StZ-Gespräch Ein Minister, der noch ernten will

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Exklusiv: Thomas de Maizière zu Besuch in der Redaktion der Stuttgarter Zeitung: Der Verteidigungsminister macht deutlich, dass er trotz der Drohnen-Affäre keineswegs amtsmüde ist.

Umbauarbeiten: de Maizière verteidigt seine Bundeswehrreformen. Foto: Michael Steinert
Umbauarbeiten: de Maizière verteidigt seine Bundeswehrreformen.Foto: Michael Steinert

Stuttgart - Thomas de Maizière hat am Dienstag in Stuttgart seine „Sommerreise 2013“ begonnen. In der gewöhnlich ruhigen Sommerzeit will er jene Truppenteile und Dienststellen besuchen, die selten im Fokus stehen. In Stuttgart war es das „Kompetenzzentrum für Baumanagement“. Aber von einer ruhigen Zeit kann im Fall de Maizière keine Rede sein. Der Verteidigungsminister muss sich des Vorwurfs erwehren, verantwortlich für die 500-Millionen-Pleite mit der Aufklärungsdrohne Euro Hawk zu sein. Ein Untersuchungsausschuss hat sich der Sache angenommen.

Als de Maizière vor zwei Jahren das Ministerium übernahm, erhielt er zahllose Vorschusslorbeeren. Er hatte sich als Chef des Kanzleramtes wie als Bundesinnenminister bewährt, er galt als hervorragende Wahl. Heute ist der 59-Jährige von Kritik umstellt. „Man muss als Politiker durch diese Hochs und Tiefs“, sagt er während eines Besuchs in der Redaktion der Stuttgarter Zeitung, kurz bevor er in seine Sommertour startet. „Ich habe früher sehr viel Lob für meine Arbeit bekommen. Vielleicht manchmal zu viel.“

Deutsche Gründlichkeit bei der Zulassung von Militärgerät

Zum Euro Hawk will er nichts Konkretes sagen: „Ich bitte um Verständnis. Weil ich Zeuge bin, kann ich dazu keine Stellung nehmen.“ Aber aus seinen generellen Äußerungen wird deutlich, dass mit dem Scheitern des Drohnenprojekts auch für den Minister die gesamte Art, wie die Bundeswehr Rüstungsgüter beschafft, erneut auf dem Prüfstand steht.

Wenn die Bundeswehr neue Panzer oder Kampfjets baue, dann arbeite sie dabei „an der vorderen Kante der technologischen Entwicklung. Deshalb gibt es hohe technische und auch finanzielle Unsicherheiten“, sagt er. Die besondere Beziehung zwischen Bundeswehr und Rüstungsindustrie verstärke die Probleme: „Wir sind Monopolnachfrager und die sind Monopolanbieter.“

Die Starfighter-Abstürze wirken traumatisch

Hinzu komme eine besondere deutsche Gründlichkeit bei der Zulassung von Militärgerät; jeder Panzer müsse eine ordnungsgemäß zugelassene Blinkanlage haben, damit er auf öffentlichen Straßen fahren darf. Andere Staaten regelten das einfacher. Die deutschen Zulassungsbehörden seien „sehr unabhängig“.

Dabei gibt es nach Ansicht de Maizières gerade in Deutschland eine besondere Sensibilität bei Flugzeugen. „Die Bundeswehr ist gebeutelt und traumatisiert durch die Starfighter-Unfälle in den 70er Jahren, als unheimlich viele Flugzeuge abstürzten. Danach waren sich alle einig: So etwas darf nie wieder vorkommen. Deshalb sind wir bei der Zulassung international wohl die Gründlichsten. Das ist auch ein Grund für Verzögerungen.“ Die scharfe Kritik an der Art, wie das Ministerium im Rüstungsbereich organisiert ist, weist er zurück. „Wir haben bereits angefangen, diese Verfahren grundlegend zu ändern – sowohl durch neue Beschaffungsregeln als auch durch neue Strukturen.“

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5 KommentareKommentar schreiben

Ein Minister, der noch ernten will ?: Ist seine üppige Pension nicht sicher ? Da wird er genug ernten.

Das wird wohl nix...: Zwei Monate vor der Wahl wird eine Regierung einen Minister nur rauswerfen, wenn's gar nicht anders geht - zumal die Mutti und Herr Ramsauer persönlich der Milliardenvernichtung Schrott 21 das Wort reden: Da ist die halbe Milliarde für die kleine Drohne Fliegnimmermehr Nasenwasser. Selbst, wenn es bedauerlicherweise nach der Wahl vermutlich wieder ein Kabinett Merkel geben wird: Wenn Her De Maizière ernsthaft glaubt, er werde desem Kabinett wieder angehören, sollte mal jemand seine Flugzulassung überprüfen...

wir brauchen verantwortungsvolle Politiker!: Augen zu und wegducken, so geht die Merkel Politik! Ein Glück, dass grad die Steuermilliarden sprudeln

Das letzte Aufbäumen: Wann hört es in der Politik endlich auf, dass der Bürger mit Lügen zugeschüttet wird? Unfassbar, welchen Mut dieser Kerl doch hat. Soll er doch bitteschön nach Brüssel entsorgt werden, denn da sind die, von denen er noch ordentlich dazu lernen könnte. Mutti Merkel müsste es doch wissen, dass das alles am Kippen und am verlieren ist. Junge, Junge, was für eine Zumutung für das Steuern zahlende Volk. Das sollte sich unser eins mal im Berufsleben erlauben! Wau!

Der Mann mag ja nicht amtsmüde sein,: aber ich bin dieses Mannes müde. Und das gilt ebenso für den Rest der Regierung und der Abgeordneten aller Altparteien. Es wird Zeit für eine Alternative.

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