Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann will im Doppelhaushalt 2016/17 die Zuschüsse für Kultureinrichtungen pauschal um 15 Prozent erhöhen – die Diskussion über ihren Vorschlag hat begonnen.
Stuttgart - Susanne Eisenmann (CDU) hat am Dienstag vehement für ihren Vorschlag geworben, die städtischen Zuschüsse an personalintensive und mit mehr als 150 000 Euro geförderte Kultureinrichtungen in Stuttgart im Doppelhaushalt 2016/17 um jeweils 15 Prozent zu erhöhen. Im Kulturausschuss des Gemeinderates erklärte die Kulturbürgermeisterin, der Vorschlag schaffe die notwendigen Voraussetzungen dafür, in kommenden Haushalten ab 2018/19 die Fördersummen um jeweils weitere zwei Prozent zu erhöhen, dann jedoch mit mehr Spielraum auch Einzelfallbetrachtungen durchzuführen und Zuschüsse je nach Erfordernis zu erhöhen. „Ich glaube, dass es sehr, sehr sinnvoll wäre, diesen Schritt zu gehen“, sagte sie.
Während die so genannten Sachkundigen Bürger in dem Beratergremium Eisenmanns Vorschlag einer Pauschalerhöhung unterstützten („Wir begrüßen das sehr“, sagte Christian Dosch, Leiter der Filmcomission), machten die Vertreter der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen schon am Dienstag deutlich, dass sie ihm wie bereits in den Haushaltsberatungen 2014/15 nur partiell zu folgen gedenken. „Wir werden die Vorlage diskutieren und priorisieren“, sagte Eisenmanns Parteifreund Jürgen Sauer (CDU). Außerdem setzte er sich, ebenso wie Guntrun Müller-Enßlin (SÖS), besonders für die Schauspielbühnen in Stuttgart ein, also Komödie im Marquardt und Altes Schauspielhaus, deren Zuschuss im letzten Haushalt nicht erhöht worden war. Andreas Winter von den Grünen sagte, dass man sich mit der Bürgermeisterin über das Ziel einig sei, aber über „den Weg weiter streiten und diskutieren“ werde. Ihr Vorschlag sei eine „Diskussionsgrundlage“. Und für die SPD erklärte Dejan Perc: „Ein ungutes Gefühl haben wir dann, wenn wir das pauschal lösen sollen.“
Im Frühjahr soll der Kulturausschuss erneut über Eisenmanns Vorschlag beraten. Die Entscheidung über den Kulturhaushalt trifft der Gemeinderat bei seinen Haushaltsberatungen Ende 2015.