Stuttgart 21 Bundes-SPD setzt Sondersitzung durch

dpa, 13.12.2012 20:43 Uhr

Berlin/Stuttgart - Die enormen Mehrkosten beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 haben ein Nachspiel im Bundestag. Die SPD setzte eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses für Freitagmorgen (08.00 Uhr) durch. Schätzungen gingen von bis zu zwei Milliarden Euro an Mehrkosten für die Bahn aus, sagte SPD-Fraktionsvize Florian Pronold am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. Die Bahn selbst hat bisher Mehrkosten von 1,1 Milliarden Euro eingeräumt.

„Dann fehlt das Geld für den barrierefreien Ausbau, für Lärmschutz und für mehr Güterverkehr auf der Schiene in ganz Deutschland“, kritisierte Pronold. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) dürfe sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen und müsse den Abgeordneten gegenüber Stellung beziehen. Nach Angaben des Ausschuss-Sekretariats war zunächst noch unklar, ob Ramsauer persönlich zu der Sondersitzung erscheinen werde.

Bahnchef Rüdiger Grube sagte am Donnerstagabend aus Termingründen ab - die Terminierung der Sondersitzung sei extrem kurzfristig erfolgt. Die Bahn hatte am Mittwoch von der Kostenexplosion bei dem Projekt berichtet: Im ungünstigsten Fall könne die neue Strecke inklusive Tunnelbahnhof in Stuttgart 6,8 Milliarden Euro kosten. Bisher galten 4,5 Milliarden Euro als Maximum. Bahnvorstand Volker Kefer räumte Kalkulationsfehler ein: „Man hätte einiges besser machen können“. Auch Kefer ließ sich für die Ausschusssitzung entschuldigen.