Stuttgarter Doppelhaushalt 2014/2015 VHS, Kultur und Weinbau profitieren

Von bra/jon 

Zuschüsse für VHS und Jugendverkehrsschule

Die institutionelle Förderung der Volkshochschule (VHS) Stuttgart wird um jährlich 200 000 Euro auf 3,774 Millionen Euro erhöht.

Vor dem Hintergrund, dass im nächsten Jahr rund 1000 Flüchtlinge aufgenommen werden, stand die Entscheidung, ein Welthaus und Willkommenszentrum zu installieren. Der Betrieb wird mit 100 000 Euro jährlich unterstützt.

In der dritten Lesung wurde die Verlagerung der Jugendverkehrsschule auf das städtische Grundstück „Im Vogelsang“ im Westen beschlossen. Dafür sind 1,81 Millionen Euro nötig. Für die Feuerwehren wurden Planungs- und Investitionsmittel abgesegnet: Davon profitieren die Wehren in Hedelfingen, Münster und Degerloch. Die Feuerwache 3 in Bad Cannstatt erhält 1,8 Millionen Euro Sanierungsmittel.

Kultur und Weinbau erhalten Geld

Die Kulturlandschaften, etwa in Bad Cannstatt und Rohracker, sollen erhalten und gefördert werden. Das Budget für ein Förderprogramm zum Erhalt des Weinbaus in den Steillagen wird mit jährlich 600 000 Euro unterstützt. Die Wagenhallen im Nordbahnhof werden instand gesetzt: 5,5 Millionen Euro stehen bereit. Die Jugendhäuser Wangen und Feuerbach werden saniert. Dafür sind 330 000 Euro genehmigt worden.

Analog zum Jobticket für städtische Beschäftigte soll in den kommenden Jahren schrittweise ein sogenanntes Sozialticket eingeführt werden, das Fahrten mit dem ÖPNV für Menschen mit geringem Einkommen verbilligt. Für den aktuellen Doppelhaushalt bringt das aber noch keine finanziellen Belastungen mit sich.

SPD und Rep scheitern mit Anträgen

Keine Mehrheit fand ein Antrag der SPD, die Mittel für die City-Initiative Stuttgart (CIS) um jährlich knapp 30 000 Euro aufzustocken. Der Vize-Fraktionschef der SPD, Hans H. Pfeifer, war bis vor wenigen Wochen noch Vorsitzender der CIS. Ebenso erging es dem Vorstoß der Sozialdemokraten für einen „Kulturdolmetscher“ beim Caritasverband, den die Genossen mit 15 000 Euro pro Jahr gefördert sehen wollten. Abgelehnt wurde auch ein Antrag der FDP-Fraktion, ein Fanprojekt des VfB Stuttgart mit zunächst 80 000 Euro in 2014 und in den Folgejahren dann mit 70 000 Euro zu bezuschussen.

Keinerlei Aussichten auf Erfolg hatte der Einzelstadtrat der „Republikaner“, Rolf Schlierer. Er hatte gefordert, im Zuge des städtebaulichen Wettbewerbs für die Rote Wand am Killesberg eine Gedenkstätte für die bei der Besetzung der Landeshauptstadt durch alliierte Truppen ums Leben gekommene Opfer einzuplanen.