Am 27. März ist Einwohnerversammlung in Stuttgart-Vaihingen. Die Vorbereitungen laufen schon jetzt auf Hochtouren.
Vaihingen - Ende Januar hat Bezirksvorsteher Wolfgang Meinhardt Abgabetermin. Bis dahin muss das sogenannte Berichtsheft fertig sein. Dieses ist die Vorlage für die offizielle Einladung zur Einwohnerversammlung. Denn am 27. März sind die Vaihinger dazu aufgerufen, der Stadtverwaltung ihre Fragen zu stellen. Dann kommen der Oberbürgermeister Fritz Kuhn und die gesamte Bürgermeisterriege in den Häussler-Saal und stehen den Bürgern Rede und Antwort.
Das Berichtsheft umfasst acht Din-A4-Seiten. Auf den vorderen Seiten reißt die Stadt verschiedene Themen an, von denen sie glaubt, dass sie den Menschen wichtig sind. Auf den hinteren Seiten sind die Namen und Telefonnummern der verschiedenen Ansprechpartner vermerkt – wie zum Beispiel die der Bezirksbeiräte.
Der Verkehr ist ein Dauerbrenner
Und welche Themen sind wichtig? „Vor allem der Verkehr“, antwortet Meinhardt. In Vaihingen gebe es zu viele Autos, zu wenige Parkplätze, und es sei zu laut. So würden es zumindest viele Bürger empfinden, sagt der Bezirksvorsteher. Und der Verkehr wird nicht weniger. Sowohl Daimler als auch Allianz wollen sich im Gewerbegebiet Vaihingen-Möhringen ansiedeln – mit jeweils etwa 4000 Mitarbeitern. Hinzu kommen die geplanten Wohn- und Geschäftshäuser auf dem Gelände der ehemaligen IBM-Zentrale im Westen Vaihingens. Alle drei Aspekte dürften für einigen Gesprächsstoff bei der Einwohnerversammlung sorgen.
Auch der Regionalbahnhalt sei immer wieder ein Thema, ergänzt Meinhardt. Was er dazu in sein Berichtsheft schreibt, weiß der Bezirksvorsteher derzeit aber noch nicht. Denn am 30. Januar gibt es noch einmal eine Infoveranstaltung. Darüber hinaus liegen die Schulen den Menschen im Stadtbezirk erfahrungsgemäß am Herzen. Darum geht Meinhardt davon aus, dass bei dem Termin im März auch der Campus im Süden des Stadtbezirks zur Sprache kommt. Denn vorgesehen ist, dass das Hegel-Gymnasium, die Pestalozzischule, die Robert-Koch-Realschule und die Verbundschule räumlich enger zusammenrücken.
Die Einwohnerversammlung ist eine Chance
Aus Meinhardts Sicht ist die Einwohnerversammlung eine Chance. „Auch diejenigen, die sonst nicht zu Wort kommen, können bei dieser Gelegenheit ihr persönliches Anliegen vortragen, ihre Fragen stellen, Anregungen und Kritik äußern“, sagt der Bezirksvorsteher. Für die Einwohnerversammlung werde im Vorfeld lang und breit geworben, sodass auch die Menschen erreicht werden, die zum Beispiel keine Tageszeitung lesen.
Darüber, was im Stadtbezirk derzeit en vogue ist, kann sich demnächst jeder auf dem Online-Portal www.stuttgart-meine-stadt.de informieren. Dort werden die zehn Top-Themen gelistet und beschrieben. Vom 6. bis zum 20. Februar können die Bürger ankreuzen, was ihnen besonders wichtig ist. Im Anschluss, vom 21. Februar bis 13. März, können die Bürger ihre eigenen Themen und Anliegen einreichen und andere Vorschläge bewerten.
Infos über das Online-Portal der Stadt
Dieses Prozedere ist neu. Neu ist auch, dass die gesamte Bürgermeisterriege zu den Einwohnerversammlungen kommt. Unter OB Schuster waren nur die Bürgermeister da, von denen man dachte, dass ihre Themengebiete angesprochen werden. Um einen Eindruck zu bekommen, wie die Einwohnerversammlungen unter Bürgermeister Kuhn ablaufen, war Meinhardt im vergangenen Jahr bei der Veranstaltung in Bad Cannstatt.
Die letzte Bürgerversammlung in S-Vaihingen war im März 2010. Und sie war kurz. Nach knapp zwei Stunden konnten Meinhardt, Schuster und die übrigen Vertreter der Verwaltung wieder einpacken. Der Schuh drückte die Vaihinger damals nur wenig. Grund dafür war, dass eines der Hauptprobleme kurz vor der Bürgerversammlung überraschend vom Tisch war. Damals votierte eine Mehrheit im Gemeinderat überraschend gegen den Fernomnibusbahnhof (FOB).
Wie geht es mit dem Aurelis-Gelände weiter?
Schon damals wollte ein Bürger wissen, wie es nun mit dem Gelände der ehemaligen Bahntochter Aurelis weitergehe, auf dem der FOB geplant war. Der Vaihinger forderte, dass die Bürger in die Planungen einbezogen werden. Der damalige Baubürgermeister versprach, dass es keinen „Riesenriegel“ mehr geben werde. Bislang behielt er recht. Denn seit 2010 ist einfach gar nichts auf dem Gelände nordwestlich des Vaihinger Bahnhofs geschehen. Mittlerweile ist aber Bewegung in die Sache gekommen. Die Stadt möchte das Areal kaufen. Dort könnten Ausgleichsflächen für den Bau des neuen Bürokomplexes der Allianz an der Heßbrühlstraße entstehen.
Das zweite große Thema war damals der Bau der Stadtbahnverlängerung von der Haltestelle Am Wallgraben bis nach Dürrlewang. Viele Menschen in dem Stadtteil hatten Angst, dass die Buslinie 81 dem neuen Streckenast zum Opfer fallen könnte.