Stuttgart 21: Fünf Jahre nach der Schlichtung Geißlers umstrittener Schlichterspruch

Von Jörg Nauke 

Am 30. November vor fünf Jahren ist die bundesweit beachtete Schlichtung mit Moderator Heiner Geißler zu Ende gegangen. Noch heute hadern die S-21-Kritiker mit dem Ergebnis.

Immer im Mittelpunkt: Heiner Geißler während der S-21-Schlichtung Foto: dpa
Immer im Mittelpunkt: Heiner Geißler während der S-21-SchlichtungFoto: dpa

Stuttgart - Die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 nach dem Baubeginn 2010 sind den Bürgern dieser Tage trotz des zeitlichen Abstands präsenter denn je. Fünf Jahre nach dem Polizeieinsatz im Schlossgarten hat das Verwaltungsgericht kürzlich der Staatsmacht die Unverhältnismäßigkeit des Vorgehens gegen die Demonstranten attestiert. Gleichzeitig versucht das Aktionsbündnis gegen S 21 vor Gericht die politische Einflussnahme auf Entscheidungen des Bahn-Aufsichtsrats nachzuweisen.

Sein erstes kleines Jubiläum feiert nun auch der als Folge des „Schwarzen Donnerstag“ zwischen dem 22. Oktober und 30. November 2010 veranstaltete Faktencheck im Stuttgarter Rathaus. Projektbefürworter und –gegner fanden damals in großer Runde zusammen, um über die Kritikpunkte zu reden, die in der Hochphase des Protests bis zu 60 000 Menschen auf die Straße getrieben hatten.

Das Aktionsbündnis redet nicht von Schlichtung

Dass diese von verschiedenen Fernsehsendern live übertragene Bürgeranhörung am Ende als „Schlichtung“ in die Annalen einging, lässt das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 auch heute noch verzweifeln. Die Kritiker beteuern, ein schlichtes Fazit wäre viel sinnvoller gewesen – nämlich dass die Bahn viele Fehler eingeräumt hätte, die Alternative eines sanierten Kopfbahnhofs (K 21) nicht nur günstiger, sondern auch leistungsfähiger wäre und es darüber hinaus keinen gemeinsamen Nenner gäbe.

Wundern, dass es anders kam, brauchten sich die Kritiker nicht, schließlich hatten sie den heute 85-jährigen CDU-Politiker Heiner Geißler vor allem deshalb als Moderator selbst ins Spiel gebracht, weil er ein bekannter Schlichter in Tarifauseinandersetzungen gewesen ist. Als am Schlusstag die Konfliktparteien an ihren Statements feilten, kündigte er an, den Weiterbau von Stuttgart 21 empfehlen zu wollen; das Projekt müsse freilich offensichtliche Schwachstellen beseitigen, er fordere also Stuttgart 21 plus.

Der Medienprofi Geißler, zu diesem Zeitpunkt bereits bundesweit in den Schlagzeilen mit seinem Verweis, in Stuttgart werde Bürgerbeteiligungsgeschichte geschrieben, begründete sein Urteil, keinen Kompromiss zwischen S 21 und K 21 zu sehen. Das hatte freilich auch niemand vorausgesetzt. Die Befürworter waren begeistert, auch wegen des unverbindlichen Charakters des Geißlerschen Forderungskatalogs – die vier Stuttgarter CDU-Landtagskandidaten Arlt-Palmer, Krueger, Bopp und Löffler agierten wenig später im Wahlkampf sogar mit dem Slogan „Ja zum Schlichterspruch“.

Die S-21-Gegner fühlen sich übertölpelt

Die Gegner fühlten sich dagegen von Geißler übertölpelt: Das Aktionsbündnis um Stadtrat Hannes Rockenbauch war zwar gegen den Kompromiss, hielt dann aber still. Die Grünen, allen voran der Tübinger OB Boris Palmer, der zuvor mit seinen Vorträgen die Bahnstrategen von einer Verlegenheit in die andere gestürzt hatte, gaben sich mit dem Spatz in der Hand zufrieden. Doch Geißlers Beipackzettel geriet schnell in Vergessenheit: Im Schlossgarten sind weiter Bäume gefallen. Und die Gäubahn zu erhalten und über den Bahnhof Feuerbach an den Tiefbahnhof anzubinden, ist schon lange kein Thema mehr. Wichtigster Punkt aus Sicht der Gegner war die Forderung nach einem Stresstest für den geplanten Bahnknoten; darin sollte die Bahn den Nachweis erbringen, dass ein Fahrplan mit 30 Prozent Leistungszuwachs in der Spitzenstunde mit guter Betriebsqualität möglich wäre.

