Stadtentwicklung/Infrastruktur : Christian Milankovic (mil)
Haben wir nicht im Moment ein Projekt der zwei Geschwindigkeiten? Auf der Alb ist man den Plänen voraus, im Talkessel hingegen hinkt man hinterher.
Es ist auch an der Neubaustrecke nicht nur ein Zuckerschlecken. Aber wir haben dort überall Baurecht. Im Abschnitt auf der Alb gibt es enorme Aufwendungen für den Karst. Das reduziert den Vortrieb unheimlich. Im Steinbühltunnel ist es gut gelaufen, im Boßlertunnel läuft es rund. Innerhalb der nächsten zwölf Monate sagen unsere Mineure im Albabstiegstunnel „Hallo“ zu Ulm. Dann sind wird dort am Bahnhof angekommen.
Am anderen Ende der Neubaustrecke wurde mit dem Tunnelbau hingegen noch gar nicht angefangen. Dem Vernehmen nach gibt es dort am Albvorlandtunnel ein artenschutzrechtliches Problem.
Wir haben dort verdammt spät, aber immerhin noch in 2015 Baurecht bekommen haben. Bei einer Begehung – wohlgemerkt nach der Planfeststellungsbeschluss da war – hat jemand wieder Eidechsen entdeckt. Deshalb brauchen wir jetzt ein aufwendiges Änderungsverfahren. Das hat zur Folge, dass der entsprechende Abschnitt ab unserem nächsten Bericht als einziger auf der Neubaustrecke zeitlich kritisch ist.
Droht eine so starke Verzögerung?
Wenn Sie da vorgegebene Perioden der Natur nicht einhalten, dann können Sie die Tiere nicht einsammeln. Wir wissen schlicht nicht, wann der dafür notwendige Änderungsbescheid kommt.
Fehlt es dem Eisenbahn-Bundesamt als Genehmigungsbehörde angesichts der Vielzahl an Änderungsverfahren an Personal?
Unsere Hilferufe sind lange nicht gehört worden sind. Das kritisieren wir. Jetzt ist aber endlich Bewegung ins Spiel gekommen.
Aber das Eba hat den von der Bahn ins Gespräch gebrachten Steuerkreis für Planrechtsfragen abgelehnt.
Aber es passiert nun trotzdem etwas in diese Richtung . Das Bundesverkehrsministerium hat die Moderation übernommen. Es sitzt das Eba am Tisch, wir sitzen am Tisch und interessanterweise auch das Verkehrsministerium des Landes. Das leidet nämlich genauso unter der mangelnden Kapazität der Außenstelle Stuttgart des Eba. Wenn beispielsweise das Regierungspräsidium und das Eba verzahnt statt hintereinanderher arbeiten würden, ließen sich Verfahren deutlich abkürzen. Als Ergebnis bekommt die Eba-Außenstelle mehr Personal. Vier Stellen sind bereits ausgeschrieben. Außerdem sind einige Verfahren an andere Außenstellen ausgelagert. Die baden-württembergischen Abschnitte der Elektrifizierung München-Lindau werden nun vom Eba in München bearbeitet.
Wie oft tagt diese Runde?
Alle zweieinhalb Monate. Und das auf absolutem Top-Level. Da ist beispielsweise der Eba-Präsident Gerald Hörster dabei.
Was sind die Hauptthemen?
Am meisten Sorgen macht uns der Artenschutz. Schauen Sie sich die Eidechsen-Problematik an. Es ist mittlerweile unglaublich schwierig, Ausweichquartiere zu finden. Das Umsiedeln einer einzelnen Eidechse kostet zwischen 2000 und 4000 Euro. Am Ende des Projekts werden wir ungefähr 10 000 Eidechsen behandelt haben. Die teuerste Eidechse, die wir in Untertürkheim umgezogen haben, hat 8600 Euro gekostet – inklusive Planung, Flächenerwerb, Absammeln und sechsjährigem Monitoring. Das ist ein ausuferndes Thema.