Stuttgart 21 Bahn sagt Lenkungskreis ab

dpa, 10.01.2013 14:36 Uhr

Stuttgart - Die Bahn hat die offizielle Sitzung des Lenkungskreises zu Stuttgart 21 am 21. Januar abgesagt, bietet aber ein informelles Treffen am selben Tag an. „Bahnvorstand Volker Kefer hat das Verkehrsminister Winfried Hermann heute in einem Brief mitgeteilt“, sagte S-21-Projektsprecher Wolfgang Dietrich der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag in Stuttgart. Zuvor hatten die „Stuttgarter Nachrichten“ berichtet, der Lenkungskreis werde abgesagt. In der Runde sitzen die Projektpartner Bahn, Land, Stadt Stuttgart und Flughafen.

Minister Hermann zeigte sich verärgert über die Absage. „Dies ist eine erneute Missachtung der Rechte auf umfassende Information.“ Das Angebot, sich am 21. Januar informell zu treffen, werde er aber annehmen. „Wir wollen den Termin zu einer grundsätzlichen Aussprache über die tief gehende Vertrauenskrise zwischen den Projektpartnern und der Bahn nutzen.“

An diesem Donnerstag läuft auch Hermanns Ultimatum an die Bahn ab. Der Grünen-Politiker hatte angemahnt, der Konzern müsse mindestens zehn Tage vor der Sitzung des Lenkungskreises belastbare Informationen zur Kostenexplosion des Projektes vorlegen.

„Mündliche Vorabinformation“

Der nächste offizielle Lenkungskreis kann laut dem Brief Kefers zwischen dem 21. und 28. Februar liegen. Am 21. Januar seien nur „mündliche Vorabinformationen in geringer Detaillierungstiefe und die Beantwortung von Fragen“ möglich. Zu den Gründen für die Verschiebung der offiziellen Zusammenkunft sagte Dietrich, der Bahn-Aufsichtsrat müsse erst umfassend über die Details der prognostizierten Mehrkosten in Höhe von 1,1 Milliarden Euro informiert werden.

Bei der Sitzung des Kontrollgremiums im Februar wird darüber entschieden, ob der Konzern die 1,1 Milliarden Euro übernimmt. Damit würde der Kostenrahmen auf 5,6 Milliarden Euro steigen.