Das mündete in eine weitere Veranstaltung, in der sich die Vertreter der Bahn und des (von den Gegnern vorgeschlagenen) Gutachters SMA sowie die Projektkritiker auf der anderen Seite mit Vorwürfen überschütteten. Palmer verwies auf mehr als 60 vom Konzern versteckte Fehler, um in der geforderten Simulation die geforderten 49 Züge in der Spitzenstunde abbilden zu können. Bahn-Vorstand Volker Kefer zeigte sich empört über die „falsche und unseriöse“ Darstellung.

Das Stresstestergebnis ist bis heute nicht final bewertet. Die Bahn muss noch immer mit dem Vorwurf leben, die Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs nicht nachgewiesen zu haben. Es verwundert also nicht, dass die Forderung nach einem Stresstest weiter aktuell ist; zumal sich die Gegner heute fachlich und politisch stärker aufgestellt sehen als damals.

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Kopfbahnhof viel Leistungsfähiger als S21: Es heisst zwar nicht Gutachten, aber von offizieller Seite wurde die Leistungsfähigkeit des Kopfbahnhofs bbereits bestimmt: Dem Hr. Hopfenziz, ehemaliger Bahnhofsvorsteher vom HBF Stuttgart von 1981-1994 Verantwortlich für dem gesamten Betriebsablauf : Resultat Kopfbahnhof anhand REALER Aushängefahrpläne - also umumstößlich Tatsache: Der Kopfbahnhof kann bis 58. Alle anderen Behauptungen kann mann getrost als Täuschungsversuch deuten - Tatsache ist: S21 ist ein Bahn-abbau .

"Offizielle Seite": Wer ist von "offizieller Seite"? Herr Hopfenzitz bestimmt nicht, er ist Rentner und war vor mehr als 20 Jahren für die Verwaltung des Bahnhofs verantwortlich. Er hat keine Ahnung von Schieneninfrastruktur und ist, wie gesagt, schon seit mehr als 20 Jahren pensioniert. _________ Wer natürlich noch in der Vergangenheit lebt als einst der Sackbahnhof noch 10 Zulaufgleise hatte (weil es die S-Bahn nicht gab), der träumt verklärt von Dingen, die er bis heute nicht verstanden hat.

Schlichterspruch: Die Leistungsfähigkeit wurde damals so festgelegt: Der Durchgangsbahnhof kann mit 8 Gleisen 37 Züge + 30% mehr und basta. weil nämlich: Im Kopfbahnhof werden in der Spitzenstunde 37 Züge abgefertigt und mehr kann der auch nicht - was er maximal könnte wurde von offizieller Seite nie tatsächlich berechnet ! Wenn ein Daimler auf der Autobahn 120 fährt, dann überhole ich den mit meinem Nissan locker mit 160. Mit dieser Milchmädchenrechnung werden immer noch Investitionen in mehrfacher Milliardenhöhe begründet. Zustände wie im Sozialismus.

Richtig: mit 37 Zügen ist der Kopfbahnhof bereits weiter überlastet, seine Nennleistung liegt deutlich darunter, wenn auch nicht bestimmt wurde, wo genau. In Ihrem Beispiel ersetzten wir also den Daimler mit einem Käfer, und Ihren Nissan mit einem Nissan GT, dann passt es auch.

Sie Irrten: die Leistung des Kopfbahnhofs liegt gemäß historischer Fahrpläne bei 54 Zügen. Ihre Behauptung von 37 Zügen ist wie immer "frei erfunden".

