Kann Stuttgart 21 doch noch gestoppt werden? Grünen-Bundeschef Özdemir hält das Projekt noch für umkehrbar - im Gegensatz zu Ministerpräsident Winfried Kretschmann und SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel.

Stuttgart - Die grün-rote Landesregierung hat abermals Hoffnungen zerschlagen, wonach das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 doch noch gestoppt werden kann. SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel wies am Dienstag Aussagen von Grünen-Chef Cem Özdemir zurück, wonach die Bundes-SPD nicht voll hinter dem Bahnprojekt Stuttgart 21 stehe. „Es gibt eine Position, und die heißt: Die Volksabstimmung zählt“, sagte Schmiedel am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa mit Blick auf die Abstimmung vom Herbst 2011, in der sich eine Mehrheit der Baden-Württemberger für den Weiterbau von S 21 ausgesprochen hatte.

 

Die Entscheidung über S 21 habe das Volk getroffen, sagte Schmiedel. Daran halte sich die Bundesregierung, die Bundes-SPD, die Landesregierung und die Landes-SPD. „Nur Herr Özdemir scheint damit Probleme zu haben, das Ergebnis einer Volksabstimmung zu respektieren“, sagte Schmiedel. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) verwies am Dienstag auf die Volksabstimmung: Mit der Volksabstimmung sei „der Käs gegessen“. Stuttgart 21 werde gebaut. Er bekräftigte zugleich, dass die Landesregierung nicht bereit sei, mehr für Stuttgart 21 zu zahlen als beschlossen.

Özdemir hatte der Stuttgarter Zeitung gesagt, er habe den Eindruck, dass ein Bundeskanzler Peer Steinbrück (SPD) „keinen Cent zusätzlich für Stuttgart 21 ausgeben“ würde. Die Meinungen bei der SPD gingen weit auseinander: „Ich weiß aus vielen Gesprächen mit Sozialdemokraten, dass in der SPD mit der geografischen Distanz zu Stuttgart auch das Verständnis für das Bahnprojekt Stuttgart 21 abnimmt.“ Özdemir will bei der Bundestagswahl am 22. September im Wahlkreis Stuttgart I ein Direktmandat erringen.

Für Özdemir ist Stuttgart 21 immer noch umkehrbar: Wenn der zu erwartende Bericht des Bundesrechnungshofes ergebe, dass „die Kosten immer weiter durch die Decke schießen“, dann werde man sich zusammensetzen und überlegen müssen, wie es weitergehen soll. Er sei nicht der Ansicht, dass jemand der „A“ sagt, auch „B“ sagen müsse, wenn sich „B“ als falsch herausstelle, sagte Özdemir.