In Stuttgart ist am Donnerstag ein Prozess gegen zwei Neonazis gestartet. Die beiden Männer wurden 2015 bereits verurteilt, doch weil der BGH das Urteil kassierte, muss der Fall neu aufgerollt werden.

Stuttgart - Der Prozess gegen zwei Mitglieder der rechtsextremen Gruppe Autonome Nationalisten Göppingen ist am Donnerstag vor dem Landgericht Stuttgart neu aufgerollt worden. Die Staatsanwaltschaft wirft den 26 Jahre und 38 Jahre alten Männern unter anderem Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung vor. (Az. 8 KLs 3 Js 93519/13)

 

BGH kassierte Urteil

Im Sommer 2015 hatte das Landgericht die beiden Angeklagten gemeinsam mit zwei anderen Mitgliedern der Gruppierung zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) kassierte danach das Urteil. Laut BGH konnte nicht rechtsfehlerfrei belegt werden, dass es sich um eine kriminelle Vereinigung handelt. Der Fall muss somit am Landgericht Stuttgart neu verhandelt werden.

Vor der jetzt gestarteten Hauptverhandlung einigten sich Landgericht, Staatsanwaltschaft und zwei der Beschuldigten auf eine Einstellung des Verfahrens. Die beiden Männer, die nun auf der Anklagebank sitzen, lehnten dies ab. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mitteilte, wollen sie einen Freispruch erreichen.