Historisch oder histerisch: Unser Prophetle weist wieder einmal darauf hin, dass er nur der Spur nach etwas weiß oder meint zu wissen. Ja vor Jahren, da gab es mal einen Sackbahnhof mit 10 Zulaufgleisen, weil es die S-Bahn noch nicht gab. Jetzt hat der Sackbahnhof nur noch 5 Gleise, aber das hat sich beim Prophetle noch nicht herumgesprochen, er wälzt lieber "historische" Fahrpläne und wird dabei ganz histerisch.

Wie man sieht, hat es S 21 nötig, mit dem bestehenden Kopfbahnhof vergliechen zu werden: Denn sonst wüsste man gar nicht, wozu man den milliardenschweren neuen Bahnhof bauen soll. Was die Zulaufgleise betrifft: Deren Zahl ließe sich beim bestehenden Kopfbahnhof ohne Milliardenaufwand erhöhen.

Äpfel und Birnen: hier wurden die Fern-/Regionalverkehrsleistung verglichen. Wenn Sie, wie in ihrem historischen Beispiel, den Nahverkehr (heute die S-bahn) hinzuzählen, so wird die Kapazität von S21 bei wenigstens 50 + 48 = 98 Ankünften liegen. Die Zählung in "Zügen" liegt geringfügig darüber.

98 Ankünfte: .. bitte gestatten Sie mir, dass ich darüber mal von ganzem Herzen lachen konnte. Achja, und keine Ihrer genannten Zahlen ist in irgendeiner Form nachweisbar. Ergebnis einer Simulation mit völlig unrealistischen Parametern. Wie schreiben Sie doch schön... "frei erfunden", nichts weiter.

Die Leistungsfähigkeit des Kopfbahnhofs ließe sich erhöhen: Der Aufwand wäre geringer als bei S 21. Deshalb bringt es nichts, S 21 mit dem bestehenden Kopfbahnhof zu vergleichen.

"Deshalb bringt es nichts, S 21 mit dem bestehenden Kopfbahnhof zu vergleichen.": Ja und? Trotzdem tun es Leute wie Bach und Spitzer, und ich behalte mir vor, falsche Aussagen zu diesen unnötigen Vergleichen zu korrigieren, wenn sie mir auffallen.

Verwechslung: "mit 37 Zügen ist der Kopfbahnhof bereits weiter überlastet". Tatsächlich ist S21 mit 37 Zügen stark überlastet. Daher sind für S21 auch nur 32 Züge/Stunde genehmigt (siehe Planfeststellung). Der heutige, nicht-sanierte Kopfbahnhof leistet im Regelbetrieb 38 Züge, seine Kapazität beträgt ca. 50 Züge/Stunde (siehe die Bestätigung der Nahverkehrsgesellschaft BaWü). Im sanierten Zustand ist seine Kapazität nochmals deutlich höher.

Sie irrten: ich hatte Ihnen ja bereits erläutert, dass die maximale Zugzahl eines Bahnhofs gar nicht genehmigungsbedürftig ist, und sich aus den Ausführungen im Planfeststellungsbeschluss zum PFA 1.1 auf S. 206 sogar ergibt, dass laut den Gutachten mit S21 zirca 60 Züge in der Spitzenstunde verkehren können.

Andreas Klein: Herr Klein, Sie haben natürlich recht. Die Herren "Peters bis Kopp" sind natürlich bei der Bahn angestellt. Woher sollten sie auch die Fachkenntnis in Belangen der Bahn und S 21 haben. Ich fühle mich da (selbst Fachmann) bestens informiert. Auf der anderen Seite sind da z. B. (Spitz-Müll-Füll-Nott)er die für Gottes, Verzeihung Parkschützerlohn tätig sind. Oder "Spitzer" hat einen so großzügigen Chef der es ihm erlaubt seine IT Arbeit sofort niederzulegen und hier zu posten. Das kann man einem erzählen der keine Krempe am Hut hat aber nicht mir. Mein Vater sel. hätte dazu gesagt : Die einen sind fünfzig Pfennig wert, die anderen eine halbe Mark. Oder wie es der ehemalige Heraus- geber der StZ als "Sebastian Blau" ausdrückte: "Wenn ein Scherenschleifer zu nem Scherenschleifer Scherenschleifer said". Damit sollte das Themen Lohn- oder Nichtlohnschreiber abge- hakt sein. Ich unterschreibe mit meinem ehrlichen Namen und habe es nicht nötig Titel hinzuzufügen.

