Stuttgart 21 CDU: Kuhn soll sich zu S 21 bekennen
StZ, 21.01.2013 20:33 Uhr
Die Stuttgarter CDU-Gemeinderatsfraktion fordert vom neuen Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) eine andere Haltung zu Stuttgart 21. Zwar könne niemand dem OB verbieten, über Alternativen zum geplanten Tiefbahnhof nachzudenken, ließ der Fraktionschef Alexander Kotz am Montag mitteilen. Er erwarte aber, dass sich Kuhn „entschieden und mit aller Kraft dafür einsetzt, dass Stuttgart 21 umgesetzt wird“. Diese Erwartung ergebe sich aus der Mehrheit im Gemeinderat und dem Ergebnis der Volksabstimmung. „Hier“, so Kotz, „kann sich Kuhn nicht wegducken.“
Die Frage der Wirtschaftlichkeit des Projekts für die Bahn hält Kotz dagegen für zweitrangig. Für die Kommunalpolitiker müsse entscheidend sein, „dass Stuttgart möglichst schnell eine moderne Infrastruktur bekommt“. Klar sei aber auch, „dass es bei Fragen der Sicherheit keine Abstriche geben darf“. In der Hinsicht bekenne sich die CDU „zu einer absolut harten Haltung gegenüber der Bahn“.
Dennoch sollten alle Partner „die Projektförderpflicht aktiv ausfüllen“, so Kotz. Das Projekt sei „zu wichtig für politische Sandkastenspiele“.
Differenzierter
OB Kuhn ist differenzierter als seine Fans. Mitnichten bekennt er sich gegen Stuttgart 21. Mitnichten arbeitet er gegen das Projekt. Er wird es fördern, er will es fördern. Nur möchte er zugleich und nochmal Alternativen prüfen. Das ist sein Recht, er ist ja ein Grüner. Irgendwo wird er auch die Mitarbeiter und das Geld mobilisieren, diese Alternativen auch wirklich prüfen zu lassen. Sowas kostet halt auch und nochmal. Egal, was er tut - am Ende wird Stuttgart 21 auch durch kräftige Mithilfe von OB Kuhn verwirklicht sein. Alles andere ist für Demokraten wie ihn undenkbar. Anders als für seine Fans.
@ Glaubersalz
Wo wird S21 denn gebaut? Haben Sie uns Belege dafür? Ich glaube da eher Herrn Schmiedel: 'Ein Bauzaun, ein Loch, und sonst nichts.'
»Bebauungspläne können bei neuen Erkenntnissen angepasst werden«
»Der nunmehr verabschiedete Bebauungsplan, um welchen wir lange gerungen haben, ist in den Grundzügen für mich akzeptabel, in einigen Details nicht nachvollziehbar und verhindert zum aktuellen Zeitpunkt weitere Investitionen in diesen Standort. Ich hätte es für besser gehalten, die zeitnah anstehenden Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs für das Zollhofareal, welches ja direkt an das Bahnhofsareal grenzt, abzuwarten, um gegebenenfalls die dort entstehenden Entwicklungen und Bebauungspläne in Einklang mit dem des Bahnhofareals zu bringen. Aber es ist nicht aller Tage Abend – auch Bebauungspläne können bei neuen Erkenntnissen angepasst werden.« ________________________________________________________ http://www.bo.de/Lokales/Kehl/Neue-Richtlinien-fuer-Branchen-im-Bahnhof