Ich bitte mal um eine Quelle wo diese genauso von "OFFIZIELLER" Stelle und unter Absprache der Projektpartner so beschlossen wurde ! ___ Nur mal zu ihrer Kenntnis, einzelne Aussagen von Personen in irgend einem Interview sind völlig belanglos, denn an S21 sind mehrere Partner daran beteiligt...schon vergessen ?

Gratulation: Herr Anselm/Kruse 7 Zeilen gibt wievil Kohle als Zeilenhonorar? Schreiben Sie weiter und verdienen Sie Ihr Zeilenhonorar.

Müssen Sie wieder: den Lakaien für Peter+Paul abgeben? Sie tun mir leid Herr Anselm oder Herr Kruse oder Herr Bräuchle oder wie Sie sonst heißen. Ihr Name hat nichts mit Ihrem Geistes-Zustand zu tun. Da kann man Müller, Schulze oder Mayer heißen. Der IQ ist wichtig.

Tja Herr Peter...: für mich gibt es Architektur, die hat Züge des Konservativismus wie des glasfassadigen Zwecksbaus. Mir erscheint eben das Gelände um den Bahnhof herum wie ein Trotzbau der Kapitalinteressen gegen alle Widerstände aus der Bevölkerung. Wenn Sie daran glauben, das hier etwas hauptstädtisch-urbanes entsteht, sei dies Ihnen belassen. Ich sehe hier speziell die Teilung unserer Gesellschaft weiter nicht nur in arm und reich, sondern auch die Manifestierung von Geldgeschäften als Gebieter über sämtliche Denk- oder Handlungsmuster in Bevölkerung wie Politik. Das empfinde ich u.a., wenn ich durch die Baustelle Stuttgart fahre. Finanzgeschäfte regieren unsere Demokratie.

Wer trägt Verantwortung?: Herr Krauß, danke für Ihre Erläuterungen. Was Ihnen wie ein Trotzbau "erscheint", muss noch lange keine Trotzbau sein, das immerhin billigen Sie zu. Die "Widerstände" aus der Bevölkerung betreffen eben nur einen kleinen, unmaßgeblichen Teil der Bevölkerung, maßgeblich ist - wie immer - die Mehrheit, die S21 will (siehe VA). ______ Ich kann nicht sagen, ob etwas Hauptstädtisch-Urbanes entsteht, weil ja noch gar nicht festgelegt ist, was denn entstehen soll. Ich kann nur hoffen, dass der Gemeinderat sich seiner Verantwortung bewusst ist. Ich hoffe auch darauf, dass die Bürgerbeteiligung dazu beiträgt, eine gute Lösung zu finden. Daher ist es nicht schon fest gezurrt, dass die Gesellschaft (auf dem S21-Gelände) in arm und reich geteilt wird, das hängt von den Vorgaben ab, die der Gemeinderat erlässt. __________ Im übrigen: die Menschen sind verschieden, niemand wird gezwungen, Geldgeschäfte über alles zu stellen und seine Denk- und Handlungsgeschäfte danach zu richten. Wenn das jemand tut, macht er es freiwillig, Herr Krauß. Jeder ist für sein Tun selbst verantwortlich, es ist zu einfach, die Politik oder die Finanzwelt für das eigene Versagen verantwortlich zu machen.

Ihre Worte für die...: Sparbücher der Nation. Oder wahlweise bei sonstigen Zinsleistungen der Banken Ihrer arbeitnehmenden Kundschaft gegenüber. Ausser bei Bauzinsen. Jeder selber verantwortlich, ist klar. Ich finde es eben gerade schwierig, die Probleme unserer Gesellschaft z.B. bei Arbeit, Gesundheit oder Pflege bei mir in Verantwortung zu verorten. Sie können mit? Danke.

Was ich nicht verstehe: Wer, wie Sie, bereits so viel hanebüchenen Unsinn zu Thema Finanzierung von S21 abgegeben hat. müsste eigentlich zu diesem Thema schweigen. Mich wundert es wirklich, dass Sie heute noch die Chuzpe haben, zu diesem Thema auch nur einen Satz zu schreiben.

Waren Sie Weltmeister in der Schule beim Abschreiben?: Den gleichen Textbaustein hat Ihre Kollegin Frau Diplomingenieurin Fachhochschule (FH) Theissen auch gepostet. "So mitten auf dem Marktplatz, umgeben von Fachwerkhäusern? Oder noch besser: mitten in einem Park?"

S21 = gescheitert: 6 Monate nach der Volksabstimmung zählt S21 neben Elb und Ber zu den gescheiterten Großprojekten. Was ist an dem Wort ---gescheitert---so schwer zu verstehen ????????????????????????????????????

Typisch: Textbaustein Von Peter+Paul"Nicht Ohnmacht sondern Unkenntnis".

Artikel kommentieren

Melden Sie sich jetzt an!
Um Artikel kommentieren zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Sie müssen dabei Ihren Namen sowie eine gültige E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) angeben. Bei Abgabe Ihrer Kommentare wird Ihr Name angezeigt.