Stresstest: Den Kritikern wurde bis heute jede Gelegenheit entzogen, die mangelnde Leistungsfähigkeit von S21 öffentlich nachzuweisen. Das dürfte auch den Auftrag von Herrn Ostermann erklären, Dr. Engelhardt bei jeder Gelegenheit zu diffamieren, denn im Schichterspruch heisst es, Zitat: "Zusätzliche Baumaßnahmen – Soweit die Betriebssimulation („Stresstest“) Bedarf ergibt, sind folgende Verbesserungen vorzusehen: Erweiterung des Tiefbahnhofs um ein 9. und 10. Gleis.. []" Mit anderen Worten: die Mini-Tiefhaltestellte S21 dürfte nicht gebaut werden, da diese Erweiterung nicht realisierbar wäre. Den Nachweis für diese Erweiterbarkeit gibt es nicht und ist die pure PR-Propaganda. Der Eiertanz um den Platz für die Fluchttreppenhäuser belegt das übrigens hervorragend.

Der Eiertanz des Prophetles: Herr Spitzer, haben Sie es immer noch nicht verstanden? Es gibt KEINE Schlichtung, es gibt keinen verbindlichen Schlichterspruch, denn die Gegner haben die Schlichtung abgelehnt. Worauf wollen Sie sich also berufen? __________ Im übrigen, das 9. und 10. Gleis wäre (im Falle einer Schlichtung) nur dann erforderlich geworden, wenn der Stresstest die Notwendigkeit bewiesen hätte, was aber nicht der Fall ist. Von was sprechen Sie dann überhaupt?

Das Peter Dogma: „Es gibt KEINE Schlichtung, es gibt keinen verbindlichen Schlichterspruch,..“( Ihre selektierte Wahrnehmung ). Kann denn etwas Imaginäres scheitern, wie der Artikel überschrieben ist ? Deshalb stand auf den VA-Infos der Befürworter ja bestimmt auch : " JA zum : a) Schlichterspruch b) gescheiterten Schlichterspruch c ) unverbindlichen Schlichterspruch d) auch wenn gar keine Schlichtung stattgefunden hat e) Hauptsache gegen Grün ! f) weiss nicht g) ist mir egal ( Zutreffendes bitte ankreuzen ) ??

Übrigens, dass einzige was der Stresstest wirklich nachgewiesen hat, ist, was alles in der Theorie am Computer möglich ist. Die Fehler und Schwächen wurden bisher eigentlich (fast) nicht aufgearbeitet. - Der Filderbereich ist ein Beispiel, wo ein von den S21-Kritikern unabhängiger Gutachter zu einem von der DBahn deutlich abweichenden Ergebnis kommt. Und wer gibt eine Garantie, dass dies nur auf dem Filderbereich so ist.

Es gibt bei S 21 andere Schwachpunkte, die allgemein anerkannt sind: Einer der Schwachpunkte auf den Fildern, der während der Schlichtungsgespräche ausführlich von den Kritikern thematisiert wurde, wurde inzwischen abgemildert. Ein zweiter besteht nach wie vor: die eingleisige Wendlinger Kurve. Nur die hier schreibenden S 21-Verteidiger wollen das nicht wahrhaben.

