Bei der 15. Sitzung des Lenkungskreises zum Projekt Stuttgart 21 ließen die Projektpartner Region, Stadt und Land kein gutes Haar an der Informationspolitik der Bahn. Infrastrukturvorstand Volker Kefer nannte sie „hinterfragungswürdig“.
Stuttgart - Zum 15. Mal ist der Lenkungskreis, in dem Vertreter der S-21-Partner Bahn, Land, Region und Stadt sitzen, zusammengekommen. Bei dem Treffen am Donnerstagabend am Flughafen ging es um die neuerlichen Termin- und Kostenrisiken – aber auch um Fragen des Miteinanders. „Wir haben uns eine lange Grundsatzdiskussion geleistet, wie man sich informiert“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann im Anschluss an das Treffen. „So jedenfalls wollen wir es nicht noch einmal haben“, sagte der Grüne. Die Art und Weise wie die sich abzeichnenden Probleme öffentlich wurden, kam bei keinem der Partner in Stadt, Land und Region gut an. „Vorsichtig ausgedrückt, lief das suboptimal“, sagte Stuttgarts OB Fritz Kuhn (Grüne). Der scheidende Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer zeigte „Verständnis für die Projektpartner“, sei die Informationspolitik doch „hinterfragungswürdig“.
Sportliches Ziel
Trotz aller neuen Termin- und Kostenrisiken bekräftigte Kefer, das Projekt im Finanzierungsrahmen bis 2021 fertigstellen zu wollen, auch wenn „das ein sportliches Ziel ist“. Stadt und Land untermauerten, kein Interesse daran zu haben, dass das Vorhaben später fertig und dazu auch noch teurer werde. „Mit der Stadt kann man Tag und Nacht darüber reden, wie der Kosten- und Terminplan einzuhalten ist“, bekräftigte Fritz Kuhn. Bei allem, was diskutiert werde, müsse aber geltendes Recht die Grundlage sein – und elementare Interessen der Stadt müssten gewahrt bleiben. Dazu zählte der Rathaus-Chef etwa die Auswirkungen der Baustelle auf den innerstädtischen Verkehr so gering wie möglich zu halten und dem Schutz der Mineralquellen höchste Priorität einzuräumen. Kuhn erneuerte seine Forderungen an die Adresse des Bundes, sich nicht länger bei dem Projekt wegzuducken. „Diese Pontius-Pilatus-Haltung, sich die Hände in Unschuld zu wachen, geht nicht mehr“.
Regionaldirektorin Nicola Schelling unterstrich, dass bei allen Beschleunigungsmaßnahmen der S-Bahn-Verkehr nicht weiter belastet werden dürfe.
Hermann schlägt anderes Bauverfahren vor
Winfried Hermann kündigte intensive Gespräche mit Artenschutz-Fachleuten an. Zuletzt hatte die Bahn vermehrt auf die hohen Anforderungen zum Schutz der Fauna hingewiesen. Um Zeit im Abschnitt rund um den Flughafen aufzuholen, könnte die Bahn ein anderes Bauverfahren anwenden, was auch weniger Auswirkungen auf den Verkehr etwa auf der A 8 hätte. „Das lassen wir prüfen“, sagte Winfried Hermann und wollte das als Ausweis der Kooperationsbereitschaft des Landes verstanden wissen.
Welche Maßnahmen ergriffen werden könnten, um den Zeitverzug von zwei Jahren wieder wettzumachen, prüft die Bahn derzeit. Wenn feststehe, was möglich ist, werde man auf die Projektpartner zugehen, sagte Kefer. Gut möglich, dass der für November vorgesehene nächste Lenkungskreistermin vorgezogen wird.