Am Montag kommender Woche werden sich Verkehrsminister Hermann und Bahn-Technikvorstand Volker Kefer zu einem Gespräch über das umstrittene Milliardenprojekt Stuttgart 21 treffen. Andere Teilnehmer wussten bis Mittwochabend noch nichts davon.
Stuttgart - Ein Termin steht fest: Am Montag kommender Woche werden sich Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und Bahn-Technikvorstand Volker Kefer um 17 Uhr zu einem Gespräch über das umstrittene Milliardenprojekt Stuttgart 21 treffen. Das bestätigte der Sprecher des Verkehrsministeriums Edgar Neumann gegenüber der Stuttgarter Zeitung. „Es gab eine telefonische Kontaktaufnahme vom Büro Kefer, und das Treffen findet statt“, so Neumann. Eine konkrete Tagesordnung gebe es nicht. Offiziell hieß es seitens der Bahn, man wolle über die Fortsetzung des Projekts Stuttgart 21 reden – und die Gespräche würden zur Vorbereitung des Lenkungskreises geführt. Das höchste Gremium der Projektpartner Land, Stadt Stuttgart und Region und der Deutschen Bahn soll am 28. Februar tagen.
Die Bahn habe Land, Stadt, Region und darüber hinaus Flughafen und die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen, CDU und FDP am Mittwoch telefonisch um Gespräche für den kommenden Montag und Dienstag in Stuttgart gebeten, sagte Stuttgart-21-Sprecher Wolfgang Dietrich am Mittwochabend auf Anfrage. „Wir haben am Nachmittag Kontakt aufgenommen“, so Dietrich.
Die Eingeladenen wissen von nichts
Doch Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) weiß nach Angaben seines Sprechers Andreas Scharf noch gar nichts von der Einladung. „Es gibt zu diesem Spitzengespräch keine Einladung und daher wurde nichts vereinbart“, sagte Scharf. Mehr wolle er dazu nicht sagen.
Nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Arne Braun ist auch das Staatsministerium nicht darüber informiert worden. Die „Stuttgarter Nachrichten“ hatten zunächst gemeldet, auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) werde an dem Gespräch teilnehmen. Später korrigierte das Blatt dies jedoch wieder.
Unterdessen bekräftigte Kretschmann am Aschermittwoch erneut, dass man keine Mehrkosten übernehmen werde. Das Land könne und wolle auf Dauer die Aufgaben des Bundes nicht finanzieren.
Kosten sollen Hauptthema sein
Der Bahn-Vorstand hatte dem Aufsichtsrat und der Öffentlichkeit im Dezember mitgeteilt, dass der Finanzierungsrahmen für Stuttgart 21 um 1,1 Milliarden Euro auf 5,6 Milliarden Euro erhöht werden muss. Hinzu kämen Risiken von 1,2 Milliarden Euro. Die Kosten dürften deshalb das Hauptthema bei dem Treffen zwischen Bahnvorstand Kefer und Verkehrsminister Hermann am kommenden Montag, 18. Februar, sein. Seitens der Projektpartner wird vor allem mehr Transparenz gefordert.
„Die Bahn hat angekündigt, dass mehr Informationen kommen. Das ist aber bisher nicht so geschehen, wie es bei den informellen Treffen der Projektpartner besprochen war“, sagt der Ministeriumssprecher Neumann. Er vermutet, dass das Treffen so kurzfristig anberaumt wurde, weil der Aufsichtsrat der Bahn intensiven Druck auf den Vorstand ausübe, mit den Projektpartnern darüber zu reden, wie die Mehrkosten abgedeckt werden könnten.