In Stuttgart zeichnet sich ein neues Ringen um Bürgermeisterposten ab. CDU-Fraktionschef Alexander Kotz kämpft um die Stelle von Susanne Eisenmann, die möglicherweise Kultusministerin wird. Die Stadtverwaltung zweifelt die Ansprüche der CDU an.
Stuttgart - Im Rathaus der Landeshauptstadt zeichnet sich ein neuer Streit um Bürgermeisterposten ab. Die CDU will um die Stelle kämpfen, die demnächst frei werden könnte, wenn Susanne Eisenmann (Kultur, Bildung und Sport) Landeskultusministerin werden sollte. Anders als der CDU-Kreisvorsitzende Stefan Kaufmann, der den Verlust des Postens befürchtet und sich daher zwiespältig zum möglichen Abschied von Eisenmann äußerte, lässt Fraktionschef Alexander Kotz die Muskeln spielen.
Wirbel um Schreiben aus Freiburg
Ein dritter Bürgermeister neben Michael Föll (Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen) sowie Martin Schairer (Recht, Sicherheit und Ordnung) stehe den Christdemokraten zu, meint Kotz. Neuerdings habe man schwarz auf weiß eine Aussage vom Regierungspräsidium Freiburg, das sich zur Grundsatzfrage der Verteilung von Bürgermeisterposten in der Breisgau-Metropole geäußert habe. Danach würden kleinere Fraktionen oder Fraktionsgemeinschaften keinen Anspruch auf einen Bürgermeister erwerben, indem sie eine Art von Zählgemeinschaft bilden und dadurch bei der Auszählung der Bürgermeisterstellen besser abschneiden wollen.
Wenn man solche Bündnisse außen vor lasse, müsse die CDU den nächsten Posten erhalten, meint Kotz. Dass die CDU drei Ämter stellen dürfe und die Grünen zwei, ergibt sich für ihn aus dem Ergebnis der letzten Gemeinderatswahl. 2014 wurde die CDU stärkste politische Kraft im Rathaus.
Die Stadtverwaltung stellt infrage, dass der nächste zu besetzende Posten der CDU zustehe. Offenbar will OB Fritz Kuhn (Grüne) darüber mit den Fraktionen reden.