Stuttgart 21 Neuer Zoff bei Grün-Rot wegen Stuttgart 21
dpa, 10.01.2013 09:23 Uhr
Stuttgart - In der grün-roten Koalition ist der Streit über das Milliardenprojekt Stuttgart 21 neu entflammt. SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel warf dem Grünen-Verkehrsminister Winfried Hermann vor, „Schaukämpfe“ zu führen. Schmiedel sagte der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Donnerstag) mit Blick auf Hermanns heute auslaufendes Ultimatum an die Bahn: „Also ich halte von solchen öffentlichen Pseudo-Machtdemonstrationen überhaupt nichts.“
Der Grünen-Politiker hatte die Bahn gemahnt, zehn Tage vor dem geplanten Lenkungskreis am 21. Januar aussagekräftige Unterlagen zu den Kostensteigerungen bei dem Bahnhofsprojekt vorzulegen. Das sehe die Geschäftsordnung der Projektpartner vor. Der neue Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) mahnte indes bei einer Veranstaltung der „Stuttgarter Zeitung“ am Mittwoch die SPD: „Auch die Befürworter müssen sich die Fragen stellen, ob die Bahn das technisch leisten kann und die finanzielle Power hat.“
„Verbale Aufrüstung“
Schmiedel warnte Kuhn dagegen in der „Rhein-Neckar-Zeitung“, „durch verbale Aufrüstung wieder zu einer stärkeren Konfrontation“ beizutragen. „Wenn Herr Kuhn sagt, er will über Alternativen diskutieren, dann muss er sich darauf einstellen, dass während seiner Amtszeit an der Baustelle nichts mehr geschieht.“
Der SPD-Fraktionschef erklärte, nun müsse abgewartet werden, dass sich der Aufsichtsrat mit den Mehrkosten beschäftigt. „Wenn der sagt, die Bahn schultert die 1,1 Milliarden, dann sollte der Verkehrsminister Richtung Bahn Dankeschön sagen“, meinte Schmiedel und ergänzte mit Blick auf Hermann: „Man sollte nicht zu überheblich auf jemandem rumtrampeln, der von sich aus sagt, ich übernehme die Mehrkosten.“
Die Bahn hatte Mitte Dezember mitgeteilt, dass die Kosten für den neuen Tiefbahnhof und die Anbindung an die Schnellbahnstrecke nach Ulm auf 5,6 Milliarden Euro steigen. Hinzu kommen noch Risiken in einer Größenordnung von 1,2 Milliarden Euro.
Kuhn sagte, für ihn gelte weiterhin das Ergebnis der Volksabstimmung zu Stuttgart 21, bei der sich die Mehrheit der Baden-Württemberger für das Projekt ausgesprochen hatten - „aber die Legitimationsgrundlage bröselt“. Bei der Abstimmung hätten auch die finanziellen Bedingungen eine große Rolle gespielt. Angesichts der Kostenexplosion „stehen hinter der Legitimation nun ein paar Fragezeichen“.
ie ich das so sehe ist die SPD auch für gar nichts nütze,die labern auch nur kriegen aber nichts auf die Reihe.
DER PERFEKTE KOALITIONSPARTNER, IN DER TAT...!
Herr Scmiedel soll es doch lassen.
Herr Schmiedel ist auch der ewige Motzer wie das halt so ist bei dieser Partei.Wie ich das so sehe ist die SPD auch für gar nichts nütze,die labern auch nur kriegen aber nichts auf die Reihe.
Gut gesagt, Griesbrei
Na vor allem Schmiedel redet Unsinn mit den Gegnern. Dieser Schmiedel redet davon, alles besser machen zu wollen, dabei agiert er rein destruktiv und wirft das Geld mit vollen Händen zum Fenster raus. Wer Stuttgart 21 bauen will, dient weder dem Staat noch den Bürgern und der Wirtschaft gleich gar nicht. Er stellt nur eins sicher, dass die Bahn in Stuttgart für lange Jahrzehnten stagniert, ohne Rücksicht auf Verluste sozusagen. Das kann man wollen, aber dann sollte man den Leuten auch sagen, dass es nicht um alternative Lösungen geht, sondern um Rechthaberei, politische Profilierung zu Lasten der Gesellschaft und Stillstand für Stuttgart und das Land.