Erfahrung: ...Bürger konnten lernen, dass vom Volk bezahlte Staatsdiener UND vom Volk bezahlte Unternehmen nicht als um das Gemeinwohl und um die Zukunft miteinander ringende Partner sind. ----------------- Widerständler muss diese klar als Feinde ansehen ( ihnen feindselige Gründe unterstellen) UND auf keinen Fall trauen! -------------- Der Fehler der Widerspenstigen war "zutraulich" zu sein! ------------- Mittlerweile ist deutschlandweit bekannt, dass ca 80 Prozent der Bevölkerung ihren Angestellten des Volkes" nicht mehr über den weg trauen! ( DAS wussten die Widerständler, haben sich aber dennoch naiv vertrauend verlassen!) -------- UND jetzt? Reiben sich die noch bezahlten Verantwortungslosen die Hände: sind doch Reflex-gegen-Gegner die besten und günschtigsten PRler denn sie predigen das Motto: "egal wie: weiterbauen!", " egal obs funktioniert: weiterbauen!" "egal was es koschtet:weiterbauen!" Besser können es Profiteure gar nicht lenken! Die Theissens, die Anselms, die Brauns, die Ostermänner, die Peters würden sogar ihr Haus verpfänden nur damit die Kritiker eins ausgetauscht bekommen. Bislang scheint ihnen nämlich total entgangen zu sein, dass sie ebenfalls auf dem Ast sitzen an dem hier in Stuttgart kräftig gesäbelt wird! Bahn, Stadt, Land, Region, Flughafen, Europa sind ALLES Sozialhilfe finanzierte Instanzen! Bislang ist nicht geklärt wer die Milliarden zahlt die über 4 500 Mio liegen! (und bei den abgeknickten Kommunen kommt "plötzlich“ widerstand auf weil sie für S21 zahlen sollen, lach..)...... Also Astsäger, Portemonnaie auf und ab ins Sparschwein! ab 2018 ist Ebbe im Topf! ( und ab 2020 kommt der Hammer: Schuldenbremse! Wette der Millionär Grube und die Milliarden-Investoren werden dann nicht zuspenden? )...

Schatten aus den Weiten des virtuellen Raums: Herr Maier, ich habe einige der von Ihnen Genannten schon direkt auf ihre Authentizität hin angesprochen, aber nicht eine einzige Antwort erhalten, was ja dann ja auch eine Antwort ist. So gehe ich denn davon aus, dass es sich bei kaum einem derer, die hier gerne mal gegenüber den Kritikern des Projektes den verbalen Baseballschläger auspacken um reale Personen handelt, Frau dipl.ing.(fh), und vielleicht auch Herrn Steinert mal ausgenommen. Wer sich unter den Peters, Stephans, Anselms, Brauns, Fritz', Kopps usw.usf. nun ungerechterweise in eine Schublade verfrachtet fühlt, der darf das gerne hier und jetzt klarstellen. Ich bitte darum!

Endlich hat's einer gemerkt: Wir Proler sind nur virtuell existent. Im realen Leben arbeiten wir zumeist bei der Bahn und in schwarz-gelb-roten Institutionen. Wenige haben es undercover geschafft, in politischen Vorfeldorganisationen der grünen Partei unterzukommen. Diese Maulwürfe wissen deshalb so genau Bescheid darüber, wie S 21-Gegner ticken und wer hinter dem ganzen Popanz steckt.

"Lohnschreiber": Natürlich haben Sie Recht Herr Klein, Peters bis Kopps sind bei der DB angestellt. Woher sollen Sie auch ihre vorzüglichen Detail- Kenntnisse haben in Planung und technischen Belangen. Auf der anderen Seiten sind natürlich (Spitz-Müll-Füll-Nott)er reine Idealisten die für Gottes, Verzeihung Parkschützerlohn arbeiten. Gerade "Spitzer" muß einen solch großzügigen Chef haben der ihm erlaubt sofort seine Arbeit zur Seite zu legen und hier zu posten. Das kann man einem erzählen der keine Krempe am Hut hat. Mein Vater sel. hätte dazu gesagt: Der eine ist fünfzig Pfennig wert und der andere eine halbe Mark. Oder wie es der ehemalige Herausgeber der StZ als Sebastian Blau ausgedrückt hat: "Wenn ein Scherenschleifer zu nem Scherenschleifer Scherenschleifer said" Damit ist das Thema Lohn- oder nicht Lohnschreiber für mich abgeschlossen. Unterschrieben mit Echtnamen ohne Anführen von Orden und Titeln

Herr Klein: Ich bitte sie hier, ihre komplette und nachprüfbare Anschrift bekannt zu geben, man kann auch sagen "au­then­ti­sie­ren" sie sich !

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