StZ-Gespräch Ein Minister, der noch ernten will

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Exklusiv: Thomas de Maizière zu Besuch in der Redaktion der Stuttgarter Zeitung: Der Verteidigungsminister macht deutlich, dass er trotz der Drohnen-Affäre keineswegs amtsmüde ist.

Umbauarbeiten: de Maizière verteidigt seine Bundeswehrreformen. Foto: Michael Steinert
Umbauarbeiten: de Maizière verteidigt seine Bundeswehrreformen.Foto: Michael Steinert

Stuttgart - Thomas de Maizière hat am Dienstag in Stuttgart seine „Sommerreise 2013“ begonnen. In der gewöhnlich ruhigen Sommerzeit will er jene Truppenteile und Dienststellen besuchen, die selten im Fokus stehen. In Stuttgart war es das „Kompetenzzentrum für Baumanagement“. Aber von einer ruhigen Zeit kann im Fall de Maizière keine Rede sein. Der Verteidigungsminister muss sich des Vorwurfs erwehren, verantwortlich für die 500-Millionen-Pleite mit der Aufklärungsdrohne Euro Hawk zu sein. Ein Untersuchungsausschuss hat sich der Sache angenommen.

Als de Maizière vor zwei Jahren das Ministerium übernahm, erhielt er zahllose Vorschusslorbeeren. Er hatte sich als Chef des Kanzleramtes wie als Bundesinnenminister bewährt, er galt als hervorragende Wahl. Heute ist der 59-Jährige von Kritik umstellt. „Man muss als Politiker durch diese Hochs und Tiefs“, sagt er während eines Besuchs in der Redaktion der Stuttgarter Zeitung, kurz bevor er in seine Sommertour startet. „Ich habe früher sehr viel Lob für meine Arbeit bekommen. Vielleicht manchmal zu viel.“

Deutsche Gründlichkeit bei der Zulassung von Militärgerät

Zum Euro Hawk will er nichts Konkretes sagen: „Ich bitte um Verständnis. Weil ich Zeuge bin, kann ich dazu keine Stellung nehmen.“ Aber aus seinen generellen Äußerungen wird deutlich, dass mit dem Scheitern des Drohnenprojekts auch für den Minister die gesamte Art, wie die Bundeswehr Rüstungsgüter beschafft, erneut auf dem Prüfstand steht.

Wenn die Bundeswehr neue Panzer oder Kampfjets baue, dann arbeite sie dabei „an der vorderen Kante der technologischen Entwicklung. Deshalb gibt es hohe technische und auch finanzielle Unsicherheiten“, sagt er. Die besondere Beziehung zwischen Bundeswehr und Rüstungsindustrie verstärke die Probleme: „Wir sind Monopolnachfrager und die sind Monopolanbieter.“

Die Starfighter-Abstürze wirken traumatisch

Hinzu komme eine besondere deutsche Gründlichkeit bei der Zulassung von Militärgerät; jeder Panzer müsse eine ordnungsgemäß zugelassene Blinkanlage haben, damit er auf öffentlichen Straßen fahren darf. Andere Staaten regelten das einfacher. Die deutschen Zulassungsbehörden seien „sehr unabhängig“.

Dabei gibt es nach Ansicht de Maizières gerade in Deutschland eine besondere Sensibilität bei Flugzeugen. „Die Bundeswehr ist gebeutelt und traumatisiert durch die Starfighter-Unfälle in den 70er Jahren, als unheimlich viele Flugzeuge abstürzten. Danach waren sich alle einig: So etwas darf nie wieder vorkommen. Deshalb sind wir bei der Zulassung international wohl die Gründlichsten. Das ist auch ein Grund für Verzögerungen.“ Die scharfe Kritik an der Art, wie das Ministerium im Rüstungsbereich organisiert ist, weist er zurück. „Wir haben bereits angefangen, diese Verfahren grundlegend zu ändern – sowohl durch neue Beschaffungsregeln als auch durch neue Strukturen.“